mandari

Verbandsausschuss

Montag, 08. Juni 2015 um 10:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (51)

1

Grundstücksangelegenheiten 62/06

Nicht-öffentlich
1

Angelegenheiten nach Landesplanungsgesetz

1.1

Städtebauförderung hier: Aufstellung des Städtebauförderprogramms 2015

1.1

Verkauf von Grundstücken in Oberhausen Antrag der Fraktion Die Linke. vom 22.05.2015

Nicht-öffentlich
1.2

Kunst- und Kulturförderung - Projektförderung im Rahmen der Regionalen Kultur-politik - Kulturregion Ruhrgebiet hier: Beratung und Beschlussfassung weiterer Projekte für das Haushaltsjahr 2015

1.3

Information über den Stand des Verfahrens zur Aufstellung des Abfallwirtschaftsplans NRW, Teilplan Siedlungsabfälle; hier: Kenntnisnahme

1.4

Beanstandung der Wahl in die Beratungsgremien der Regionalen Kulturpolitik, hier: Schreiben an die Bezirksregierungen vom 07.04.2015, 13.05.2015 und Antwort der Bezirksregierung Arnsberg vom 26.05.2015

1.5

Entwurf des Regionalplans Düsseldorf Hier: Stellungnahme der Regionalplanungsbehörde beim RVR

1.6

Steinkohlekraftwerk Datteln 4, Genehmigungsverfahren Hier: Stellungnahme zur Antragstellung

1.7

Verhältnis RFNP zum Regionalplan Ruhr/ § 39 LPlG Hier: Erneute gemeinsame Stellungnahme RVR und RFNP-Städte

1.8

Stellungnahme gem. § 4 Abs. 2 BauGB zum Bebauungsplan 1202 – Einrichtungshaus Dreigrenzen – und zur 90. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Wuppertal (IKEA)

1.9

11. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Arnsberg, Oberbereiche Bochum und Hagen zur Umwandlung eines Bereichs für gewerbliche und industrielle Nutzungen (GIB) in einen Allgemeinen Siedlungsbereich (ASB) auf dem „Brandt“-Gelände in der Stadt Hagen und in der Stadt Gevelsberg

1.10

79. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Düsseldorf (GEP99) im Gebiet der Stadt Kamp-Lintfort, Umwandlung eines Bereiches für gewerbliche und industrielle Nutzungen (GIB) für zweckgebundene Nutzungen und Allgemeiner Freiraum- und Agrarbereich in GIB – Bekanntmachung und Niederlegung –

1.11

Raumordnungsverfahren für die geplante Erdgasanschlussleitung der Thyssengas GmbH von Datteln (Hachhausen) zum Kraftwerksstandort Herne Hier: Raumordnerische Beurteilung

1.12

Raumordnungsverfahren für die geplante Ferngasleitung Loop DN 1200 von Gronau - Epe nach Werne der Open Grid Europe GmbH Hier: Raumordnerische Beurteilung

1.13

Anfragen und Mitteilungen

2

Anfragen und Mitteilungen

Nicht-öffentlich
2

Angelegenheiten nach RVR-Gesetz

2.1

Gesetz zur Stärkung des Regionalverbandes Ruhr vom 12.05.2015

2.2.1

Strategie und Ziele der RVR- Familie Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE vom 02.06.2015

2.3

Wechsel in den Organen der Gesellschaften

2.3.1

Angelegenheiten der Stiftung Kulturhauptstadt RUHR.2010 - Bestellung von Organen in den Verwaltungsrat

2.3.2

Wechsel in den Organen der Gesellschaften hier: Dringlichkeitsentscheidung Wechsel in der Verbandsversammlung EKOCity

2.4

Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Revierpark Mattlerbusch GmbH - Geschäftsführung

2.5

Bestellung des Wirtschaftsprüfers für das Jahr 2014 – Route der Industriekultur

2.6

ruhrFIS - Flächeninformationssystem Ruhr. Erhebung der Siedlungsflächenreserven und nanspruchnahmen 2014 - Ergebnisband

2.7
2.8

Regionales Mobilitätsentwicklungskonzept für die Metropole Ruhr Hier: Entwurf des Endberichts 'Leitbilder und Zielaussagen zur Regionalen Mobilität in der Metropole Ruhr'

2.9

Fahrradverleihsystem Metropolradruhr Hier: Sachstandsbericht

2.10

Verlängerungen von Erlaubniserteilungen zur Aufsuchung von Kohlenwasserstoffen im Zeitraum Februar 2015 bis April 2015

2.11

Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Revierpark Mattlerbusch GmbH - Wirtschaftliche Situation 2015/2016 / Sonderzuschuss der Gesellschafter

2.12

Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Freizeitzentrum Kemnade GmbH - Unabweisbare Maßnahmen

2.13

Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Freizeitschwerpunkt Glörtalsperre GmbH - Jahresabschluss zum 31.12.2014

2.14

Angelegenheiten der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung RVR Ruhr Grün - Wechsel in der Betriebsleitung

2.15

Angelegenheiten der Ruhrwind Herten GmbH - Jahresabschluss zum 31.12.2014

2.18

Sachstand Nachfolgeprogramm ÖPEL und Trägerschaftsvertrag Emscher Landschaftspark

2.19
2.19.1

Sachstandsbericht klimametropole RUHR 2022 hier: Antrag der Fraktion Die Linke. vom 26.05.2015

2.20

Angelegenheiten der Ruhrwind Herten GmbH - Repowering der Windkraftanlage auf der Halde Hoppenbruch

2.21

Anfragen und Mitteilungen

44

Vorlagen aus dem Umweltausschuss

45

Vorlagen aus dem Kultur- und Sportausschuss

46

Schreiben der Landschaftsverbände Rheinland und Westfalen-Lippe zum Bundesteilhabegesetz vom 22.04.2015

47

Vorlagen des Regionalverbandes Ruhr

48

Verwaltungsvorlagen

49

Vorlagen aus dem Planungsausschuss

50

Vorlagen der Bezirksregierungen

51

Vorlagen aus dem Wirtschaftsausschuss

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 10.06.2015 · 235.3 KB

Details

Ende
11:40 Uhr

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