Rat

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates am 06.06.2019

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 06.06.2019

Bericht aus Beteiligungen

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Fraktionsanträge

Grundstücksangelegenheiten

Antrag der Stadtratsfraktion DIE LINKE vom 28.06.2019 bezüglich der Erstellung eines Räumungskonzepts bei Maßnahmen der Bau- oder Wohnungsaufsicht

Ergebnis: 2 Stimmen dafür, 39 dagegen, 6 Enthaltungen

Bericht über die vom AWL und Bürgermeister getroffenen Entscheidungen gemäß Leitlinien zur Grundstücksveräußerung und Beschluss des Rates vom 02.11.2000

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Umbesetzungen in Ausschüssen und Gremein hier: Anträge der SPD-Fraktion

Erwerb von zwei Grundstücken im OT Euskirchen, An der Katzenhecke u. Im Weiental

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Verwaltungsvorlagen

Anfragen/Mitteilungen

Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2018

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2019

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Ermächtigungsübertragungen 2018/2019

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Jahresabschluss 2018

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Gesamtabschluss 2011

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Planung Haushalt 2020

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Feststellung des Jahresabschlusses und Lagebericht des Stadtbetriebes Technische Dienste für das Geschäftsjahr 2018

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass hier: Euro-Park-Fest

Ergebnis: 39 Stimmen dafür, 8 dagegen, 0 Enthaltungen

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass hier: Knollenfest

Ergebnis: 39 Stimmen dafür, 8 dagegen, 0 Enthaltungen

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass hier: Simon-Juda-Markt

Ergebnis: 39 Stimmen dafür, 8 dagegen, 0 Enthaltungen

Änderung der Entgelt- und Benutzungsordnung des Stadtbetriebes Kultureinrichtungen -Bereich City-Forum

Ergebnis: 45 Stimmen dafür, 2 dagegen, 0 Enthaltungen

Kommunales Handlungskonzept Wohnen für die Kreisstadt Euskirchen

Ergebnis: 21 Stimmen dafür, 26 dagegen, 0 Enthaltungen

Bebauungsplan Nr. 85, 3. Änd./Ortsteil Euskirchen, für den Bereich des bestehenden Netto-Marktes an der Kölner Straße a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange b) Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

22. Flächennutzungsplanänderung im Ortsteil Kleinbüllesheim, Bereich zwischen Luxemburger Straße und L 182 a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung (§ 3(1) BauGB) b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange (§ 4(1) BauGB) c) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung (§ 3(2) BauGB) d) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange (§ 4(2) BauGB) e) Feststellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Anfragen/Mitteilungen

Öffentliche Sitzung

Nichtöffentliche Sitzung