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Bezirksvertretung 3

Dienstag, 22. Februar 2022 um 17:00 Uhr Stadtteilzentrum Bilk - Bürgersaal

Tagesordnung (52)

1

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Genehmigung der Niederschrift

2.1

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 14.12.2021

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2.2

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 25.01.2022

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Zulassung von Sachverständigen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Bau- und Planungsangelegenheiten

4.1

Bauantrag Corneliusstraße 20-24 - Errichtung eines Büros- und Geschäftshauses mit oberirdischer Mittelgarage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

4.2

Bauantrag Aachener Straße 90- Temporäre Errichtung einer Zelthalle zum Verkauf von Gartenmöbeln

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Verwaltungsvorlagen und -berichte

5.1

Dauerhafte Markierung der Radfahrstreifen auf der Bilker Allee im Abschnitt zwischen Talstraße und Bilker Kirche und Oberbilker Allee im Abschnitt zwischen Corneliusstraße und Gustav-Poensgen-Straße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.2

Einrichtung des neuen Hauptstandortes der Jan-Wellem-Förderschule am Standort Heerstraße 18/18a

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.3

Errichtung der Mobilstation Stadttor im Kontext der Richtlinie zur Förderung der Vernetzten Mobilität und des Mobilitätsmanagements (FöRi-MM)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Bezirklicher Bauunterhalt und Zuschussanträge

6.1

Information über beschlossene Zuschüsse

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7

Anfragen

7.1

Anfragen aus vorherigen Sitzungen

7.1.1

Sachstand Freigabe aller Einbahnstraßen als Zweirichtungsradweg (Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Ergebnis: vertagt

7.1.2

Öffentliche Toilette am Bus-Straßenbahnring (Anfrage Frau Blinova - AfD)

Ergebnis: vertagt

7.1.3

Gestaltung Bahnunterführung Ellerstraße (Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD)

Ergebnis: vertagt

7.1.4

Stellplätze für Fahrräder auf der Fleher Str. / In der Hött (Anfrage Fraktionen BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, SPD)

Ergebnis: vertagt

7.1.5

Umbau und Aufzug Regionalhalt Bilk-S (Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD)

Ergebnis: vertagt

7.1.6

Sachstand Fördermittelbeantragung (Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.1.7

Wie ist der Stand des Projekts „Neubau des Luisen Gymnasiums“ auf dem Areal südl. auf ´m Tetelberg? (Anfrage DIE LINKE)

Ergebnis: vertagt

7.1.8

Flächen zur Entsiegelung (Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.1.9

Status quo zum 1. Januar 2022 der Haltestellen im Bezirk 03 (Anfrage SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Ergebnis: vertagt

7.1.10

Aufwertung der Eisenstraße (Anfrage SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Ergebnis: vertagt

7.1.11

Radweg Fleher Straße (Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD)

Ergebnis: vertagt

7.1.12

Radunfälle im Stadtbezirk 3 (Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD)

Ergebnis: vertagt

7.1.13

Einbindung Düsseldorfer Kunstkommission – Ludwig-Hammers-Platz (Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.1.14

Aktueller Stand Einrichtung Milieuschutzsatzung Bilk (Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.2

Aktuelle Anfragen

7.2.1

Wohnungsleerstand Christophstraße /Universitätstrasse (Anfrage Frau Blinova -AfD)

Ergebnis: vertagt

7.2.2

Geplanter Geschäfts- und Wohnungsbau auf dem Grundstück Elisabeth-/Bachstraße/Bilker Allee (zurzeit Parkplatz) (Anfrage CDU-Fraktion)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.2.3

Sachstand zum Grundstück Eduard-Schulte-Straße / Merowingerstraße (Flurstück 969) (Anfrage SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.2.4

Sachstand Fahrradturm Bilker Bahnhof (Anfrage SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Ergebnis: vertagt

7.2.5

Sachstand barrierefreier Umbau Karolingerplatz (Anfrage SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Ergebnis: vertagt

7.2.6

Umbau der Parkstände entlang der Merowingerstraße (Anfrage Frau Boltz -SPD)

Ergebnis: vertagt

7.2.7

Sachstand Querungshilfe Aachener Straße (Anfrage Herr Goebels - SPD)

Ergebnis: zurückgezogen

7.2.8

Sachstand Umbauarbeiten Ludwig-Hammers-Platz (Anfrage Frau Bolz - SPD)

Ergebnis: vertagt

7.2.9

Unfallzahlen zu ZweiradfahrerInnen (Anfrage SPD-Fraktion)

Ergebnis: vertagt

8

Anträge

8.1

Sicherer Gehweg Feuerbachstraße (Antrag CDU-Fraktion)

Ergebnis: abweichend beschlossen

8.2

Neugestaltung der Fischerhausterrasse im Ständehauspark (Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU)

Ergebnis: vertagt

8.3

Anwohnerparken Himmelgeister Straße - westlich der Uni-Kliniken (Antrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.4

Lückenschluss Fahrradweg Himmelgeister Straße (Antrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.5

Nahverkehrsplan – Verlängerung der Wehrhahn-Linie Richtung Süden (Antrag SPD-Fraktion)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9

Informationsvorlagen

9.1

Jugend checkt Düsseldorf im Stadtbezirk 3

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.3

Geplante Instandsetzungsmaßnahmen der nächsten zwei bis drei Jahre

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.4

Förderung Solarenergie in Gebieten mit Erhaltungssatzungen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 15.02.2022

Details

Ende
20:37 Uhr

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