Rat der Stadt Herzogenrath
Donnerstag, 22. Februar 2024 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (31)
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1
Eröffnung der öffentlichen Sitzung
zur Kenntnis genommen -
2
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath
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3
Beschlusskontrolle
zur Kenntnis genommen -
4
Besetzung der Ausschüsse und Arbeitskreise des Rates
beschlossengeändert beschlossen
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5
Satzung zur Verringerung der Zahl der bei der Wahl des Rates der Stadt Herzogenrath zu wählenden Vertreter/innen gem. § 3 Abs. 2 Kommunalwahlgesetz (KWahlG)
beschlossenungeändert beschlossen
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6
12. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Herzogenrath
beschlossenungeändert beschlossen
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7
Satzung über die Erhebung der Vergnügungssteuer in der Stadt Herzogenrath vom 15.12.2015 hier: 1. Änderung vom 22.02.2024
beschlossenungeändert beschlossen
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8
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen
beschlossenungeändert beschlossen
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9
Wochenmarkt Herzogenrath-Merkstein - Änderung des Markttages hier: Bürgeranregung gem. § 24 GO NRW vom 18.12.2023
beschlossenungeändert beschlossen
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10
Beratung des Stellenplanes 2024
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11
Soziokulturelles Zentrum Klösterchen hier: Änderung des bestehenden Mietvertrages Antrag der UBL Fraktion vom 01.12.2020
beschlossengeändert beschlossen
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12
Integrationsfest mit Verleihung des Integrationspreises im Jahr 2024
beschlossenungeändert beschlossen
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13
Unterbringung geflüchteter Menschen in der Stadt Herzogenrath; Standortentscheidung Parkplatz Comeniusstraße
beschlossengeändert beschlossen
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14
Abwasserbeseitigungskonzept der Stadt Herzogenrath hier: Fortschreibung für die Jahre 2024 bis 2029
beschlossenungeändert beschlossen
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15
Anzeigepflicht gem. §§ 7 ff. Korruptionsbekämpfungsgesetz NRW
zur Kenntnis genommen -
16
Kenntnisnahme nicht erheblicher über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im vierten Quartal 2023
beschlossenungeändert beschlossen
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17
Genehmigung erheblicher überplanmäßiger Aufwendungen
beschlossenungeändert beschlossen
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18
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
beschlossenungeändert beschlossen
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18.1
Zuschuss an die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Herzogenrath
beschlossenungeändert beschlossen
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18.2
Zustimmung zu einer überplanmässigen Auszahlung/Aufwendung; hier: NRW-Förderprogramm "Helferprogramm für die Ganztags-und Betreuungsangebote /Aufholen nach Corona"
beschlossenungeändert beschlossen
- 19
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19.1
Außerplanmäßige Ausgabe für die Sicherung von Angeboten der Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege; hier: Zuwendung des Landes NRW gem. §§ 23, 44 LHO zur Förderung von Kita_Helfer:innen im Zeitraum vom 01.08. - 31.12.2023 in Kindertageseinrichtungen
beschlossenungeändert beschlossen
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20
Informationen und Anfragen
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21
Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
nicht öffentlich
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22
Beschlusskontrolle
nicht öffentlich
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23
Wiederkehrende Prüfungen hier: Prüfung von ortsfesten elektrischen Anlagen
nicht öffentlich
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24
Vorstellung der RegioBoden GmbH
nicht öffentlich
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25
Genehmigung einer Eilentscheidung
nicht öffentlich
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25.1
Abschluss einer Absichtserklärung (Letter of Intent - LOI) - Entwicklung eines "Dritten Ortes" in Kohlscheid - Eilentscheidung -
nicht öffentlich
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26
Aufhebung eines Ratsbeschlusses
nicht öffentlich
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27
Informationen und Anfragen
nicht öffentlich
Gremien
Details
- Ende
- 21:05 Uhr
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