Rat der Stadt Wuppertal
Donnerstag, 17. Juni 2021 um 16:00 Uhr Historische Stadthalle, Johannisberg 40, 42103 Wuppertal Großer Saal
Tagesordnung (103)
Übergeordnete Angelegenheiten
Bestellung der Schriftführung für den Hauptausschuss und den Rat der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fragestunde
Evidenzbasierte Coronabekämpfung / Anfrage der FDP-Fraktion
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf die Große Anfrage der FDP-Fraktion Evidenzbasierte Coronabekämpfung vom 25.05.2021
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Sachstandsbericht zu Treppen, Brücken und Fußwegen in Wuppertal / Große Anfrage der FDP-Fraktion DIE LINKE
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion Die Linke zu Treppen, Brücken und Fußwegen in Wuppertal
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Ausschreibung der Asbestsanierung Gebäude der ehem. Pädagogischen Hochschule / Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE "Ausschreibung der Asbestsanierung Gebäude der ehemaligen Päd. Hochschule"
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Sachstand Flächen Kindertagesstätten, Beschluss des Rates vom 01. März 2021
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf die Große Anfrage von SPD und FDP - Sachstand Flächen Kindertagesstätten
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Personalsituation mit dem Fokus auf Menschen mit Migrationsgeschichte und Minderheiten in der Wuppertaler Stadtverwaltung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antwort auf die Große Anfrage der Stadtverordneten Frau Rafrafi -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aktueller Stand zu Einbürgerungen in Wuppertal
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Aktueller Stand zu Einbürgerungen in Wuppertal
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Situation am Stadion am Zoo am 29. Mai 2021
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf die Große Anfrage der Stadtverordneten Frau Bötte - Situation am Stadion am Zoo am 29. Mai 2021
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Sachgrundlose Befristungen bei der Stadt Wuppertal und ihren Gesellschaften
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Sachgrundlose Befristungen bei der Stadt Wuppertal und ihren Gesellschaften - Antwort auf Anfrage der SPD-Fraktion
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Untersuchung von Abwasser zur schnellen Entdeckung von Virenbelastung
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf die Große Anfrage der CDU-Fraktion zur Untersuchung von Abwasser zur schnellen Entdeckung von Virenbelastung
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Sequenzierung von Coronaviren bei bereits positiv Getesteten
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf die Große Anfrage der CDU-Fraktion - Sequenzierung von Coronaviren bei bereits positiv Getesteten
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Faires Parken in Wuppertal
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Faires Parken in Wuppertal - Antwort der Verwaltung auf die Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 21.05.2021
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Wiederaufnahme des Normalbetriebs von Sportstätten
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf die Große Anfrage der AfD-Fraktion - Wiederaufnahme des Normalbetriebs von Sportstätten
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Meldung von Impfnebenwirkungen
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf die Große Anfrage der AfD-Fraktion - Meldung von Impfnebenwirkungen
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Antrag nach § 24 GO NRW - Umwandlung und Erweiterung von ungenutzten Spielflächen in Naturerlebnisräume
Antrag nach § 24 GO NRW - Motivation von Unternehmen zu einem Mobilitätskonzept
Antrag nach §24 GO NRW - Bauliche Trennung Radfahrstreifen Wall
Antrag nach § 24 GO NRW - Buslinie 614
Antrag nach § 24 GO NRW - Zusammenlegung der Fahrspuren Sonnborner Ufer/Siegfriedstraße
Antrag nach § 24 GO NRW - Anregungen zur Einrichtung einer Radspur und Anordnung von Tempo 30
Antrag nach § 24 GO NRW - Freigabe der Fußgängerzone(n) für den Radverkehr oder Kontrollen; „Duldung“ von Kfz
Antrag nach. § 24 GO NRW - Verbesserte Wirtschaftlichkeit der heutigen Buslinien 629 und 639
Anträge
Mehr Erzieher*innen für Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Teilnahme am Landeswettbewerb „Kommunale Gesamtkonzepte für kulturelle Bildung"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zuschuss Rosensonntagszug
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Döppersberg Mauer und Fassade: schriftlicher Bericht zu jeder Ratssitzung
Ergebnis: zurückgezogen
Kultursilvester 2021: Spektakulär, sicher, umweltfreundlich
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Gewerbeflächen
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Gewerbeflächen - Antrag der Fraktionen von SPD und FDP vom 02.06.2021 - Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Ökobilanz Hängeseilbrücke zwischen Nützenberg und Königshöhe
Ergebnis: abgelehnt
Osterholz - Dialog-Prozess
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sachstandsbericht zum gendergerechten Haushalt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abgesetzt. Die Anmeldung zur Tagersordnung wurde zurückgezogen. Auswirkungen der Pandemie reduzieren
Ergebnis: zurückgezogen
Wirtschaftskompetenz stärken
Ergebnis: abgelehnt
Pandemievorbeugung an Schulen und Kitas
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Unterstützung in Zeiten der Pandemie
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verkehrsführung im Bereich Laurentiusplatz
Ergebnis: abgelehnt
Änderungsantrag zu VO/0952/21 „Verkehrsführung im Bereich Laurentiusplatz“
Ergebnis: abgelehnt
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Ortsrecht
Änderung der Satzung des ESW Eigenbetrieb Straßenreinigung Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entgeltordnung Museum Industriekultur
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsangelegenheiten
Finanzieller Mehrbedarf im Zusammenhang mit dem Aufbau eines zweiten Rechenzentrums
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Überplanmäßige Mittelbereitstellung zur Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners an Bäumen in Grünanlagen und an Straßenbäumen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2022/2023 - Terminplan
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Umgang mit Mehrkosten bei Investitionsvorhaben
Ergebnis: geändert beschlossen
Kostensteigerungen bei Investitionsvorhaben
Ergebnis: abgelehnt
Änderungsantrag zu VO/0748/21 „Umgang mit Mehrkosten bei Investitionsvorhaben“
Ergebnis: abgelehnt
Vergabe von Planungsleistungen für das Vorhaben "4 Fields" am Schul-/Sportzentrum Süd
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mehrkosten im Bereich der Lernmittelfreiheit
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Jahresabschluss 2020 der Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kooperationsvertrag zwischen der Stadt Wuppertal und der von der Heydt-Museum gGmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planverfahren
Planfeststellungsbeschluss für die Erweiterung der Halde Oetelshofen
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Bebauungsplan 693 - Leibusch/ Thielestraße -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 1231 - Friedenshort -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
106. Flächennutzungsplanänderung - Friedenshort
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 1236V -Wohnpark Barmenia-Allee - - Änderung des Durchführungsvertrages -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baumaßnahmen
Neubau der Grundschule Hainstr. als Offene Ganztagsgrundschule
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Errichtung eines Ersatzneubaues für die Turnhalle Hardenberg, Hardenbergstr. 25 in Elberfeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sanierung des städtischen Freibades Mählersbeck
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Allgemeine Vorlagen
Stadtentwässerung - Maßnahmenkatalog 2022/Katalogentwurf 2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verlängerung der Vertragslaufzeit für die Durchführung der Weihnachtsmärkte in Elberfeld, Barmen und auf dem Laurentiusplatz bis zum Jahr 2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Straßen- und Wegekonzept für den Stadtbezirk Ronsdorf
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Straßen- und Wegekonzept für den Stadtbezirk Oberbarmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Straßen- und Wegekonzept für den Stadtbezirk Vohwinkel
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Straßen- und Wegekonzept für den Stadtbezirk Uellendahl-Katernberg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Straßen- und Wegekonzept für den Stadtbezirk Barmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Straßen- und Wegekonzept für den Stadtbezirk Langerfeld-Beyenburg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Straßen- und Wegekonzept für den Stadtbezirk Elberfeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Straßen- und Wegekonzept für den Stadtbezirk Elberfeld-West
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Straßen- und Wegekonzept für den Stadtbezirk Cronenberg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bericht zum Antrag "Schaffung von Wohnraum durch Innenverdichtung" (VO/0285/21)
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Änderung/ Anpassung Grundsatzbeschluss „Bundesförderprojekt Museum für Industriekultur Wuppertal“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sozialer Zusammenhalt (Soziale Stadt) Oberbarmen/ Wichlinghausen: Förderprojekt ‚Umfeldgestaltung Berliner Platz und Schöneberger Ufer‘ und andere Maßnahmen im Bereich des Berliner Platzes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung / Benennung
Bildung eines Bewerbungsbeirates für die mögliche Bewerbung der Stadt Wuppertal um die Ausrichtung der Bundesgartenschau 2031
Ergebnis: geändert beschlossen
Bildung der Kreiswahlausschüsse für die Landtagswahl am 15. Mai 2022 für die Landtagswahlkreise
Ergebnis: geändert beschlossen
Besetzung der Steuerungsgruppe für das Projekt zur Entwicklung einer individuellen Nachhaltigkeitsstrategie für die Stadt Wuppertal
Ergebnis: geändert beschlossen
Gremienbesetzungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung / Benennung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 23.06.2021
Gremien
Details
- Ende
- 20:50 Uhr
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