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Betriebsausschuss NetteBetrieb

Donnerstag, 03. Dezember 2015 um 18:30 Uhr

Tagesordnung (25)

1

Mitteilungen der Verwaltung

2

Grünflächenkonzept

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Entscheidungen nach § 2 Abs. 2 der Vergabeordnung der Stadt Nettetal

Ergebnis: einstimmig beschlossen / mehrheitlich beschlossen

4

2. Änderung der Betriebssatzung der Stadt Nettetal für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung "NetteBetrieb"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

2. Änderung der Satzung der Stadt Nettetal über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Nachkalkulation Abwasserbeseitigungsgebühren für das Jahr 2014

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7

Gebührenbedarfsberechnung für Abwasserbeseitigungsgebühren 2016

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8

4. Änderung der Satzung der Stadt Nettetal über die Erhebung von Abwasserbeseitigungsgebühren ab dem 01.01.2016

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9

Gebührenbedarfsberechnung für das Friedhofswesen 2016

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10

Neufassung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Nettetal

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11

2. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Nettetal über die Benutzung der Friedhöfe und Bestattungseinrichtungen (Friedhofssatzung) vom 02.06.2004

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12

Beratung und Beschlussfassung zum Haushalt 2016; hier Einbringung des Entwurfs zum Haushaltsplan

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

13

Forstwirtschaftsplan 2016

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14

Wirtschaftsplan 2016 des NetteBetriebs

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15

Anfragen von Ausschussmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung

16

Mitteilungen der Verwaltung

17

Beauftragung eines Wirtschaftsprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses 2015 des NetteBetriebs

Ergebnis: einstimmig beschlossen

18

Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

19

Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

20

Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

21

Vergaben im Geschäftsbereich Abwasser

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

22

Vergaben im Geschäftsbereich Baubetriebshof

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

23

Vergaben im Geschäftsbereich Immobilien

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

24

Vergaben im Geschäftsbereich Tiefbau

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

25

Anfragen von Ausschussmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 03.12.2015

Details

Ende
19:45 Uhr

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