Haupt- und Finanzausschuss

Einwohnerfragestunde

Gemeinsamer Antrag aller im Rat der Stadt Emmerich am Rhein vertretenen Fraktionen; hier: keine zusätzliche Aufwandsentschädigung nach § 46 Satz 1 Nr. 2 GO NRW i. V. m. § 3 Abs. 1 Nr. 6 EntschVO für Vorsitzende der Ausschüsse des Rates

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Änderung der Hauptsatzung der Stadt Emmerich am Rhein; hier : 13. Änderung zur Hauptsatzung der Stadt Emmerich am Rhein vom 05.06.2001

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Finanzielle Zuwendungen an fraktionslose Ratsmitglieder

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

1. Nachtragssatzung zur Satzung für die Erhebung von Elternbeiträgen in Offenen Ganztagsschulen im Primarbereich

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Bebauungsplanverfahren EL 15/1 - Klosterstraße/Streuffstraße -; hier: 1) Bericht über die Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligungen nach §§ 3 und 4 BauGB 2) Satzungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über die Offenhaltung von Ver- kaufstellen aus Anlass der Veranstaltung "18. Emmericher Autoshow" am 02.04.2017

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017; hier: Beratung in den Fachausschüssen Budget 013 - Öffentlichkeitsarbeit

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017; hier: Beratung in den Fachausschüssen Budget 014 - Rechnungsprüfung

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017; hier: Beratung in den Fachausschüssen Budget 017 - Demographie

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017; hier: Beratung in den Fachausschüssen Budget 018 Asyl und Integration

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017; hier: Beschlussfassung

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

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