Rat
Dienstag, 22. September 2015 um 16:00 Uhr
Tagesordnung (105)
Verbleib der Stadtwerke Hamm GmbH in der HammGas GmbH & Co. KG
Gesundheitsvorsorge für Flüchtlinge
Nachfrage zu STN 0269/15 - Flüchtlingskinder
Beteiligung der Stadtwerke Hamm GmbH an der Trianel Erneuerbare Energien GmbH & Co. KG (TEE)
Tierpark
Betreuungsgeld
„Schule plus“ Offener Ganztag der Lessingschule und Pfarrzentrum der Katholischen Kirchengemeinde St. Peter und Paul unter einem Dach
Resolution gegen Verwaltungsarroganz
Bundeswettbewerb ,,Gesund älter werden in der Kommune - bewegt und mobil“
Integriertes Klimaschutzkonzept (IKK) für die Stadt Hamm
Gewährung einer freiwilligen Weihnachtsbeihilfe
Stadtwerke / Breitenbach
Erhöhung des Zuschusses an den ASB ab dem Jahr 2015
Moratorium für Jobcenter-Sanktionen
Schul- und Sportstättenneubauten am Standort Sophie-Scholl-Gesamtschule
Änderung der Bezuschussung des Arbeitskreises für Jugendhilfe e.V.
Umkleidemöglichkeit für Individualsportler am Jahnstadion
Teilnahme Bundesprogramm ,,Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“
Halde5 - Haldenfamilie im Lippepark Hamm Ergebnisse des offenen Künstler-/Architektenwettbewerbs mit Realisierungsvorschlag
Antrag zu Vorlage 0437/15 – Integriertes Klimaschutzkonzept (IKK) für die Stadt Hamm
Förderprogramm ,,Nationaler Radverkehrsplan 2020"
Umwandlung der bisherigen Pflegekonferenz in die „Kommunale Konferenz Alter und Pflege“
Eingriff- und Ausgleichsflächenkataster
Hilft Wirtschaftsförderung? Versuch 2
Verbindliche Bedarfsplanung für Pflegeeinrichtungen im Zeitraum 2015 bis 2018
Radschnellweg – RS 1 – von Duisburg nach Hamm; Verlängerung der Trasse auf Hammer Stadtgebiet und Konzepterarbeitung optimaler Anbindung der Stadtquartiere
Fragen zum aktuellen Haushalt
Jahresabschluss 2014 der Hammer IT-Schulsupport GmbH (HITS)
Gesundheitskarte für Flüchtlinge
Negative Folgeerscheinungen von Spielstätten und Glückspielautomaten
Feststellung des Jahreabschlusses und des Lageberichtes 2014 und Beschluss über die Verwendung des Jahresverlustes des Abfallwirtschafts- und Stadtreinigungsbetriebes Hamm (ASH)
Beitritt zur Rahmenvereinbarung „Gesundheitskarte für Flüchtlinge“
Minderjährige Flüchtlinge
Änderung der Miet- und Benutzungsordnung für städt. Räume, Schulsportanlagen, Schulhöfe und Sportanlagen
Schnelle Integration der Flüchtlinge in den Arbeitsmarkt
Bundesprogramm ,,Demokratie leben! Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Fremdenfeindlichkeit"
Umbesetzungen in städtischen Ausschüssen hier: Schulausschuss und Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Integration
Absetzung Vorlage 0538/15 Stadtwerke - HammGas
Bildungsgefälle in Hamm
Umbesetzungen in städtischen Ausschüssen hier: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Innovation und Stadtmarketing
Befragung an Grundschulen ob Umwandlung in gebundene Ganztagsschule gewünscht
Klassen für Kinder und Jugendliche aus Flüchtlingsfamilien in Hamm
Umbesetzungen in städtischen Ausschüssen hier: Personal- und Feuerwehrausschuss, Schulausschuss und Sportausschuss
Betreuung traumatisierter Kinder Kooperation zwischen LWL-Klinik und Stadt Hamm
Psychologische Versorgung der Flüchtlinge
Kinder- und Jugendhilfeausschuss hier: Bestellung eines beratenden Mitgliedes
Unterrichtsausfall durch Lehrermangel erfassen
Gremienbesetzung des Beirats für Arbeitsmarktpolitik der Kommunalen Job Center Hamm AöR
Einrichtung einer biologischen Station
10. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen hier: Benennung von 3 Delegierten
Transparente Abstimmungsanlage im Ratssaal
Bereitstellung überplanmäßiger Transferleistungen für das Jugendamt im Haushaltsjahr 2015
Zugang zur Beschlussvorlagen, Handreichungen und sonstigen relevanten Unterlagen der Stadtentwicklungsgesellschaft (SEG)
Ausschreibung einer Dezernentenstelle (Bildungsdezernentin/ Bildungsdezernent)
Einführung von anonymisierten Bewerbungen und Insatllierung einer städtischen Internetplattform
Ausschreibung einer Dezernentenstelle (Rechtsdezernentin/ Rechtsdezernent)
Sozialarbeiter an Grundschulen und weiterführenden Schulen
Verkaufsoffene Sonntage im Stadtbezirk Hamm-Rhynern 2015
Integration durch Arbeit
Genehmigung der Wiederbestellung eines Vorstandsmitgliedes der Sparkasse Hamm
Öffnungszeiten Tiefgarage „Kleist-Forum“
Erleichterungen für Vergabeverfahren in Flüchtlingsangelegenheiten
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2014 und Behandlung des Jahresergebnisses
Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2014
2. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplanes Nr. 02.026 –Möllerstraße- Hier: Satzungsbeschluss
10. Änderung des Flächennutzungsplanes – Hähnchenmastanlage Volkenhoff – Hier: 1. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses 2. Neufassung des Aufstellungsbeschlusses mit verkleinertem Geltungsbereich 3. Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung 4. Kenntnisnahme der Beteiligungsverfahren 5. Offenlegungsbeschluss
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 06.083 – Hähnchenmastanlage Volkenhoff – Hier: Offenlegungsbeschluss
7. Änderung des Bebauungsplans Nr. 03.039 - Heideweg - hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. Beschluss über frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
Satzung gemäß § 25 (1) Nr. 2 BauGB (Vorkaufsrechtssatzung) - Innenstadt - hier: Satzungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 04.075 - Kupferstraße - hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. Beschluss über frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 02.083 – Marker Allee, nördl. Haus Mark - hier: Aufstellungsbeschluss
Integriertes Klimaschutzkonzept (IKK) für die Stadt Hamm
Verkaufsoffene Sonntage im Stadtbezirk Hamm-Rhynern 2015
10. Änderung des Flächennutzungsplanes – Hähnchenmastanlage Volkenhoff – Hier: 1. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses 2. Neufassung des Aufstellungsbeschlusses mit verkleinertem Geltungsbereich 3. Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung 4. Kenntnisnahme der Beteiligungsverfahren 5. Offenlegungsbeschluss
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 06.083 – Hähnchenmastanlage Volkenhoff – Hier: Offenlegungsbeschluss
Gesundheitsvorsorge für Flüchtlinge
Tierpark
Resolution gegen Verwaltungsarroganz
Umkleidemöglichkeit für Individualsportler am Jahnstadion
Antrag zu Vorlage 0437/15 – Integriertes Klimaschutzkonzept (IKK) für die Stadt Hamm
Eingriff- und Ausgleichsflächenkataster
Gesundheitskarte für Flüchtlinge
Beitritt zur Rahmenvereinbarung „Gesundheitskarte für Flüchtlinge“
Zugang zur Beschlussvorlagen, Handreichungen und sonstigen relevanten Unterlagen der Stadtentwicklungsgesellschaft (SEG)
Einführung von anonymisierten Bewerbungen und Insatllierung einer städtischen Internetplattform
Nachfrage zu STN 0269/15 - Flüchtlingskinder
Betreuungsgeld
Bundeswettbewerb ,,Gesund älter werden in der Kommune - bewegt und mobil“
Stadtwerke / Breitenbach
Schul- und Sportstättenneubauten am Standort Sophie-Scholl-Gesamtschule
Teilnahme Bundesprogramm ,,Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“
Förderprogramm ,,Nationaler Radverkehrsplan 2020"
Hilft Wirtschaftsförderung? Versuch 2
Fragen zum aktuellen Haushalt
Negative Folgeerscheinungen von Spielstätten und Glückspielautomaten
Minderjährige Flüchtlinge
Bundesprogramm ,,Demokratie leben! Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Fremdenfeindlichkeit"
Bildungsgefälle in Hamm
Klassen für Kinder und Jugendliche aus Flüchtlingsfamilien in Hamm
Psychologische Versorgung der Flüchtlinge
Beschlussfassung durch den Rat
Anträge
Anfragen
Verschiedenes
Öffentliche Sitzung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 22.09.2015
Gremien
Details
- Ende
- 19:25 Uhr
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