Rat
Freitag, 11. Dezember 2009 um 16:00 Uhr Rathaus, Großer Sitzungssaal
Tagesordnung (35)
Öffentlicher Teil
Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Rates vom 30.10.2009
Fragestunde für Ratsmitglieder sowie Einwohnerinnen und Einwohner
Entgegennahme von Erklärungen gemäß § 31 GO NRW
Beschlussfassung über die Gültigkeit der Wahl des Bürgermeisters und des Rates der Stadt Herford am 30. August 2009 nach Maßgabe des § 40 Abs. 1 des Kommunalwahlgesetzes.
Präsentation der Ergebnisse der kulturpolitischen Strategieüberprüfung durch Herr Prof. Dr. Haselbach (ICG culturplan Unternehmensberatung GmbH)
Konsolidierungsprozess
Herforder Stadttore, Kunst im Straßenraum
Beschluss über die Jahresrechnung 2008 und die Entlastung des Bürgermeisters für die Führung der Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2008
Ganztagsentwicklung in der Sekundarstufe I; hier: Beschluss über a) die Errichtung einer Mensa für das Königin-Mathilde-Gymnasium b) die Anmietung und Umgestaltung des Grün-Gold Hauses zu einer Mensa für das Ravensberger Gymnasium und das Friedrichs-Gymnasium
Bleiberechtsregelung für in Herford lebende Roma
Konjunkturpaket II der Bundesregierung, Zukunftsinvestitionsgesetz hier: Sachstandbericht zur Umsetzung der Maßnahmen und Aufnahme der Maßnahme „Sanierung des Westflügels des Rathauses“ in die Maßnahmeliste
Anpassung der Fraktionszuwendungen und Festsetzung von Zuwendungen für fraktionslose Ratsmitglieder gem. § 56 (3) GO NRW
Änderung der Satzung des Behindertenbeirates
Benennung neuer Mitglieder für den Behindertenbeirat der Stadt Herford
Änderung der Satzung des Seniorenbeirates
a.) Besetzung des Seniorenbeirates der Stadt Herford b.) Anfechtung der Wahl zum Seniorenbeirat am 06.11.2009
Änderung der Geschäftsordnung des Beirates für Stadtbildpflege
Anpassung der Mitgliederzahl und Wahl der Mitglieder des Wahlausschusses
Lärmaktionsplan der Stadt Herford
Gebührenhaushalt Abfallbeseitigung a) Änderung der Satzung über die Abfallbeseitigung in der Stadt Herford b) Änderung der Satzung über die Kostendeckung der Abfallbeseitigung in der Stadt Herford
Gebührenhaushalt Straßenreinigung hier: 29. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung
Bebauungsplan Nr. 6.65 "Altensenner Weg – Ost“ hier: Satzungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 8.68 "Annastraße/ Am Großen Stein" hier: Satzungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 8.69 "Orthweg" hier: Satzungsbeschluss
Jahresabschluss 2008 des Immobilien-u. Abwasser Betriebes Herford - Feststellung und Ergebnisverwendung
Beteiligungsbericht 2008/2009
Durchführung verkaufsoffener Sonntage im Jahre 2010
Steuerung von Drittorganisationen
HVV GmbH: Wirtschaftsplan 2010 und geänderter Plan 2009
Stadtwerke Herford GmbH: Ausweitung des Energiegeschäftes - Stromvertrieb
Kommunale Aktionärsvereinigung RWEE GmbH: Verkauf der Geschäftsanteile
WWS GmbH: Wirtschaftsplan 2010 und geänderter Plan 2009
Interkomm GmbH: Wirtschaftsplan 2010
KBR Kommunale Beteiligungsges. für den lokalen Rundfunk im Kreis Herford mbH: Jahresabschluss 2008 und Wirtschaftsplan 2010
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 11.12.2009
Gremien
Details
- Ende
- 19:40 Uhr
- Adresse
- Rathausplatz 1
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