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Rat der Stadt

Donnerstag, 04. November 2010 um 17:00 Uhr Ratssaal, Europaplatz 1, 44575 Castrop-Rauxel Durchgeführt

Tagesordnung (27)

1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

1

Bestellung und Abberufung eines Rechnungsprüfers

Nicht-öffentlich
2

Bericht über die Prüfungen des Entwurfs der Eröffnungsbilanz durch den Wirtschaftsprüfer und die Gemeindeprüfungsanstalt (GPA) - Beschluss der Eröffnungsbilanz

2

Widerspruch von Beamten gegen Ablehnungsbescheide

Nicht-öffentlich
3

Anfragen der Ratsmitglieder

Nicht-öffentlich
3

Bericht über die überörtliche Prüfung der GPA zur Zahlungsabwicklung

4

Mitteilungen der Verwaltung

Nicht-öffentlich
4

Änderung der Haushaltssatzung 2010 gemäß § 81 Gemeindeordnung NRW (GO NRW); Änderung des § 5: Höchstbetrag der Kredite zur Liquiditätssicherung

5

Berichterstattung über die Beteiligungen der Stadt Castrop-Rauxel

6

Zweite Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt und seine Ausschüsse vom 7. Dezember 2007

7

Vertretung der Stadt Castrop-Rauxel in den Gesellschaftsgremien der Emscher-Lippe GmbH

8

Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Castrop-Rauxel (Straßenordnung)

9

Die zukünftige Wahrnehmung der Aufgaben nach dem SGB II Der Kreis Recklinghausen als Optionskommune

10
11

Nachhaltige Regenwasserbewirtschaftung im Emschergebiet hier: Zukunftsvereinbarung Regenwasser

12

Ökologische Verbesserung des Deininghauser Baches von km 3,40 bis zum km 3,81, in Castrop-Rauxel, gemäß Antrag der Emschergenossenschaft vom 8.4.2009 Genehmigungsverfahren nach § 68 Wasserhaushaltsgesetz (WHG), früher § 31, von km 3,30 bis km 3,58 und Herausnahme der Sohlschalen im Rahmen der betrieblichen Instandhaltung von km 3,058 bis km 3,81 hier: Gesamtstellungnahme der Stadt Castrop-Rauxel im Rahmen Anhörung der Träger öffentlicher Belange

13

Sanierung des Blockheizkraftwerkes ( BHKW ) an der Hauptschule Uferstraße aus Mitteln des Konjunkturpaket 2 und Bereitstellung der dazu erforderlichen zusätzlichen Haushaltsmittel

14

Entsendung von Migliedern des Beirates für Menschen mit Behinderung in andere Gremien

15

Entsendung von Mitgliedern des Seniorenbeirates in andere Gremien

16

Antrag der UBP-Fraktion vom 08.09.2010; Durchführung einer Bürgeranhörung

17

Antrag der UBP-Fraktion vom 18.10.2010; Deutsch als Umgangssprache an den Schulen und den städtischen Kindergärten

18

Antrag der UBP-Fraktion vom 19.10.2010; Winterdienst - Straßensicherung durch flüssige Salzlauge

19

Antrag der UBP-Fraktion vom 19.10.2010; Planungsmodell für die Errichtung von Sporthallen

20

Antrag der Fraktionen von SPD und Bündnis 90 / Die Grünen vom 2. November 2010; Resolution zu den Kürzungen der Städtebauförderung

21

Antrag der CDU-Fraktion vom 4. November 2010; FNP 2025 - Beteiligungsprozess in elektronischer Form

22

Anfragen der Ratsmitglieder

23

Mitteilungen der Verwaltung

Details

Ende
19:10 Uhr

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