Bezirksvertretung Bonn
Dienstag, 03. März 2026 um 17:03 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (101)
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1
Einwohnerfragestunde öffentlich
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1.1
Drehung Einbahnstraßenrichtung Peterstraße
vertagt -
1.2.1
Baudenkmal "Lüttgerhof" Bornheimer Straße 26
zur Kenntnis genommen -
2
Fragestunde öffentlich
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2.1
Grüne-Große Anfrage: Baum-Ersatzpflanzungen am Vorgebirgsbahnweg in Dransdorf
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
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2.1.1
Grüne-Große Anfrage: Baum-Ersatzpflanzungen am Vorgebirgsbahnweg in Dransdorf
zur Kenntnis genommen -
2.2
DS 240812, Ausschilderung „Bahnhof UN Campus“
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
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2.2.1
DS 240812, Ausschilderung „Bahnhof UN Campus“
zur Kenntnis genommen -
2.3
Aufwertung der historischen Dransdorfer Ortsmitte - mehr Gestaltung, mehr Lebensqualität, mehr Sicherheit
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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2.3.1
Aufwertung der historischen Dransdorfer Ortsmitte - mehr Gestaltung, mehr Lebensqualität, mehr Sicherheit
vertagt -
2.4
Linke-Bezirksfraktion-Anfrage zur Mitteilungsvorlage 254089 „Übersicht über die Baumaßnahmen im öffentlichen Verkehrsbereich im Jahr 2026 - Stadtbezirk Bonn“
vertagt -
2.4.1
Linke-Bezirksfraktion-Anfrage zur Mitteilungsvorlage 254089 „Übersicht über die Baumaßnahmen im öffentlichen Verkehrsbereich im Jahr 2026 - Stadtbezirk Bonn“ hier: Vertagungsbitte
zur Kenntnis genommen -
2.5
Grüne-Bezirksfraktion-Große Anfrage: Begrünung bzw. Aufwertung Sternstraße. Beschluss zu Antrag 232134
vertagt -
2.6
Grüne-Bezirksfraktion-Große Anfrage zum Kaiserplatz
vertagt -
2.6.1
Grüne-Bezirksfraktion-Große Anfrage zum Kaiserplatz
zur Kenntnis genommen -
2.7
Grüne-Große Anfrage zum Stand der Toilette im Frankenbad außerhalb der Öffnungszeiten
zur Kenntnis genommen -
2.7.1
Stellungnahme zu Grüne-Große Anfrage zum Stand der Toilette im Frankenbad außerhalb der Öffnungszeiten
zur Kenntnis genommen -
2.8
Grüne-Große Anfrage: Sicherheit für den Radverkehr auf der Vorgebirgsstraße
vertagt -
2.8.1
Grüne-Große Anfrage: Sicherheit für den Radverkehr auf der Vorgebirgsstraße
zur Kenntnis genommen -
2.9.1
Budafokpark Ausschilderung hier: Hinweis zur Beschlussumsetzung
zur Kenntnis genommen -
2.10
Einrichtung einer Protected Bike Lane auf der Maximilian-Kolbe-Brücke
vertagt -
3
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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3.1
Bestellung der Schriftführung (Schriftführerin/Schriftführer ist gem. § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung des Rates der Bundesstadt Bonn die Leiterin/der Leiter der Bezirksverwaltungsstelle, im Verhinderungsfall ihr Vertreter/ihre Vertreterin bzw. sein Vertreter/seine Vertreterin. Leiter der Bezirksverwaltungsstelle ist Herr Christoph Maria Profitlich, als stellvertretende Schriftführerin wird die stellv. Leiterin der Bezirksverwaltungsstelle, Frau Christine Dölling, bestimmt.)
beschlossenungeändert beschlossen
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4
Bekanntgabe der Niederschrift
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5
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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6
Beschlüsse
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6.1
Bürgerantrag: Aufstellung von Sperrpfosten auf dem Bürgersteig an der Grundschule GGS Am Apfelgarten
beschlossengeändert beschlossen
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6.1.1
Bürgerantrag: Aufstellung von Sperrpfosten auf dem Bürgersteig an der Grundschule GGS Am Apfelgarten
zur Kenntnis genommen -
6.2
Bürgerantrag: Antrag auf Umsetzung des beschlossenen Änderungsantrages 253173-01 - Vorübergehende Verkehrsführung auf der Bornheimer Straße und der Guido-Westerwelle-Brücke bis zur Herstellung der Rampe Thomastraße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.3
Bürgerantrag: Lücken in der Straßenraumbegrünung im Macke Viertel/Altstadt schließen
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.4
Bürgerantrag: Einrichtung einer überdachten Fahrradabstellanlage im Bereich Fritz-Erler-Straße
beschlossengeändert beschlossen
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6.4.1
Stellungnahme zu Bürgerantrag: Einrichtung einer überdachten Fahrradabstellanlage im Bereich Fritz-Erler-Straße
zur Kenntnis genommen -
6.5
Bürgerantrag: Erweiterung des verkehrsberuhigten Bereichs "Am Klostergarten"
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.6
Bürgerantrag: Einrichtung verkehrsberuhigender Maßnahmen im Bereich der Niebuhrstraße
abgelehnt -
6.6.1
Bürgerantrag: Einrichtung verkehrsberuhigender Maßnahmen im Bereich der Niebuhrstraße
zur Kenntnis genommen -
6.7
Bürgerantrag: Antrag auf Wiedererrichtung einer Bronze-Skulptur in der Theodor-Brinkmann-Straße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.8
Bürgerantrag: Antrag auf Einrichtung von Zebrastreifen und Geschwindigkeitsbegrenzung in der Straße „Am Propsthof“
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.9
Bürgerantrag: Installation von Fahrradständern im Bereich Heerstraße [Hausnummer ausgelassen]
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.10.1
Bürgerantrag: Überprüfung und Verlegung Ersatzhaltestelle im Bereich Quantiusstraße [Hausnummer ausgelassen]
zur Kenntnis genommen -
6.11
Bürgerantrag: Antrag auf Aufstellung eines Denkmals für Tierrechte in Bonn-Poppelsdorf
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.12
Bürgerantrag: Antrag auf Verbesserung der aktuellen Fahrbeziehung zwischen der Weiherstraße und der Bornheimer Straße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.12.1
Bürgerantrag: Antrag auf Verbesserung der aktuellen Fahrbeziehung zwischen der Weiherstraße und der Bornheimer Straße
zur Kenntnis genommen -
6.13
Bürgerantrag: Antrag auf Tempo 30 als Höchstgeschwindigkeit auf der Bornheimer Straße zwischen Alter Friedhof und Hochstadenring
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.14
Bürgerantrag: Antrag auf Umgestaltung, Begrünung und Spielstraße für die Bergstraße zwischen Karl-Barth-Straße und Burbacher Straße
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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6.14.1
Stellungnahme zum Bürgerantrag: Antrag auf Umgestaltung, Begrünung und Spielstraße für die Bergstraße zwischen Karl-Barth-Straße und Burbacher Straße
zur Kenntnis genommen -
6.15
Bürgerantrag: Geänderte Kennzeichnung des Fahrrad-/Fußweges neben dem Römerbad
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.17
CDU-Antrag: Nivellierung des Straßenbahnübergangs Graurheindorfer Straße/Ecke Husarenstraße
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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6.17.1
Stellungnahme zum CDU-Antrag: Nivellierung des Straßenbahnübergangs Graurheindorfer Straße/Ecke Husarenstraße
zur Kenntnis genommen -
6.18
Grüne-Antrag: Verbesserung des Hermann-Wandersleb-Ringes im Bereich des Fußgängerüberweges Effertzstraße
beschlossengeändert beschlossen
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6.18.1
Stellungnahme zum Grüne-Antrag: Verbesserung des Hermann-Wandersleb-Ringes im Bereich des Fußgängerüberweges Effertzstraße
zur Kenntnis genommen -
6.19
CDU-Antrag: Verkehrsberuhigung Lerchenweg und Rotkehlchenweg
beschlossengeändert beschlossen
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6.20
Endenicher Burg - Wiese
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.21.1
Gedenktafel Dr. von Braunmühl in Ippendorf
zur Kenntnis genommen -
6.22
Umbau Kinderspielplatz 'Landsberger Straße II‘ in Bonn - Alt Tannenbusch
beschlossenungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
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6.23
CDU-Antrag: Wiederherstellung von Halteflächen vor dem Ärztehaus Kölnstraße 480
abgelehnt -
6.23.1
Stellungnahme zum CDU-Antrag: Wiederherstellung von Halteflächen vor dem Ärztehaus Kölnstraße 480
zur Kenntnis genommen -
6.24
CDU-Antrag: Zusätzliche Poller vor der Konditorei und dem Frisör in der Kessenicher Straße 178
beschlossengeändert beschlossen
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6.24.1
CDU-Antrag: Zusätzliche Poller vor der Konditorei und dem Frisör in der Kessenicher Straße 178
zur Kenntnis genommen -
6.25
CDU-Antrag: Sanierung des Rhein-Radwegs nördlich des Rosentals
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.26
CDU-Antrag: Neuer Lichtmast an der Uferpromenade
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.27
Linke-Bezirksfraktion-Antrag: Zuschuss für das Straßenfestival "Sound der Altstadt" der Altstadtinitiative Bonn (AIB) aus dem Feuerwehrtopf
beschlossenungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
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6.27.1
Stellungnahme zu Linke-Bezirksfraktion-Antrag: Zuschuss für das Straßenfestival "Sound der Altstadt" der Altstadtinitiative Bonn (AIB) aus dem Feuerwehrtopf
zur Kenntnis genommen -
6.28
Städtepartnerschaft Bonn - Oxford; Zuschuss für das Friedrich-Ebert-Gymnasium (FEG)
beschlossenungeändert beschlossen
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6.29
CDU-Bezirksfraktion-Antrag: Mülleimer in der Bornheimer Straße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.30
Grüne-Bezirksfraktion-Antrag: Sperrung der Altstadt für den MIV während der Kirschblüte
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.30.1
Stellungnahme zum Grüne-Bezirksfraktion-Antrag: Sperrung der Altstadt für den MIV während der Kirschblüte
zur Kenntnis genommen -
6.31
Grüne-Antrag: Parksituation Zuwegung Kita In der Raste
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.32
Grüne-Antrag: Bordsteinsenkung vor Unterführung in Königstraße, Ecke Kaiserstraße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.33
Grüne-Bezirksfraktion-Antrag: Anordnung „Einfahrt verboten – Anlieger frei“ in der Straße Wasserland (Bezug: Drucksache DS 241812)
beschlossengeändert beschlossen
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6.33.1
Stellungnahme zum Grüne-Bezirksfraktion-Antrag: Anordnung „Einfahrt verboten – Anlieger frei“ in der Straße Wasserland (Bezug: Drucksache DS 241812)
zur Kenntnis genommen -
6.34
Grüne-Bezirksfraktion-Antrag: Temporäre Kübelbepflanzung Baumscheiben im Bereich des ZOB, Haltestelle G
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.35
Grüne-Bezirksfraktion-Antrag: Begradigung des Bürgersteigs im Bereich Haager Weg
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- 7.1
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7.2
Umbenennung: Förderschule Schlesienstraße in „Löwenherzschule – Förderschule der Stadt Bonn mit dem Förderschwerpunkt "Geistige Entwicklung"“
beschlossenungeändert beschlossen
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8
Anhörungen
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8.1
Festlegung eines Standards für Zusatzinformationen auf Straßenschildern
beschlossenungeändert beschlossen
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8.2
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6719-1 „Franz-Josef-Strauß-Allee“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Gronau
beschlossenungeändert beschlossen
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9
Stellungnahmen
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10
Anregungen
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10.1
SPD-Bezirksfraktion-Antrag: Einrichtung eines Grünpfeils für Radfahrende an der Kreuzung Belderberg/ Rathausgasse
beschlossenungeändert beschlossen
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11
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
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12
Mitteilungen
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12.1
Bürgerantrag: Umwandlung der Straße "An der Düne" in eine Anliegerstraße
zur Kenntnis genommen -
12.2
Bauliche Maßnahmen zur Erwirkung einer Verkehrsberuhigung in der Karthäuserstraße in Bonn-Kessenich
zur Kenntnis genommen -
12.3
Würdige Gestaltung des Gedenkorts am vormaligen Standort der Synagoge in Poppelsdorf (Ecke Bennauerstr / Jagdweg)
zur Kenntnis genommen -
12.4
Neubau des Parkhaus Bonn Hbf, Quantiusstraße; Plangenehmigung gemäß § 18 Abs. 1 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) in Verbindung mit § 74 Abs. 6 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG)
zur Kenntnis genommen -
12.5
Pilotprojekt: Integration von Bordsteinladesäulen in das Stadtgebiet
zur Kenntnis genommen -
12.6
Übersicht über die Baumaßnahmen im öffentlichen Verkehrsbereich im Jahr 2026 - Stadtbezirk Bonn
zur Kenntnis genommen -
12.7
Wanderausstellung "Loss mer fiere. 200 jecke Johr en Bonn"
zur Kenntnis genommen -
12.8
Punkte der nichtöffentlichen Sitzung
zur Kenntnis genommen -
13
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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22
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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23
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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24
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Gremien
Details
- Ende
- 23:59 Uhr
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