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Bezirksvertretung 10

Dienstag, 05. November 2024 um 17:00 Uhr Sitzungssaal im Kulturhaus Süd/Freizeitstätte Garath, Fritz-Erler-Straße 21, 40595 Düsseldorf

Tagesordnung (44)

1

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Genehmigung der Niederschrift

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Zulassung von Sachverständigen und Einwohnerinnen bzw. Einwohnern

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Verwaltungsvorlagen und mündliche Berichte

4.1

Arbeit der Tafel der Evangelischen Kirchengemeinde in Düsseldorf-Garath - Berichterstattung durch die ehrenamtlichen Helfer, Herrn Schnellenberg und Herrn Reinhold -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.2

Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 10, Zuschuss an die GGS Neustrelitzer Straße - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.3

Schulwegsicherung - weitergehende Maßnahmen am Eingangsbereich der Willi-Fährmann-Grundschule, Ricarda-Huch-Straße 1 und Aufhebung des Beschlusses BV10/129/2024 vom 01.10.2024 - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -

Ergebnis: abweichend beschlossen

4.4

Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 10, Zuschuss an den Heimatverein Garather Jonges 1969 e.V. - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.5

Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 10, Zuschuss an die Garather Tafel - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.6

Städtebauliche Weiterentwicklung - Hellerhof Zentrum - Beschluss Leitlinien ("Aufgabenstellung")

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

4.7

Verfügungsmittel der BV 10, Zuschuss an die Städtische Montessori Grundschule - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.8

Sondersitzung der Bezirksvertretung 10 - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -

Ergebnis: abweichend beschlossen

5

Anfragen aus vorherigen Sitzungen

5.1

Schottergärten im Stadtbezirk 10 - Anfrage von Frau Nübold (Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN) -

Ergebnis: schriftlich beantwortet

5.2

Startchancen Schule - Anfrage von Frau Klahn (BÜ90/DIE GRÜNEN) -

Ergebnis: schriftlich beantwortet

5.3

„Betrieb der S6 und S68" - Anfrage von Herrn Schnieder (SPD-Fraktion) -

Ergebnis: schriftlich beantwortet

6

Aktuelle Anfragen

6.1

Büdchen an der Emil-Barth-Straße in Garath - Anfrage der SPD-Fraktion -

Ergebnis: schriftlich beantwortet

6.2

Fahrradboxen am S-Bahnhof Hellerhof - Anfrage von Herrn Schnieder (SPD -Fraktion) -

Ergebnis: zurückgestellt

6.3

Wild abgestellte Einkaufswagen - Anfrage der SPD-Fraktion -

Ergebnis: schriftlich beantwortet

6.4

Reinigung der Brückenunterführung Frankfurter Straße - Anfrage von Frau Sieghart-Edel (SPD-Fraktion) -

Ergebnis: zurückgestellt

6.5

Glasfaserausbau in Hellerhof - Anfrage von Herrn Erkelenz (CDU-Fraktion) -

Ergebnis: schriftlich beantwortet

6.6

Müllentsorgung in Kleingartenanlagen in Hellerhof - Anfrage von Frau Klahn (Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN) -

Ergebnis: zurückgestellt

6.7

Personal in Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen - Anfrage von Frau Klahn (Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN) -

Ergebnis: schriftlich beantwortet

6.8

Darstellung der Schülerzahlen und Anzahl der Klassen in verschiedenen Schulformen im Stadtbezirk 10 für das Jahr 2024 - Anfrage der CDU-Fraktion -

Ergebnis: schriftlich beantwortet

6.9

Schüler in der Ganztagsbetreuung an den Grundschulen im Stadtbezirk 10 im Jahr 2024 - Anfrage der CDU-Fraktion -

Ergebnis: schriftlich beantwortet

7

Anträge

7.1

Klettergerüst auf dem Gelände der Willi-Fährmann-GS in Garath - Antrag der SPD-Fraktion -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.2

Einladung des Schulleiters der Alfred-Herrhausen-Schule - Antrag der SPD-Fraktion -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.3

Mülltrennung in städtischen Unterkünften - Antrag der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.4

Qualifizierung des Bolzplatzes an der Koblenzer Straße - Antrag der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.5

Parksituation Hellerhof – Kurzzeitparken an der Dresdener Straße - Antrag der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.6

Verbesserung der Verkehrssituation auf der Straße An der Kämpe zwischen Josef-Maria-Olbrich-Straße und dem parallel dazu verlaufenden Teil der Straße An der Kämpe - Antrag der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN -

Ergebnis: abweichend beschlossen

8

Informationsvorlagen

8.1

„Stadtbaumkonzept für Düsseldorf (6. Pflanzperiode)“

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.2

Hinweisschild "JFE St.Matthäus" in Hellerhof auf der Bertha-von-Suttner-Straße - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/130/2024 vom 01.10.2024 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.3

Versetzen der Straßenlaternen im Zentrum des Kämpenviertels / Josef-Kleesattel-Straße - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/107/2024 vom 01.10.2024 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.4

Waldzugang in die Urdenbacher Kämpe auf Höhe der Emil-Barth-Straße zwischen 109 und 111 und den dahinterliegenden Grundstücken 103 - 109 - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/128/2024 vom 01.10.2024 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.5

Zufahrt Schützenplatz, defekte Fahrbahndecke Frankfurter Straße 261 - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/125/2024 vom 01.10.2024 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.6

Instandsetzung der Faltschiebetür im Arenasaal des Kulturhauses Süd - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/131/2024 vom 01.10.2024 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.7

Generalüberholung des Sonnenrades - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/076/2024 vom 25.06.2024 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.8

Ergebnis der Beratungen zur Aufstellung des Haushaltsplanes 2025, hier: Umrüstung von sechs Grundwassermessstellen im Stadtbezirk 10 auf funkfähige Datenlogger - Informationsvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 –

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9

Informationen aus den Gremien Seniorenrat, Jugendrat, Kinderparlament Garath

10

Verschiedenes

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 29.10.2024

Details

Ende
18:45 Uhr

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