Verbandsversammlung
Freitag, 05. Juli 2013 um 09:35 Uhr Robert-Schmidt-Saal Durchgeführt
Tagesordnung (37)
Angelegenheiten nach Landesplanungsgesetz
Sachstand zu den gemäß § 9 Abs. 4 LPlG beschlossenen Jahresprogrammen 2012/13 für a) die Maßnahmen des Landesstraßenausbauplans b) den Um- und Ausbau von Landesstraßen bis 3 Mio. € Gesamtkosten c) den Radwegebau an bestehenden Landesstraßen
Städtebauförderung hier: Aufstellung des Städtebauförderprogramms 2013
Kunst- und Kulturförderung - Projektförderung im Rahmen der Regionalen Kulturpolitik: hier: - Beratung und Beschlussfassung der vorgeschlagenen Projekte 2013 ( Kulturregion Ruhrgebiet ) - Rückblick der Förderung 2012 in der Kulturregion Ruhrgebiet
Regionale Kulturförderung
Bericht über den Stand des Verfahrens zur Aufstellung des neuen Abfallwirtschaftsplan NRW, Teilplan Siedlungsabfälle und zur Durchführung einer Bedarfsanalyse für Deponien der Deponieklasse I hier: Kenntnisnahme Erlass MKULNV vom 22.05.2013
Schriftliche Anfragen an die Bezirksregierung
Anfragen, hier der CDU-Fraktion vom 14.05.2013: 'Welche Straßenbauprojekte mel-det die Landesregierung zum Bundesverkehrswegeplan an?'
Sachstand zu den gemäß § 9 Abs. 4 LPlG beschlossenen Jahresbauprogrammen 2012/13 für - hier - c) den Radwegebau an bestehenden Landesstraßen, und zwar (insoweit ergänzend) zum Sachstand des Radwegebaus an der L 104
Anfragen, hier der CDU-Fraktion vom 14.05.2013 zum 'Landesstraßenerhaltungs-programm 2013'
7. Änderung des Regionalplanes für den Regierungsbezirk Münster „Teilabschnitt Emscher-Lippe“ zur Festlegung eines Kraftwerksstandortes auf dem Gebiet der Stadt Datteln – Antrag auf Einleitung des Zielabweichungsverfahrens
Bochum, Bebauungsplan Nr. 818 – Ruhrpark Einkaufszentrum – Stellungnahme der Regionalplanungsbehörde gem. § 34 Abs. 1 Landesplanungsgesetz NRW
Beabsichtigte Erweiterung des Geländes der Firma SARIA am Standort Marl-Frentrop – Schriftliche Anfrage der Fraktion DIE LINKE im Regionalverband Ruhr vom 08.05.2013
Klimaschutzteilkonzept für die Metropole Ruhr
Regionaler Diskurs/Regionalplan Ruhr Hier: Fachdialog Kulturlandschaften - Werkstattbericht
Anfragen und Mitteilungen
Angelegenheiten nach RVR-Gesetz
Herstellung des Benehmens mit den Mitgliedskörperschaften für das Haushaltsjahr 2013
Verabschiedung der Haushaltssatzung 2013
Verabschiedung der Haushaltssatzung 2013 Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 12.03.2013
(12/0901-1) Änderung der Haushaltssatzung Antrag der Fraktion Die Linke. vom 04.07.2013
Satzung zur Änderung der Verbandsordnung vom 05.07.2013
Planfeststellungsverfahren nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) für die ABS 46/2 - Dreigleisiger Ausbau der Strecke Grenze D/NL-Emmerich-Oberhausen, Planfeststellungsabschnitt (PFA) 2.3 Hamminkeln - Mehrhoog Hier: Stellungnahme des Regionalverbandes Ruhr
Aufsuchung von Kohlenwasserstoffen - Stellungnahmen des Regionalverbandes Ruhr Hier: Antrag auf Erteilung einer Erlaubnis zur Aufsuchung von Kohlenwasserstoffen zu gewerblichen Zwecken gemäß §§ 6 ff. BBergG der Dart Energy (Europe) Limited für ein Feld 'Freiheit 1' und konkurrierender Antrag der Mingas-Power GmbH für ein Feld 'Hohemark-Gas'
Aufsuchung von Kohlenwasserstoffen - Stellungnahmen des Regionalverbandes Ruhr Hier: Antrag auf Erteilung einer Erlaubnis zur Aufsuchung von Kohlenwasserstoffen zu gewerblichen Zwecken gemäß §§ 6 ff. BBergG der Dart Energy (Europe) Limited für ein Feld 'Freiheit 2' und konkurrierender Antrag der Mingas-Power GmbH für ein Feld 'Marl-Gas'
Jahresabschlussbericht 2012
Ruhrwind Herten GmbH - Jahresabschluss zum 31.12.2012
Stand und weitere Planung des Strategieprozesses
Resolution der RVR-Verbandsversammlung zur Fortsetzung des Ökologieprogramms im Emscher-Lippe-Raum (ÖPEL)
Restrukturierung der Freizeitgesellschaften
Restrukturierung der Freizeitgesellschaften Neufassung des Beschlussvorschlages der Vorlage 12/0897-2 Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 2.07.2013
Anfragen und Mitteilungen
Begrüßung/Tagesordnung
Anfrage der CDU-Fraktion vom 25.06.2013: Bund erhöht Gelder für den kommunalen Straßenbau hier: Antwort der Bezirksregierung Münster vom 26.06.2013
Schreiben des Oberbürgermeisters der Stadt Duisburg, Herrn Link, zum TOP 1.2.
Antwort der Bezirksregierung Arnsberg vom 25.06.2013: Erläuterungen zur B-Priorisierung der durch die Stadt Wetter beantragten För-dermaßnahme 'Untere Kaiserstraße'
Antwort der Bezirksregierung Düsseldorf zur Nachfrage der Fraktion 'Bündnis 90/ Die Grünen' zum TOP 'Städtebauförderung: Vorschlag für das Stadterneuerungsprogramm 2013“
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 10.07.2013 · 239.6 KB
Gremien
Details
- Ende
- 13:00 Uhr
- Adresse
- Kronprinzenstraße 35 / Erdgeschoss
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