Bezirksvertretung Innenstadt-Ost
Dienstag, 08. April 2025 um 16:05 Uhr Friedensplatz 1, 44135 Dortmund, Saal der Partnerstädte, Rathaus
Tagesordnung (52)
Regularien
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Feststellung der Tagesordnung
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einwohnerfragestunde
Nachtrag: 08.04.2025 Situation in der Steinmetzstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 08.04.2025 Verwendung des Begriffes "Ophoffkreuzung"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Berichterstattung
Berichterstattung: Straßenoffensive; hier: Folgeprogramm/Maßnahmen für 2026/2027 (geschoben aus der Sitzung am 11.03.25)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Berichterstattung zu Bauleitplanung; Änderung Nr. 18 - Nahversorgung Kaiserstraße - des Durchführungsplans Nr. 15 sowie 89. Änderung des Flächennutzungsplans im Parallelverfahrenhier: I. Kenntnisnahme des geänderten städtebaulichen Konzeptes, II. Beschluss zur Änderung des FNP aufgrund eines geänderten Geltungsbereiches im Parallelverfahren (89. Änderung), III. Beschluss zur Erweiterung des räumlichen Geltungsbereiches der vorgesehenen Änderung Nr. 18 - Nahversorgung Kaiserstraße - des Durchführungsplans Nr. 15,
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Eingaben
Parksituation in der Wismarer Straße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verkehrskonzept Lübkestraße Gartenstadt
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nutzung der Grünfläche Im Defdahl
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Antrag auf Förderung aus dem Förderprogramm "Kulturarbeit in den Stadtbezirken"; hier: Kulturelle Aktivitäten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gedenkort für verstorbene Gefangene im Dortmunder Osten (Antrag auf Vereins- und Kulturförderung)
Ergebnis: einstimmig abgelehnt
Haushaltsmittel der Bezirksvertretung; hier: Umwidmung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost, hier: Umwidmung konsumtiver Mittel
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Angelegenheiten des Geschäftsbereiches des Oberbürgermeisters
Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden
Schulen
Kultur, Sport und Freizeit
Kinder, Jugend und Familie
Soziales, Arbeit und Gesundheit
Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen
Geschwindigkeitskonzept für das Dortmunder Straßennetz - Gesamtdarstellung
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
Bauleitplanung; Änderung Nr. 18 - Nahversorgung Kaiserstraße - des Durchführungsplans Nr. 15 sowie 89. Änderung des Flächennutzungsplans im Parallelverfahrenhier: I. Kenntnisnahme des geänderten städtebaulichen Konzeptes, II. Beschluss zur Änderung des FNP aufgrund eines geänderten Geltungsbereiches im Parallelverfahren (89. Änderung), III. Beschluss zur Erweiterung des räumlichen Geltungsbereiches der vorgesehenen Änderung Nr. 18 - Nahversorgung Kaiserstraße - des Durchführungsplans Nr. 15, IV. Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig empfohlen
Weiterentwicklung des Eigenbetriebes Friedhöfe Dortmund (EB 68)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Jahresarbeitsprogramm des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes 2025 (Überweisung Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung u. Wohnen)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 08.04.2025 Jahresarbeitsprogramm des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes 2025, hier: Anfrage der BV Innenstadt-Ost
Ergebnis: eingebracht
Mobilität, Infrastruktur und Grün
Widmung von Straßen in Dortmund-Innenstadt-Ost
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verkehrszeichenbrücke B1/Raudestraße, 2. Beschlusserhöhung
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Erneuerung des Verkehrs- und Parkleitsystems (VPLS) im Veranstaltungsbereich, hier: Teilumsetzung der geplanten Baumaßnahme; Beschlusserhöhung
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
17. Sachstandsbericht Instandhaltungsrückstellungen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Arbeitsprogramm des Tiefbauamtes
Ergebnis: vertagt
Maßnahmen aus Brandschutzrückstellungen - 18. Sachstandsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zugang zu den Straßenzustandserfassungssystemen (gemeinsamer Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und SPD-Fraktion)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachtrag: 01.04.2025 Rettungswache 21 Gartenstadt- Errichtung einer Interimsrettungswache
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilungen der Verwaltung
Eingabe bezüglich des Ostfriedhofs, hier. Abschlussbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Radwegemarkierung am Heiligen Weg, hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verkehrssituation auf der Nordseite der Lübkestraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Errichtung einer Calisthenics-Anlage im Stadewäldchen, hier: Zwischenbericht
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachtrag: 01.04.2025 Einheitliche Geschwindigkeitsbegrenzung auf dem südlichen Abschnitt der Märkischen Straße; hier: Mitteilung der Geschäftsführung
Ergebnis: überweisen
Anfragen
Verhinderung von weiteren Personenschäden an der Kreuzung Arndtstraße/Hohenzollernstraße (gemeinsame Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und SPD-Fraktion)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beleuchtung des sog. Hundeweges (Anfrage der CDU-Fraktion)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Grüne Welle auf der Märkischen Straße (Anfrage der CDU-Fraktion)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktueller Stand der Calisthenics-Anlage Stadewäldchen (Anfrage der CDU-Fraktion)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Gremien
Details
- Ende
- 19:00 Uhr
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