Rat der Stadt
Donnerstag, 12. Dezember 2013 um 17:03 Uhr Ratssaal, Europaplatz 1, 44575 Castrop-Rauxel Durchgeführt
Tagesordnung (32)
Anfragen der Ratsmitglieder
Nicht-öffentlichFragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Ehrung des langjährigen Ratsmitgliedes Hans-Josef Esser
Mitteilungen der Verwaltung
Nicht-öffentlichVerlängerung der Gültigkeit des Frauenförderplans 2010
Fortführung der WiN Emscher-Lippe Gesellschaft zur Strukturverbesserung mbH
Bestellung eines Geschäftsführers für die Stadtwerke Castrop-Rauxel GmbH
Berichterstattung über die Beteiligungen der Stadt Castrop-Rauxel
Bereitstellung zusätzlicher Haushaltsmittel bei den Buchungsstellen 61.01.534100 - Gewerbesteuerumlage - in Höhe von 95.070 EUR und 61.01.534200 - Finanzbeteiligung Fonds Deutsche Einheit - in Höhe von 92.330 EUR
Bereitstellung von 87.000 Euro für das Haushaltsjahr 2013 bei der Buchungsstelle 12.17.525300 - Erstattungen an Gemeinden und Gemeindeverbände
Bereitstellung zusätzlicher Haushaltsmittel bei der Buchungsstelle 61.01.537205 -Allgemeine Umlagen an Gemeinden und Gemeindeverbände - Beteiligung SGB II - in Höhe von 105.222 EUR
Ökologieprogramm (ÖPEL) hier: Wegebaumaßnahme Parkway Emscher/Ruhr
Gebührenbedarfsberechung 2014 'Friedhofswesen'
Straßenbaulast für Ortsdurchfahrten im Zuge von Bundesstraßen sowie von Landes- und Kreisstraßen
Gebührenbedarfsberechnung 2014 'Klärschlammentsorgung' und Erlass einer Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Castrop-Rauxel
Erlass einer Satzung über die Kreislaufwirtschaft und Abfallentsorgung in der Stadt Castrop-Rauxel
Gebührenbedarfsberechnung 2014 'Abfallentsorgung' und Erlass einer Gebührensatzung zur Satzung über die Kreislaufwirtschaft und Abfallentsorgung in der Stadt Castrop-Rauxel
Gebührenbedarfsberechnung 2014 'Straßenreinigung' und Erlass einer Straßenreinigungs- und Gebührensatzung
Gebührenbedarfsberechnung 2014 „Stadtentwässerung“ und Erlass einer Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung
Erlass einer Satzung für das Kommunalunternehmen der Stadt Castrop-Rauxel „EUV, Stadtbetrieb Castrop-Rauxel“ –AöR-
Erlass einer 7. Änderungsentgeltordnung zur Entgeltordnung für Sonderleistungen des EUV Stadtbetriebes Castrop-Rauxel
Geschäftsbesorgungsvertrag mit dem EUV zur Übertragung der Aufgabe - Veranstaltung und Überwachung der Kirmessen und Wochenmärkte -
Gebührenbedarfsberechnung 2014 „Kirmesveranstaltungen und Wochenmärkte“ und Erlass einer Gebührensatzung für die Wochenmärkte in der Stadt Castrop-Rauxel
Barrierefreie Wahllokale im Stadtgebiet
Tagesordnungspunkt
Bereitstellung von 235.800 € für das Haushaltsjahr 2013 bei der Buchungsstelle 36.04.525300 -Erstattungen an Gemeinden und Gemeindeverbände-
Tagesordnungspunkt
Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 08.12.2013; Ausschussumbesetzung
Sachstandsbericht der Integrationsbeauftragten; hier: Antrag der UBP-Fraktion vom 26.10.2013
Schulische Inklusion; hier: Antrag der FDP- Ratsfraktion vom 15.11.2013
Anfragen der Ratsmitglieder
Mitteilungen der Verwaltung
Gremien
Details
- Ende
- 18:55 Uhr
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