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Bezirksvertretung 10

Dienstag, 23. Juni 2020 um 17:00 Uhr Aula der Montessori Grundschule, Emil-Barth-Straße 45, 40595 Düsseldorf-Garath

Tagesordnung (29)

1

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Genehmigung der Niederschrift

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Zulassung von Sachverständigen und Einwohnerinnen bzw. Einwohnern

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Berichte und Verwaltungsvorlagen

4.1

Ehrung von Frau Waltraud Wülfing

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.2

Polizeibericht - Berichterstattung durch den neuen Leiter der Polizeiinspektion Süd, Herrn Latuske -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.3

Öffentliche Toilettenanlagen im Stadtgebiet Düsseldorfs, Beschluss zur Konzeptvorstellung und weiteren Vorgehensweise sowie zur bedarfsgerechten Versorgung (Ausschreibung) - zweiter Bedarfsbeschluss -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.4

Bauantrag Ricarda-Huch-Straße 2, Nutzungsänderung des Caritas-Altenzentrums in eine Einrichtung für betreutes Wohnen

Ergebnis: vertagt

4.5

Trödelmärkte in Garath auf dem Schützenplatz Frankfurter Straße im 2. Halbjahr 2020 - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Anfragen aus vorherigen Sitzungen

5.1

Baumfällungen und Ersatzpflanzungen im Stadtbezirk 10 - Anfrage von Frau Kraft-Dlangamandla (DIE LINKE) -

Ergebnis: schriftlich beantwortet

5.2

Auswirkungen der Corona-Krise auf die Schulen und Kitas im Stadtbezirk 10 - Anfrage von Frau Bos (CDU-Fraktion) und der Herren Hartmann (BÜ90/DIE GRÜNEN), Ries (FWG) und Butzke (FDP) -

Ergebnis: schriftlich beantwortet

5.3

Auswirkungen der Corona-Krise auf Vereinsarbeit, Einzelhandel und Gastronomie - Anfrage von Frau Bos (CDU-Fraktion) und der Herren Hartmann (BÜ90/DIE GRÜNEN), Ries (FWG) und Butzke (FDP) -

Ergebnis: schriftlich beantwortet

6

Aktuelle Anfragen

6.1

Aktueller Sachstand / Termin für die Errichtung der Toilettenanlage in Hellerhof - Anfrage von Herrn Hartnmann (BÜ90/DIE GRÜNEN) -

Ergebnis: schriftlich beantwortet

6.2

Ersatzpflanzungen im Stadtbezirk 10 - Anfrage der CDU-Fraktion -

Ergebnis: schriftlich beantwortet

7

Anträge

7.1

Einrichtung einer Auslauffläche für Hunde - Antrag der SPD-Fraktion -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.2

Berücksichtigung der Schnellbuslinie 57 im Samstagsfahrplan wegen dessen Bedeutung für das ÖPNV-Angebot in Krisenzeiten - Antrag der CDU-Fraktion -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.3

Anpflanzungen mit Nutzpflanzen im Bereich der der BV 10 - Antrag von Herrn Tassone (SPD-Fraktion) -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.4

Anpflanzung früchtetragender Bäume - Antrag der SPD-Fraktion -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.5

Instandsetzung des Fahrradweges Garather- Urdenbacher Kämpe - Antrag der SPD-Fraktion -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.6

Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht auf der Koblenzer Straße zwischen Josef-Maria-Olbrich-Straße und Peter-Behrens-Straße - Antrag der Herren Dietrich (CDU-Fraktion) und Hartmann (BÜ90/DIE GRÜNEN) -

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

8

Informationsvorlagen

8.1

Farbige Gestaltung der Unterführung S-Bahn Düsseldorf-Hellerhof, der angrenz. Betonwände- und Sockel, der Brücke über die Frankfurter Straße und der Betonwand an der Haltestelle des Schnellbusses SB57 - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/037/2020

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.2

Umbenennung Straßennamen - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/061/2020 vom 10.06.2020 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.3

Trödelmärkte in Garath Zentrum Ost im 2. Halbjahr 2020 - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/086/2020 vom 10.06.2020 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.4

Bewirtschaftungsregeln für den Haushalt 2020, Verfügung der Stadtkämmerin - Informationsvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9

Verschiedenes

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 12.06.2020

Details

Ende
19:10 Uhr

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