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Rat der Stadt

Donnerstag, 14. Juli 2011 um 16:00 Uhr Ratssaal, Europaplatz 1, 44575 Castrop-Rauxel Durchgeführt

Tagesordnung (33)

1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

1

Anfragen der Ratsmitglieder

Nicht-öffentlich
2

Mitteilungen der Verwaltung

Nicht-öffentlich
2

Abschlussbericht des Bürgerbeauftragten

3

Wiederwahl des Beigeordneten und des Technischen Beigeordneten

4

Änderung der Investitions-Dringlichkeitsliste der Stadt Castrop-Rauxel für das Jahr 2010

5

Änderung der Investitions-Dringlichkeitsliste für das Jahr 2011 sowie überplanmäßige Mittelbereitstellung bei Buchungsstelle 11.14/0294.785500 (Neubau/Sanierung KITA Bodelschwingher Straße) - Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

7
8

Bewirtschaftung des öffentlichen Parkraumes im Stadtgebiet; hier: Änderung der Gebührenordnung für Parkuhren und Parkscheinautomaten im Gebiet der Stadt Castrop-Rauxel

9

Zukünftige Unterbringung des Löschzuges IV Henrichenburg der freiwilligen Feuerwehr

13

Anregungen und Beschwerden nach § 24 GO NRW hier: Erweiterung der Grundschule Grüner Weg

14

Schulentwicklungsplanung für die Schulen der Stadt Castrop-Rauxel

15

Vorstellung der Friedhofsflächenbedarfsplanung für die städtischen Friedhöfe in Castrop-Rauxel

17

Flächennutzungsplan 2025 hier: Beschluss des Entwurfs zur öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB und zur Beteiligung der Behörden nach § 4 Abs. 2 BauGB

18

Bebauungsplan Nr. 147a-Teil 1 Planbereich: Klöcknerstraße – Ohmstraße - Ochsenkamp hier: a) Entscheidung über die Stellungnahmen (§ 2 Abs. 3 BauGB) b) Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen c) Satzungsbeschluss (§ 10 Abs. 1 BauGB)

19

Lange Straße zwischen B235 und Postplatz; hier: Entscheidung über eine Öffnung für den Individualverkehr am Einmündungsbereich zur B235 und zur künftigen Funktion der Straße

20

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung für das Haushaltsjahr 2011 zur Bereitstellung von 102.682,72,-- Euro bei der Buchungsstelle 36.01.524911 - Aufwand für die Umwandlung von Regelgruppen (Bereich Kinder- und Jugendförderung, Schulen)

21

Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen; Zukunft des Stadtteils Deininghausen nach Auslaufen des Landesprogramms Soziale Stadt

22

Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 27. Juni 2011; Prüfung der Errichtung eines Wasserkraftwerkes im Rahmen des Emscherumbaus

23

Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 27. Juni 2011; Nutzung des Versammlungsraums im Kindergarten Lummerland

24

Antrag der FDP-Fraktion vom 27. Juni 2011; Umbesetzung im Energiebeirat

25

Antrag der UBP-Fraktion vom 06.05.2011; Maßnahmen gegen eine Verlagerung des Dortmunder Straßenstrichs und der Begleitkriminalität ins Castrop-Rauxeler Stadtgebiet

26

Antrag der UBP-Fraktion vom 28. Juni 2011; Beteiligung an Streusalzlieferungen beim Landesbetrieb Straßen NRW

27

Antrag der UBP-Fraktion vom 28. Juni 2011; Politik-Dinner

28

Antrag der UBP-Fraktion vom 28. Juni 2011; Konsequentes Vorgehen gegen Graffiti-Sprayer

29

Bebauungsplan Nr. 132 1. Änderung Planbereich: Merklinder Dorf hier: a) Entscheidung über die Stellungnahmen (§ 2 Abs. 3 BauGB) b) Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen c) Satzungsbeschluss (§ 10 Abs. 1 BauGB)

30

Anfragen der Ratsmitglieder

31

Mitteilungen der Verwaltung

Details

Ende
22:20 Uhr

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