Rat

Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 18.11.2024

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 18.11.2024

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Antrag des TuS Holzhausen auf Errichtung eines Kunstrasenplatzes

Ergebnis: Einstimmig

Grundschulverbund Neesen-Kleinenbremen Hier: Neubau eines Schulgebäudes für den Hauptstandort auf dem Gelände der ehemaligen Porta-Schule

Ergebnis: Einstimmig, bei 2 Enthaltungen

Grundschule Barkhausen III. Bauabschnitt Hier: Analyse und Realisierungskonzept für den Bestand Turnhalle, ehemaliges Lehrschwimmbecken, Aula und Ganztag zur weiteren Nutzung

Ergebnis: Einstimmig, bei 2 Enthaltungen

Änderung des Gesellschaftsvertrages der Stadtwerke Porta Westfalica GmbH

Ergebnis: Einstimmig

Änderung des Gesellschaftsvertrages der Minden-Herforder Verkehrsgesellschaft

Ergebnis: Einstimmig

Änderung der Gesellschaftsverträge der OWL-Verkehr GmbH und der WT GmbH

Ergebnis: Einstimmig

7. Änderungssatzung zur Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Porta Westfalica vom 26.11.2001

Ergebnis: Einstimmig, bei 1 Enthaltung

Erlass einer Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer der Stadt Porta Westfalica ab dem 01.01.2025

Ergebnis: Bürgermeisterin A. Grotjohann dafürAchilles, Jörg dafürArnold, Dr. Sylvia dafürBaberske, Kurt dafür Becker, Klaus Hartmut dafürBesser, Rainer dafürBoge, Wolfgang

26. Änderung der Gebührensatzung für die Abfallbeseitigung in der Stadt Porta Westfalica vom 22.05.1995

Ergebnis: Einstimmig

3. Änderungssatzung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Mehrheitlich dafür, bei 3 Gegenstimmen

8. Änderungssatzung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen

Ergebnis: Mehrheitlich dafür, bei 3 Gegenstimmen

16. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Porta Westfalica vom 16.12.2002

Ergebnis: Einstimmig

Gewässerunterhaltungssatzung

Ergebnis: 21 Stimmen dafür, 16 Stimmen dagegen

Einbringung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für die Haushaltsjahre 2025 und 2026 (Doppelhaushalt) einschließlich Investitionsprogramm und Stellenplan

Ergebnis: Vertagt in den nächsten Haupt- und Finanzausschuss

Vorstellung des Gleichstellungsplan 2024- 2027

Ergebnis: Mehrheitlich dafür, bei 1 Gegenstimme

"Digitalisierungsstrategie 2025 bis 2034 (Zeitstrahl) der Stadt Porta Westfalica" und Beauftragung von Dienstleistungen der OWL-IT zur Begleitung bei der Umsetzung

Ergebnis: Einstimmig

Angebot der OWL-IT zur Begleitung bei der Umsetzung der Digitalisierungsstrategie

Ergebnis: Einstimmig

Zustimmung zur Leistung einer zusätzlichen Auszahlung in 2024 in Zusammenhang mit der Anschaffung eines Bauwagens für die Kita am Sprengelweg

Ergebnis: Einstimmig

Porta-Bad hier: Sachstand und weitere Verfahrensschritte

Änderung des Bebauungsplanes Nr. 12 „Im Findel“ gem. § 13a BauGB hier: Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: 29 Stimmen dafür, 1 Stimme dagegen, 9 Enthaltungen

Außenbereichssatzung „Schierholzstraße“ Porta Westfalica Möllbergen hier: Einleitungs- und Auslegungsbeschluss

Ergebnis: Mehrheitlich dafür, bei 9 Gegenstimmen

Sanierungssatzung Bereich Georg-Rost-Straße hier: Beschluss über die Vorbereitenden Untersuchungen (VU) im Stadtumbaugebiet Porta Westfalica Lerbeck gem. § 141 Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB)

Ergebnis: Mehrheitlich dafür, bei 3 Gegenstimmen

Sanierungssatzung Bereich Georg-Rost-Straße hier: Sanierungssatzung im Stadtumbaugebiet Porta Westfalica Lerbeck gem. § 142 Baugesetzbuch (BauGB)

Ergebnis: Mehrheitlich dafür, bei 3 Gegenstimmen, 11 Enthaltungen

Absicht der Einziehung eines städtischen Weges "Kleikämpe" in Porta Westfalica Holtrup, Flur 3, Flurstück 224

Ergebnis: Vertagt

Zweite gemeinsame Erklärung gegen den geplanten Neubau der ICE Trasse Hannover-Bielefeld

Ergebnis: Einstimmig

Straßenbeleuchtung

Ergebnis: Mehrheitlich dafür, bei 1 Gegenstimme

Gebläsestation KA Möllbergen, zusätzlicher Mittelbedarf

Ergebnis: Vorlage ist ruhend gestellt

Verwendung des Klimaschutzbudgets im Jahr 2025

1. Fortschreibung des Wasserversorgungskonzeptes

Ergebnis: Vertagt in den Rat am 26.02.2025

Umbesetzung von Ausschüssen

Antrag der FDP-Fraktion

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Bekanntgaben

Anträge und Anfragen

Einsparvorschläge für den Haushalt 2025 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 18.11.2024

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 18.11.2024

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Bekanntgaben

Anträge und Anfragen

Beauftragung von Dienstleistungen der OWL-IT zur Beratung und Begleitung der Umsetzung der gesamtstädtischen Digitalisierungs- und Wissensmanagementstrategie

Ergebnis: Einstimmig

Abschluss eines städtebaulichen Durchführungsvertrages zum vorhabenbezogenen B-Plan Nr. 41 "Wohnen am Gänsemarkt" in Porta Westfalica - Holzhausen

Ergebnis: Einstimmig

Beschluss über den Ankauf eines Grundstücks und Gebäudeteils in Lerbeck

Ergebnis: Beschlussfassung wird vertagt

Erwerb eines Grundstückes im Ortsteil Vennebeck

Ergebnis: Einstimmig, bei 1 Enthaltung

Erwerb von Grundstücken im Ortsteil Eisbergen

Ergebnis: Einstimmig

Grundstücksangelegenheit im Ortsteil Holtrup

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 44 „Kaiserhof“ hier: Änderung Durchführungsvertrag

Ergebnis: Verweis in den zuständigen BZA III Barkhausen

ÖFFENTLICHE SITZUNG

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG