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Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda

Dienstag, 19. Mai 2026 um 18:01 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (87)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 1.1

    FDP-Große Anfrage: Evaluation des sog. Klimaplans

    vertagt
  3. 1.1.1

    FDP-Große Anfrage: Evaluation des sog. Klimaplans hier: Vertagungsbitte

    vertagt
  4. 1.2

    FDP-Große Anfrage: zur Stellungnahme DS 222006-52 ST zum FDP-Änderungsantrag Zielbeschluss Bonner Klimaplan, hier: Freifläche zur Installation von Photovoltaik im Umfang von 200 MWp, Antrag zur Vorlage 222006

    vertagt
  5. 1.3

    BBB-Anfrage Klimaplan Smarte Thermostate für Mieter Drucksachengruppe 241666

    zur Kenntnis genommen
  6. 1.3.1

    Klimaplan Steckbrief 4.2.2.4 Initiative Sparen jetzt! – Smarte Thermostate für Mieter*innen hier: Verweis auf den Abschlussbericht unter DS 241666-04 zur Beantwortung der Großen Anfrage des BBB DS 241666-02

    zur Kenntnis genommen
  7. 1.4

    Große Anfrage Die Linke/Volt: Vogelschutz bei Rhein in Flammen

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  8. 1.4.1

    Große Anfrage Die Linke/Volt: Vogelschutz bei Rhein in Flammen, Stellungnahme der Verwaltung

    vertagt
  9. 1.5

    Volt-Anfrage: Fragen zur Fortschreibung und Umsetzung des Klimaplans

    vertagt
  10. 1.5.1

    Volt-Anfrage: Fragen zur Fortschreibung und Umsetzung des Klimaplans

    vertagt
  11. 1.5.2

    Volt-Anfrage: Fragen zur Fortschreibung und Umsetzung des Klimaplans hier: Stellungnahme zur Maßgabe FDP im AUKLA 25.03.2026

    vertagt
  12. 1.6.1

    CDU/SPD/FDP-Große Anfrage: Statusbericht zum Stand des Photovoltaikausbaus auf den städtischen Liegenschaften Antrag zur Vorlage 240178

    vertagt
  13. 2.1

    Verpflichtung der Ausschussmitglieder

  14. 3

    Bekanntgabe der Niederschrift

  15. 3.1

    Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 19.10.2023

    zur Kenntnis genommen
  16. 3.2

    Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 05.03.2024

    zur Kenntnis genommen
  17. 3.3

    Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 16.04.2024

    zur Kenntnis genommen
  18. 3.4

    Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 06.06.2024

    zur Kenntnis genommen
  19. 3.5

    Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 22.08.2024

    zur Kenntnis genommen
  20. 3.6

    Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 11.09.2024

    zur Kenntnis genommen
  21. 3.7

    Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 31.10.2024

    zur Kenntnis genommen
  22. 3.8

    Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 25.03.2026

    zur Kenntnis genommen
  23. 5

    Beschlüsse

  24. 5.1

    Schattenplätze für Schulhöfe

    verwiesen
  25. 5.2

    CDU-SPD-FDP: Photovoltaik auf öffentlichen Parkplätzen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  26. 5.3

    Volt-/Grüne-Antrag: Abbildung des Naturschutzbeirats im Allris

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  27. 5.3.1

    Vertagungsstellungnahme Volt-/Grüne-Antrag: Abbildung des Naturschutzbeirats im Allris

    zur Kenntnis genommen
  28. 6

    Empfehlungen

  29. 6.1

    Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    geändert beschlossen

  30. 6.1.1

    BBB-Änderungsantrag Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn; Vorlage 260400

    zurückgezogen
  31. 6.1.2

    GRÜNE/Linke/Volt- Änderungsantrag - Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 260400

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  32. 6.2

    Kleingartenentwicklungsplan

    weitere Lesung - mit Maßgabe
  33. 6.2.1

    Kleingartenentwicklungsplan hier: Hinweis auf Präsentation im PBD am 20.05.2026

    zur Kenntnis genommen
  34. 6.3

    Gebührenkalkulation des Friedhofs- und Bestattungswesens für das Jahr 2026 hier: N-Vorlage zum Verweis in die Fachausschüsse aus der Ratssitzung am 12.03.2026

    beschlossen

    geändert beschlossen

  35. 6.3.1

    Änderungsantrag GRÜNE-Fraktion - Gebührenkalkulation des Friedhofs- und Bestattungswesens für das Jahr 2026 Antrag zur Vorlage 260145

    abgelehnt
  36. 6.3.2

    Änderungsantrag CDU/SPD/FDP (Kooperation): Gebührenkalkulation des Friedhofs- und Bestattungswesens für das Jahr 2026 Antrag zur Vorlage 260145

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  37. 6.4

    Satzung der Bundesstadt Bonn über die Erhebung einer Verpackungssteuer (Verpackungssteuersatzung) im Gebiet der Stadt Bonn

    vertagt
  38. 6.4.1

    GRÜNE/Volt-Änderungsantrag - Satzung der Bundesstadt Bonn über die Erhebung einer Verpackungssteuer (Verpackungssteuersatzung) im Gebiet der Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 260530

    vertagt
  39. 6.5

    SPD-Antrag: Prüfung von Vorfragen für ein mögliches Baugebiet Am Bismarckturm; hier: N-Vorlage

    abgelehnt
  40. 6.6

    Aufforstung eines urbanen Kleinstwaldes

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  41. 6.6.1

    Aufforstung eines urbanen Kleinstwaldes

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  42. 6.6.2

    CDU-SPD-FDP Änderungsantrag: Aufforstung eines urbanen Kleinstwaldes Antrag zur Vorlage 260358

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  43. 6.7

    GRÜNE-Antrag - Maßnahmen zur Sicherung von Gesundheit und Verkehrssicherheit auf den Ausweichrouten der Nordbrücke

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  44. 6.8

    GRÜNE/Linke-Antrag - Rhein in Flammen in Einklang mit Natur- und Artenschutz

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  45. 6.9

    GRÜNE/Volt-Antrag - Übergangslösung durch hybride Heizsysteme

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  46. 6.10

    Antrag GRÜNE-Fraktion - Sicherung und Weiterentwicklung der Bonner Klimaviertel – Fortfinanzierung ab 2027 durch kommunale Mittel und Drittmittelakquise

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  47. 6.10.1

    Kooperation CDU-SPD-FDP: Antrag GRÜNE-Fraktion - Sicherung und Weiterentwicklung der Bonner Klimaviertel – Fortfinanzierung ab 2027 durch kommunale Mittel und Drittmittelakquise Antrag zur Vorlage 260816

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  48. 6.11

    Ausbau eines Radweges zwischen Adelheidisplatz und Kreisel Niederholtorf

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  49. 6.11.1

    Ausbau eines Radweges zwischen Adelheidisplatz und Kreisel Niederholtorf

    vertagt
  50. 6.12

    Maßnahmen zur Reduzierung von Verpackungsmüll für Speisen und Getränke

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  51. 6.12.1

    Änderungsantrag der GRÜNEN Fraktion - Maßnahmen zur Reduzierung von Verpackungsmüll für Speisen und Getränke Antrag zur Vorlage 260089

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  52. 6.12.2

    BBB-Änderungsantrag Maßnahmen zur Reduzierung von Verpackungsmüll für Speisen und Getränke Antrag zur Vorlage 260089

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  53. 6.12.3

    Stellungnahme zum Antrag: Maßnahmen zur Reduzierung von Verpackungsmüll für Speisen und Getränke

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  54. 6.13

    Linke-Dringlichkeitsantrag: Stopp der Nutria-Bejagung - Transparenz und politische Beteiligung beim Nutria-Management

    beschlossen

    geändert beschlossen

  55. 7.2

    Stellungnahmen sowie Feststellungsbeschluss zur 205. Änderung des Flächennutzungsplanes "Schloßallee" der Bundesstadt Bonn, im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  56. 7.3

    Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß §3 Abs.1 Baugesetzbuch für die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6325-1 Kölnstraße / Otto-Hahn-Straße Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Buschdorf

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  57. 7.4

    Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung „An der Dransdorfer Burg“ 2-20 im Ortsteil Dransdorf, Stadtbezirk Bonn sowie Benennung der Sachpreisrichter*innen für das städtebaulich-freiraumplanerische Qualifizierungsverfahren und Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 (1) BauGB

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  58. 8

    Anregungen

  59. 9.1

    Bonner Stadtwald hier: Zustand Stand Herbst 2025

    zur Kenntnis genommen
  60. 9.2

    Tätigkeitsbericht der Bonner Energie Agentur 2025

    zur Kenntnis genommen
  61. 9.3

    Klimaplan Steckbrief 4.2.2.4 Initiative Sparen jetzt! – Smarte Thermostate für Mieter*innen hier: Auswertung und Abschlussbericht

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  62. 9.4

    Energie- und Treibhausgasbilanz Bonn - Fortschreibung 2023

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  63. 9.5

    Auerberger Mitte - Platz der Begegnung/ Aufwertung der Platzfläche - Prüfergebnisse zum Beschluss DS 252542

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  64. 9.6

    Sachstand Klimaviertel – Klimaplan Steckbriefe 2.1.1.1 und 1.3.1.1

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  65. 9.7

    Information über die Einleitung des Vergabeverfahrens zur Ausschreibung "Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners"

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  66. 9.8

    Information über die Einleitung des Vergabeverfahrens für Verkehrssicherung und Unterhaltung Stadtwald vom 01.06.2026 bis 31.12.2026

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  67. 9.9

    Allgemeinverfügung zur Untersagung von Wasserentnahmen aus Bächen

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  68. 9.10

    Beitritt der Stadt Bonn zur „Initiative Klimapositive Städte und Gemeinden“ des DGNB e.V.

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  69. 9.11

    Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  70. 10

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  71. 10.1

    Klimaanpassung: Anschlussförderung im Rahmen der Deutschen Anpassungsstrategie und redaktionelle Ergänzung des integrierten Klimaanpassungskonzepts

    zur Kenntnis genommen
  72. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  73. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  74. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  75. 13.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  76. 13.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  77. 13.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  78. 13.4

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  79. 13.5

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  80. 13.6

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  81. 13.7

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  82. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  83. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  84. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  85. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  86. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  87. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

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