mandari

Rat

Mittwoch, 21. Juli 2004 um 15:00 Uhr Ratssaal Rathaus Rheydt

Tagesordnung (47)

1

Niederschrift

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

2

Verkauf städtischer Grundstücke

Ergebnis: Absolute Mehrheit

3

Liegenschaften EWMG

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

4

Reminex GmbH

Ergebnis: Absolute Mehrheit

5

Bekanntgabe Abschlussergebnis Stadtsparkasse 2003

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en

6

Entlastung der Sparkassenorgane

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit einer Enthaltung

7

Zustimmung zur Inangriffnahme neuer Investitionen

Ergebnis: Absolute Mehrheit

8

Üpl. und apl. Ausgaben des Haushaltsjahres 2004

Ergebnis: Kenntnisnahme

9

Apl. VE 2004 , Heinrich-Pesch-Straße, Ausbau

Ergebnis: Absolute Mehrheit

10

AchterNachtrag Benutzungsordnung Abfallentsorgung

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

11

Änderungswahl im Beirat

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit einer Enthaltung

12

Offenhalten Verkaufsstellen 650-Jahr-Feier Rheind.

Ergebnis: Absolute Mehrheit

13

OffenhaltenVerkaufsstellen Art Saturday

Ergebnis: Absolute Mehrheit

14

Offenhalten Verkaufsstellen Stadtschützenfest

Ergebnis: Absolute Mehrheit

15

Ordn.beh. VO Offenhalten Brunnenfest

Ergebnis: Absolute Mehrheit

16

2. ÄnderungsVO zur Straßen- und AnlagenVO

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en

17

Abschluss einer Vereinbarung

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

18

Schiedsamtswahl Bezirk V - Neuwerk

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit einer Enthaltung

19

Schiedsamtswahl Bezirk III/1 - Stadtmitte

Ergebnis: Absolute Mehrheit

20

Wiederwahl Schiedsamtsstellv. Bezirk II - Hardt

Ergebnis: Absolute Mehrheit

21

6. Nachtrag Musikschulordnung

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

22

Benutzungsordnung Theater

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

23

Verwendung Sportpauschale

Ergebnis: Absolute Mehrheit

24

Museumsdepot/Schlossmühle

Ergebnis: Absolute Mehrheit

25

Satzung Kinderspielflächen auf Baugrundstücken

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

26

Hilfen zur Erziehung

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

27

Umsetzung d.Vierten Gesetzes f.moderne Dienstl.

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

28

WahlO IntegraRat; Hauptsatzung + GeschäftsO Rat

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en

29

Verbände der freien Wohlfahrtspflege

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

30

Jahresabschluss 2003 der GSM

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit einer Enthaltung

31

143. FNP Änd.

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit einer Enthaltung

32

149. FNP Änd.

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit einer Enthaltung

33

1. Änd. Bebauungsplan Nr. 508 / I

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit einer Enthaltung

34

Bebauungsplan Nr. 609 / V

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

35

Bebauungsplan Nr. 610/VIII

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

36

153. FNP Änd.

Ergebnis: Absolute Mehrheit

37

Bebauungsplan Nr. 626 / II

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en

38

158. FNP Änderung

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

39

Bebauungsplan Nr. 635 / I

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

40

Veränderungssperre Schwogenstraße

Ergebnis: Absolute Mehrheit

41

Bebauungsplan Nr. 620/VIII

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

42

Straßenneu- und umbenennung im Nordpark

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

43

7. NT Abfall/Dringlichkeitsentscheidung

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

44

Nachhaltigkeit auch für Sparkassen

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

45

Wahl ehrenamtl. Richter/-innen für das OVG Münster

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en

46

Schöffenwahlausschuss

Ergebnis: Absolute Mehrheit

47

Anfragen

Ergebnis: Kenntnisnahme

Gremien

Details

Ende
20:10 Uhr

War diese Seite hilfreich?

Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz