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Rat

Donnerstag, 04. November 2010 um 14:00 Uhr Marktplatz 2, 40213 Düsseldorf

Tagesordnung (57)

1

Vereidigung eines Beigeordneten

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2

Anerkennung TO

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Genehmigung NS

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4

Aktuelle Anfragen

5

Anfrage aktuell von FDP und CDU: Mahn- und Gedenkstätte

Ergebnis: beantwortet

6

Anfrage aktuell Die Linke: Schulessen

Ergebnis: beantwortet

7

Anfrage aktuell Die Linke: Überhöhte Wassergebühren aufgrund überdimensionierter Wasseruhre

Ergebnis: schriftlich beantwortet

8

Anfragen

9

Anfrage Freie Wähler: Zeitnahe Veröffentlichungen von Niederschriften

Ergebnis: beantwortet

10

Anfrage Freie Wähler: Bessere Trainingsmöglichkeiten der DEG-METRO STARS im ISS-Dome

Ergebnis: beantwortet

11

Anfrage CDU und FDP: ESC 2011

Ergebnis: beantwortet

12

Anfrage Ratsherr Krüger: Einnahmerückstände bei Amt 23

Ergebnis: zurückgezogen

13

Anfrage der Ratsfraktion von Bü 90/Grü

Ergebnis: beantwortet

14

Anfrage SPD: Grundstücksverkäufe im Neubaugebiet "Am Quellenbusch"

Ergebnis: schriftlich beantwortet

15

Anfrage Bü90/Grü: Kreatives Düsseldorf und der Eurovision Song Contest

Ergebnis: schriftlich beantwortet

16

Bericht aus der Kleinen Kommission Wehrhahnl-Linie

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

17

Bericht aus der Kleinen Kommission Kö-Bogen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

18

Anträge

19

Antrag DIE LINKE: Industrieproduktion im Düsseldorfer Süden erhalten

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

20

ÄA Bü90-Grü: Industrieproduktion im Düsseldorfer Süden erhalten

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

21

ÄA SPD: Industrieproduktion im Düsseldorfer Süden erhalten

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

22

Antrag Freie Wähler: Kostenlose Bereitstellung des Amtsblattes

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

23

Antrag Freie Wähler: ESC - Einlasskarten für das Kinderhospiz Regenbogenland

Ergebnis: einstimmig abgelehnt

24

Antrag Die Linke: Keine Castor-Transporte durch Düsseldorf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

25

Antrag CDU und FDP: Antrag zur frühkindlichen Bildung

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

26

Antrag SPD u. Bü90/Grü: Stadt und Land - gemeinsam für beste Rahmenbedingungen bei der frühkindliche

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

27

Antrag SPD: Ankauf des Bahnhofsgebäudes Gerresheim

Ergebnis: verwiesen

28

Antrag der Ratsfraktion von Bü 90/Grü

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

29

Antrag Bü90/Grü: Zusammenarbeit Bezirkssozialdienst (BSD) und Schulen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

30

Erg.Antrag Die Linke: Zusammenarbeit Bezirkssozialdienst (BSD) und Schulen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

31

Antrag DIE LINKE: Sozialticket zu sozialen Konditionen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

32

Antrag Die Linke: Ehemalige Opernwerkstätten nicht verkaufen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

33

Kämmererliste 2010

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

34

KP II -Sachstandsbericht und aktualisierte Investitionsliste

Ergebnis: einstimmig beschlossen

35

Änderung der Gebührentarife zur Gebührensatzung für das Stadtarchiv der Landeshauptstadt Düsseldorf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

36

Erschließung der Baugrundstücke im Gebiet des Bebauungsplan- Entwurfes Nr. 5976/ 025- Düsselpark/ Ge

Ergebnis: einstimmig beschlossen

37

Oberflächenerneuerung Düsseldorfer Altstadt

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

38

Kooperation ARGE

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

39

Prüfungsordnung AusbildereignungsVO

Ergebnis: einstimmig beschlossen

40

Annahme einer Schenkung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

41

Annahme einer Schenkung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

43

Düsseldorf ist ARTig/Bericht

Ergebnis: einstimmig beschlossen

44

Fairtrade-Stadt Düsseldorf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

45

Erg.Antrag Die Linke: "Fairtrade-Stadt" Düsseldorf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

46

Aufsichtsrat der Jugendberufshilfe Düsseldorf gGmbH - Ersatzwahl -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

47

Kuratorium der Stiftung museum kunst palast

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

48

Beirat der Bädergesellschaft Düsseldorf mbH

Ergebnis: einstimmig beschlossen

49

Beirat der Stadtwerke Düsseldorf AG

Ergebnis: einstimmig beschlossen

50

Genehmigung 60er

51

Genehmigung 60er: Heinrich-Heine-Allee 16, Oper- Erweiterung des Orchestergrabens etc.

Ergebnis: einstimmig beschlossen

52

Genehmigung 60er: Regiobahn Fahrbetriebsgesellschaft mbH

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

53

Planungsmaßnahmen

54

Änd.BPl 5088/01-Wasserwerksweg-Stellungn.;Satzung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

55

Beschlusskontrolle

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

56

Satzung Jugendamt (Neufassung)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

57

Ausschussumbesetzungen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 03.07.2019

Gremien

Details

Ende
22:00 Uhr

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