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Rat der Stadt Herzogenrath

Donnerstag, 22. Februar 2024 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (31)

  1. 1

    Eröffnung der öffentlichen Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  2. 2

    Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath

  3. 3

    Beschlusskontrolle

    zur Kenntnis genommen
  4. 4

    Besetzung der Ausschüsse und Arbeitskreise des Rates

    beschlossen

    geändert beschlossen

  5. 5

    Satzung zur Verringerung der Zahl der bei der Wahl des Rates der Stadt Herzogenrath zu wählenden Vertreter/innen gem. § 3 Abs. 2 Kommunalwahlgesetz (KWahlG)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  6. 6

    12. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Herzogenrath

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  7. 7

    Satzung über die Erhebung der Vergnügungssteuer in der Stadt Herzogenrath vom 15.12.2015 hier: 1. Änderung vom 22.02.2024

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  8. 8

    Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  9. 9

    Wochenmarkt Herzogenrath-Merkstein - Änderung des Markttages hier: Bürgeranregung gem. § 24 GO NRW vom 18.12.2023

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  10. 10

    Beratung des Stellenplanes 2024

  11. 11

    Soziokulturelles Zentrum Klösterchen hier: Änderung des bestehenden Mietvertrages Antrag der UBL Fraktion vom 01.12.2020

    beschlossen

    geändert beschlossen

  12. 12

    Integrationsfest mit Verleihung des Integrationspreises im Jahr 2024

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  13. 13

    Unterbringung geflüchteter Menschen in der Stadt Herzogenrath; Standortentscheidung Parkplatz Comeniusstraße

    beschlossen

    geändert beschlossen

  14. 14

    Abwasserbeseitigungskonzept der Stadt Herzogenrath hier: Fortschreibung für die Jahre 2024 bis 2029

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  15. 15

    Anzeigepflicht gem. §§ 7 ff. Korruptionsbekämpfungsgesetz NRW

    zur Kenntnis genommen
  16. 16

    Kenntnisnahme nicht erheblicher über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im vierten Quartal 2023

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  17. 17

    Genehmigung erheblicher überplanmäßiger Aufwendungen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  18. 18

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  19. 18.1

    Zuschuss an die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Herzogenrath

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  20. 18.2

    Zustimmung zu einer überplanmässigen Auszahlung/Aufwendung; hier: NRW-Förderprogramm "Helferprogramm für die Ganztags-und Betreuungsangebote /Aufholen nach Corona"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  21. 19

    Genehmigung einer Eilentscheidung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  22. 19.1

    Außerplanmäßige Ausgabe für die Sicherung von Angeboten der Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege; hier: Zuwendung des Landes NRW gem. §§ 23, 44 LHO zur Förderung von Kita_Helfer:innen im Zeitraum vom 01.08. - 31.12.2023 in Kindertageseinrichtungen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  23. 20

    Informationen und Anfragen

  24. 21

    Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung

    nicht öffentlich

  25. 22

    Beschlusskontrolle

    nicht öffentlich

  26. 23

    Wiederkehrende Prüfungen hier: Prüfung von ortsfesten elektrischen Anlagen

    nicht öffentlich

  27. 24

    Vorstellung der RegioBoden GmbH

    nicht öffentlich

  28. 25

    Genehmigung einer Eilentscheidung

    nicht öffentlich

  29. 25.1

    Abschluss einer Absichtserklärung (Letter of Intent - LOI) - Entwicklung eines "Dritten Ortes" in Kohlscheid - Eilentscheidung -

    nicht öffentlich

  30. 26

    Aufhebung eines Ratsbeschlusses

    nicht öffentlich

  31. 27

    Informationen und Anfragen

    nicht öffentlich

Details

Ende
21:05 Uhr

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