Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit
Dienstag, 28. November 2023 um 15:00 Uhr Rheinlanddamm 200, 44139 Dortmund, Kongresszentrum Westfalenhallen, Halle 1U
Tagesordnung (55)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Genehmigung der Niederschrift über die 21. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit am 24.10.2023
Genehmigung der Niederschrift über die 22. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit (gemeinsame Sondersitzung mit dem Ausschuss für Bürgerdienste öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden)
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung / Dezernatsübergreifende Angelegenheiten
Vorlagen / Berichte der Verwaltung
Nicht-öffentlichVorstellung Koordinierungsstelle Istanbul Konvention - mündl. Bericht/Präsentation
Housing-First - mündl. Bericht
Nicht-öffentlichVorstellung Kampagne gegen Sexismus im öffentlichen Raum - mündl. Bericht/Präsentation
Nachtrag: 21.11.2023 Angelegenheit zur Diamorphinambulanz
Nicht-öffentlichSituation Geflüchtete - mündl. Bericht
Situation Wohnungs- und Obdachlosigkeit - mündl. Bericht
Satzung zur Wahlordnung für die Wahl des Seniorenbeirates der Stadt Dortmund
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
Finanzierung freiwilliger Leistungen auf Grundlage der bestehenden Fördervereinbarungen in den Bereichen Soziales, Gesundheit und Jugend für die Jahre 2023 - 2025
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2024
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Trägerübergreifende Angelegenheiten
Anträge / Anfragen
Nicht-öffentlichAngelegenheiten des Sozialamts
mündl. Bericht aus dem Sozialamthier: Do-Pass (Zwischenbericht)
Neues Konzept für den Dortmund-Pass
Neues Konzept für den Dortmund-Pass / Überweisung aus dem AFBL
Erhöhung der Leistungen im Rahmen der fachlichen Weisungen des kommunalen Trägers zu §§ 22 und 24 SGB II
Ergebnis: abgesetzt
Einrichtung einer Zentralen Unterbringungseinrichtung (ZUE) durch das Land NRW
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 15.11.2023 Männerübernachtungsstellehier: ergänzende Stellungnahme zur 31860-23/2
Angelegenheiten des Gesundheitsamts
Beauftragung einer Szeneerhebung
Ergebnis: vertagt
Beauftragung einer Szeneerhebung
Beauftragung einer Szeneerhebung, hier: Stellungnahme der Verwaltung
Projekt Klasse 2000
Angelegenheiten anderer Fachbereiche
Maßnahmen aus den Instandhaltungsrückstellungen - 14. Sachstandsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Maßnahmen aus Brandschutzrückstellungen - 15. Sachstandsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes - Kapitel 2 (KIF II) in Dortmund 10. Sachstandsbericht
Ergebnis: einstimmig beschlossen
UEFA EURO 2024 - Eintritts- und Öffnungszeitenregelung für das Public Viewing im Westfalenpark
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zwischenbericht und Verlängerung des Projekts „Ausbildung im Quartier"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Lotsendienste im Rahmen der Frühen Hilfen in Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anträge / Anfragen
Situation der Pflegeschulen
Ergebnis: zurückgezogen
Schulbegleitung
Stärkungspakt NRW
Ergebnis: zurückgezogen
Projekt „Get in! Fit für den Konsumalltag in Deutschland“
Nachtrag: 21.11.2023 Projekt "Get in! Fit für den Konsumalltag in Dortmund"
Kommunale Ombudsperson Wohnen & Teilhabe
Nachtrag: 21.11.2023 Kommunale Ombudsperson Wohnen & Teilhabe
Schließfächer für Wohnungslose
Nachtrag: 21.11.2023 Schließfächer für Wohnungslose
Nicht beglichene Zahlungen an Pflegeeinrichtungen in Dortmund
SGB-II-Leistungen EU2-Migranten
Rückreisehilfen für EU2-Migranten
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
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