Rat
Donnerstag, 12. Juli 2018 um 18:00 Uhr
Tagesordnung (34)
Mitteilungen der Verwaltung
Beschlüsse aus den Fachausschüssen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO NRW: Grundstücksangelegenheiten; hier: Verkauf einer ca. 61.000 großen Teilfläche aus dem Grundstück Gemarkung Kaldenkirchen, Flur 13, Flurstück 608 an die HABACKER Holding GmbH&Co. KG
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verlängerung eines durch die Stadt verbürgten Darlehensvertrages der Städt. Krankenhaus GmbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Grundstücksangelegenheiten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung
Mitteilungen der Verwaltung
Beschlüsse aus den Fachausschüssen
Antrag der CDU-Fraktion auf Einrichtung einer Radwegeverbindung auf der Wevelinghover Straße von der Straße Rosental bis zum Stern
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Antrag der Fraktion Bündnis 90 /Die Grünen bei den nächsten Ausschreibungen für eigengenutzte Transporter Emissionsfreiheit aufzunehmen. Zudem ist die Förderfähigkeit hierfür sowie für die erforderliche Infrastruktur zu prüfen
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Beschlüsse aus den Fachausschüssen; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 10.12.2017 auf kostenlose Zurverfügungstellung von Feuerwehr-Aufklebern
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Beschlüsse aus den Fachausschüssen; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 13.02.2018 auf Freistellung von Parkplätzen am Nettetaler Krankenhaus
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Anfragen und Anträge aus den Fraktionen; hier: Anträge der WIN-Fraktion zur zukünftigen Verwaltungsorganisation und zur Bestellung des allgemeinen Vertreters/der allgemeinen Vertreterin
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verwaltungsorganisation in Nettetal; hier: Ausschreibung der Stelle der/des Ersten Beigeordneten
Ergebnis: einstimmig beschlossen / mehrheitlich beschlossen
Ausschuss- und Gremienbesetzungen
Ausschuss- und Gremienbesetzungen: hier: Nebenamtlicher Geschäftsführer der Krankenhaus Nettetal GmbH: Abberufung von Armin Schönfelder
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aussschuss und Gremienbesetzungen; hier: Nachbenennung eines stellvetretenden beratenden Mitgliedes für den Jugndhilfeausschuss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beschluss einer Satzung über die Erhebung einer Wettbürosteuer in der Stadt Nettetal
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sanierungsstau auf den Sportplätzen Leuth, Schaag und Lobberich
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe für die schulische Inklusion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Jahresabschluss 2016 des NetteBetriebes; hier: Entlastung des Betriebsausschusses
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Jahresabschluss 2017 der Stadt Nettetal
Jahresabschluss 2017 der Stadt Nettetal; hier: Einbringung des Entwurfes
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Jahresabschluss 2017 der Stadt Nettetal; hier: über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bestätigung des Gesamtabschlusses zum 31.12.2015 und des Gesamtlageberichts für das Haushaltsjahr 2015 und Entlastung des Bürgermeisters
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beratung des Berichts der Gemeindeprüfungsanstalt zur Prüfung der Staatszuweisungen im Jahr 2018
Ergebnis: einstimmig beschlossen
10. Änderung des Flächennutzungsplanes (Bereich Östlich Dülkener Straße)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
17. Änderung des Flächennutzungsplanes (Bereich Glabbach)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
3. Änderung des Bebauungsplanes Ka-63 "Südlich Buschstraße"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
1. Änderung Bebauungsplan Ka-223 "VeNeTe I"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bebauungsplan Ka-275 "Wallstraße"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bebauungsplan Lo-155 "Östlich De-Ball-Straße"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung; hier: Anfrage der WIN-Fraktion zur Parkplatzsituation bei SC Union Nettetal
Verabschiedung des Ersten Beigeordneten Herrn Armin Schönfelder
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 12.07.2018
Gremien
Details
- Ende
- 21:45 Uhr
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