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Bezirksvertretung Bonn

Dienstag, 03. März 2026 um 17:03 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (101)

  1. 1

    Einwohnerfragestunde öffentlich

  2. 1.1

    Drehung Einbahnstraßenrichtung Peterstraße

    vertagt
  3. 1.2.1

    Baudenkmal "Lüttgerhof" Bornheimer Straße 26

    zur Kenntnis genommen
  4. 2

    Fragestunde öffentlich

  5. 2.1

    Grüne-Große Anfrage: Baum-Ersatzpflanzungen am Vorgebirgsbahnweg in Dransdorf

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  6. 2.1.1

    Grüne-Große Anfrage: Baum-Ersatzpflanzungen am Vorgebirgsbahnweg in Dransdorf

    zur Kenntnis genommen
  7. 2.2

    DS 240812, Ausschilderung „Bahnhof UN Campus“

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  8. 2.2.1

    DS 240812, Ausschilderung „Bahnhof UN Campus“

    zur Kenntnis genommen
  9. 2.3

    Aufwertung der historischen Dransdorfer Ortsmitte - mehr Gestaltung, mehr Lebensqualität, mehr Sicherheit

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  10. 2.3.1

    Aufwertung der historischen Dransdorfer Ortsmitte - mehr Gestaltung, mehr Lebensqualität, mehr Sicherheit

    vertagt
  11. 2.4

    Linke-Bezirksfraktion-Anfrage zur Mitteilungsvorlage 254089 „Übersicht über die Baumaßnahmen im öffentlichen Verkehrsbereich im Jahr 2026 - Stadtbezirk Bonn“

    vertagt
  12. 2.4.1

    Linke-Bezirksfraktion-Anfrage zur Mitteilungsvorlage 254089 „Übersicht über die Baumaßnahmen im öffentlichen Verkehrsbereich im Jahr 2026 - Stadtbezirk Bonn“ hier: Vertagungsbitte

    zur Kenntnis genommen
  13. 2.5

    Grüne-Bezirksfraktion-Große Anfrage: Begrünung bzw. Aufwertung Sternstraße. Beschluss zu Antrag 232134

    vertagt
  14. 2.6

    Grüne-Bezirksfraktion-Große Anfrage zum Kaiserplatz

    vertagt
  15. 2.6.1

    Grüne-Bezirksfraktion-Große Anfrage zum Kaiserplatz

    zur Kenntnis genommen
  16. 2.7

    Grüne-Große Anfrage zum Stand der Toilette im Frankenbad außerhalb der Öffnungszeiten

    zur Kenntnis genommen
  17. 2.7.1

    Stellungnahme zu Grüne-Große Anfrage zum Stand der Toilette im Frankenbad außerhalb der Öffnungszeiten

    zur Kenntnis genommen
  18. 2.8

    Grüne-Große Anfrage: Sicherheit für den Radverkehr auf der Vorgebirgsstraße

    vertagt
  19. 2.8.1

    Grüne-Große Anfrage: Sicherheit für den Radverkehr auf der Vorgebirgsstraße

    zur Kenntnis genommen
  20. 2.9.1

    Budafokpark Ausschilderung hier: Hinweis zur Beschlussumsetzung

    zur Kenntnis genommen
  21. 2.10

    Einrichtung einer Protected Bike Lane auf der Maximilian-Kolbe-Brücke

    vertagt
  22. 3

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  23. 3.1

    Bestellung der Schriftführung (Schriftführerin/Schriftführer ist gem. § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung des Rates der Bundesstadt Bonn die Leiterin/der Leiter der Bezirksverwaltungsstelle, im Verhinderungsfall ihr Vertreter/ihre Vertreterin bzw. sein Vertreter/seine Vertreterin. Leiter der Bezirksverwaltungsstelle ist Herr Christoph Maria Profitlich, als stellvertretende Schriftführerin wird die stellv. Leiterin der Bezirksverwaltungsstelle, Frau Christine Dölling, bestimmt.)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  24. 4

    Bekanntgabe der Niederschrift

  25. 5

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  26. 6

    Beschlüsse

  27. 6.1

    Bürgerantrag: Aufstellung von Sperrpfosten auf dem Bürgersteig an der Grundschule GGS Am Apfelgarten

    beschlossen

    geändert beschlossen

  28. 6.1.1

    Bürgerantrag: Aufstellung von Sperrpfosten auf dem Bürgersteig an der Grundschule GGS Am Apfelgarten

    zur Kenntnis genommen
  29. 6.2

    Bürgerantrag: Antrag auf Umsetzung des beschlossenen Änderungsantrages 253173-01 - Vorübergehende Verkehrsführung auf der Bornheimer Straße und der Guido-Westerwelle-Brücke bis zur Herstellung der Rampe Thomastraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  30. 6.3

    Bürgerantrag: Lücken in der Straßenraumbegrünung im Macke Viertel/Altstadt schließen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  31. 6.4

    Bürgerantrag: Einrichtung einer überdachten Fahrradabstellanlage im Bereich Fritz-Erler-Straße

    beschlossen

    geändert beschlossen

  32. 6.4.1

    Stellungnahme zu Bürgerantrag: Einrichtung einer überdachten Fahrradabstellanlage im Bereich Fritz-Erler-Straße

    zur Kenntnis genommen
  33. 6.5

    Bürgerantrag: Erweiterung des verkehrsberuhigten Bereichs "Am Klostergarten"

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  34. 6.6

    Bürgerantrag: Einrichtung verkehrsberuhigender Maßnahmen im Bereich der Niebuhrstraße

    abgelehnt
  35. 6.6.1

    Bürgerantrag: Einrichtung verkehrsberuhigender Maßnahmen im Bereich der Niebuhrstraße

    zur Kenntnis genommen
  36. 6.7

    Bürgerantrag: Antrag auf Wiedererrichtung einer Bronze-Skulptur in der Theodor-Brinkmann-Straße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  37. 6.8

    Bürgerantrag: Antrag auf Einrichtung von Zebrastreifen und Geschwindigkeitsbegrenzung in der Straße „Am Propsthof“

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  38. 6.9

    Bürgerantrag: Installation von Fahrradständern im Bereich Heerstraße [Hausnummer ausgelassen]

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  39. 6.10.1

    Bürgerantrag: Überprüfung und Verlegung Ersatzhaltestelle im Bereich Quantiusstraße [Hausnummer ausgelassen]

    zur Kenntnis genommen
  40. 6.11

    Bürgerantrag: Antrag auf Aufstellung eines Denkmals für Tierrechte in Bonn-Poppelsdorf

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  41. 6.12

    Bürgerantrag: Antrag auf Verbesserung der aktuellen Fahrbeziehung zwischen der Weiherstraße und der Bornheimer Straße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  42. 6.12.1

    Bürgerantrag: Antrag auf Verbesserung der aktuellen Fahrbeziehung zwischen der Weiherstraße und der Bornheimer Straße

    zur Kenntnis genommen
  43. 6.13

    Bürgerantrag: Antrag auf Tempo 30 als Höchstgeschwindigkeit auf der Bornheimer Straße zwischen Alter Friedhof und Hochstadenring

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  44. 6.14

    Bürgerantrag: Antrag auf Umgestaltung, Begrünung und Spielstraße für die Bergstraße zwischen Karl-Barth-Straße und Burbacher Straße

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  45. 6.14.1

    Stellungnahme zum Bürgerantrag: Antrag auf Umgestaltung, Begrünung und Spielstraße für die Bergstraße zwischen Karl-Barth-Straße und Burbacher Straße

    zur Kenntnis genommen
  46. 6.15

    Bürgerantrag: Geänderte Kennzeichnung des Fahrrad-/Fußweges neben dem Römerbad

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  47. 6.17

    CDU-Antrag: Nivellierung des Straßenbahnübergangs Graurheindorfer Straße/Ecke Husarenstraße

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  48. 6.17.1

    Stellungnahme zum CDU-Antrag: Nivellierung des Straßenbahnübergangs Graurheindorfer Straße/Ecke Husarenstraße

    zur Kenntnis genommen
  49. 6.18

    Grüne-Antrag: Verbesserung des Hermann-Wandersleb-Ringes im Bereich des Fußgängerüberweges Effertzstraße

    beschlossen

    geändert beschlossen

  50. 6.18.1

    Stellungnahme zum Grüne-Antrag: Verbesserung des Hermann-Wandersleb-Ringes im Bereich des Fußgängerüberweges Effertzstraße

    zur Kenntnis genommen
  51. 6.19

    CDU-Antrag: Verkehrsberuhigung Lerchenweg und Rotkehlchenweg

    beschlossen

    geändert beschlossen

  52. 6.20

    Endenicher Burg - Wiese

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  53. 6.21.1

    Gedenktafel Dr. von Braunmühl in Ippendorf

    zur Kenntnis genommen
  54. 6.22

    Umbau Kinderspielplatz 'Landsberger Straße II‘ in Bonn - Alt Tannenbusch

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

  55. 6.23

    CDU-Antrag: Wiederherstellung von Halteflächen vor dem Ärztehaus Kölnstraße 480

    abgelehnt
  56. 6.23.1

    Stellungnahme zum CDU-Antrag: Wiederherstellung von Halteflächen vor dem Ärztehaus Kölnstraße 480

    zur Kenntnis genommen
  57. 6.24

    CDU-Antrag: Zusätzliche Poller vor der Konditorei und dem Frisör in der Kessenicher Straße 178

    beschlossen

    geändert beschlossen

  58. 6.24.1

    CDU-Antrag: Zusätzliche Poller vor der Konditorei und dem Frisör in der Kessenicher Straße 178

    zur Kenntnis genommen
  59. 6.25

    CDU-Antrag: Sanierung des Rhein-Radwegs nördlich des Rosentals

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  60. 6.26

    CDU-Antrag: Neuer Lichtmast an der Uferpromenade

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  61. 6.27

    Linke-Bezirksfraktion-Antrag: Zuschuss für das Straßenfestival "Sound der Altstadt" der Altstadtinitiative Bonn (AIB) aus dem Feuerwehrtopf

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

  62. 6.27.1

    Stellungnahme zu Linke-Bezirksfraktion-Antrag: Zuschuss für das Straßenfestival "Sound der Altstadt" der Altstadtinitiative Bonn (AIB) aus dem Feuerwehrtopf

    zur Kenntnis genommen
  63. 6.28

    Städtepartnerschaft Bonn - Oxford; Zuschuss für das Friedrich-Ebert-Gymnasium (FEG)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  64. 6.29

    CDU-Bezirksfraktion-Antrag: Mülleimer in der Bornheimer Straße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  65. 6.30

    Grüne-Bezirksfraktion-Antrag: Sperrung der Altstadt für den MIV während der Kirschblüte

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  66. 6.30.1

    Stellungnahme zum Grüne-Bezirksfraktion-Antrag: Sperrung der Altstadt für den MIV während der Kirschblüte

    zur Kenntnis genommen
  67. 6.31

    Grüne-Antrag: Parksituation Zuwegung Kita In der Raste

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  68. 6.32

    Grüne-Antrag: Bordsteinsenkung vor Unterführung in Königstraße, Ecke Kaiserstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  69. 6.33

    Grüne-Bezirksfraktion-Antrag: Anordnung „Einfahrt verboten – Anlieger frei“ in der Straße Wasserland (Bezug: Drucksache DS 241812)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  70. 6.33.1

    Stellungnahme zum Grüne-Bezirksfraktion-Antrag: Anordnung „Einfahrt verboten – Anlieger frei“ in der Straße Wasserland (Bezug: Drucksache DS 241812)

    zur Kenntnis genommen
  71. 6.34

    Grüne-Bezirksfraktion-Antrag: Temporäre Kübelbepflanzung Baumscheiben im Bereich des ZOB, Haltestelle G

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  72. 6.35

    Grüne-Bezirksfraktion-Antrag: Begradigung des Bürgersteigs im Bereich Haager Weg

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  73. 7.1

    Umbenennung: EMA

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Maßgabe

  74. 7.2

    Umbenennung: Förderschule Schlesienstraße in „Löwenherzschule – Förderschule der Stadt Bonn mit dem Förderschwerpunkt "Geistige Entwicklung"“

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  75. 8

    Anhörungen

  76. 8.1

    Festlegung eines Standards für Zusatzinformationen auf Straßenschildern

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  77. 8.2

    Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6719-1 „Franz-Josef-Strauß-Allee“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Gronau

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  78. 9

    Stellungnahmen

  79. 10

    Anregungen

  80. 10.1

    SPD-Bezirksfraktion-Antrag: Einrichtung eines Grünpfeils für Radfahrende an der Kreuzung Belderberg/ Rathausgasse

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  81. 11

    Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin

  82. 12

    Mitteilungen

  83. 12.1

    Bürgerantrag: Umwandlung der Straße "An der Düne" in eine Anliegerstraße

    zur Kenntnis genommen
  84. 12.2

    Bauliche Maßnahmen zur Erwirkung einer Verkehrsberuhigung in der Karthäuserstraße in Bonn-Kessenich

    zur Kenntnis genommen
  85. 12.3

    Würdige Gestaltung des Gedenkorts am vormaligen Standort der Synagoge in Poppelsdorf (Ecke Bennauerstr / Jagdweg)

    zur Kenntnis genommen
  86. 12.4

    Neubau des Parkhaus Bonn Hbf, Quantiusstraße; Plangenehmigung gemäß § 18 Abs. 1 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) in Verbindung mit § 74 Abs. 6 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG)

    zur Kenntnis genommen
  87. 12.5

    Pilotprojekt: Integration von Bordsteinladesäulen in das Stadtgebiet

    zur Kenntnis genommen
  88. 12.6

    Übersicht über die Baumaßnahmen im öffentlichen Verkehrsbereich im Jahr 2026 - Stadtbezirk Bonn

    zur Kenntnis genommen
  89. 12.7

    Wanderausstellung "Loss mer fiere. 200 jecke Johr en Bonn"

    zur Kenntnis genommen
  90. 12.8

    Punkte der nichtöffentlichen Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  91. 13

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  92. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  93. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  94. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  95. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  96. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  97. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  98. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  99. 22

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  100. 23

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  101. 24

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Details

Ende
23:59 Uhr

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