Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda
Dienstag, 19. Mai 2026 um 18:01 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (87)
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1
Fragestunde öffentlich
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1.1
FDP-Große Anfrage: Evaluation des sog. Klimaplans
vertagt -
1.1.1
FDP-Große Anfrage: Evaluation des sog. Klimaplans hier: Vertagungsbitte
vertagt -
1.2
FDP-Große Anfrage: zur Stellungnahme DS 222006-52 ST zum FDP-Änderungsantrag Zielbeschluss Bonner Klimaplan, hier: Freifläche zur Installation von Photovoltaik im Umfang von 200 MWp, Antrag zur Vorlage 222006
vertagt -
1.3
BBB-Anfrage Klimaplan Smarte Thermostate für Mieter Drucksachengruppe 241666
zur Kenntnis genommen -
1.3.1
Klimaplan Steckbrief 4.2.2.4 Initiative Sparen jetzt! – Smarte Thermostate für Mieter*innen hier: Verweis auf den Abschlussbericht unter DS 241666-04 zur Beantwortung der Großen Anfrage des BBB DS 241666-02
zur Kenntnis genommen -
1.4
Große Anfrage Die Linke/Volt: Vogelschutz bei Rhein in Flammen
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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1.4.1
Große Anfrage Die Linke/Volt: Vogelschutz bei Rhein in Flammen, Stellungnahme der Verwaltung
vertagt -
1.5
Volt-Anfrage: Fragen zur Fortschreibung und Umsetzung des Klimaplans
vertagt -
1.5.1
Volt-Anfrage: Fragen zur Fortschreibung und Umsetzung des Klimaplans
vertagt -
1.5.2
Volt-Anfrage: Fragen zur Fortschreibung und Umsetzung des Klimaplans hier: Stellungnahme zur Maßgabe FDP im AUKLA 25.03.2026
vertagt -
1.6.1
CDU/SPD/FDP-Große Anfrage: Statusbericht zum Stand des Photovoltaikausbaus auf den städtischen Liegenschaften Antrag zur Vorlage 240178
vertagt -
2.1
Verpflichtung der Ausschussmitglieder
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3
Bekanntgabe der Niederschrift
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3.1
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 19.10.2023
zur Kenntnis genommen -
3.2
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 05.03.2024
zur Kenntnis genommen -
3.3
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 16.04.2024
zur Kenntnis genommen -
3.4
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 06.06.2024
zur Kenntnis genommen -
3.5
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 22.08.2024
zur Kenntnis genommen -
3.6
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 11.09.2024
zur Kenntnis genommen -
3.7
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 31.10.2024
zur Kenntnis genommen -
3.8
Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 25.03.2026
zur Kenntnis genommen -
5
Beschlüsse
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5.1
Schattenplätze für Schulhöfe
verwiesen -
5.2
CDU-SPD-FDP: Photovoltaik auf öffentlichen Parkplätzen
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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5.3
Volt-/Grüne-Antrag: Abbildung des Naturschutzbeirats im Allris
beschlossenungeändert beschlossen
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5.3.1
Vertagungsstellungnahme Volt-/Grüne-Antrag: Abbildung des Naturschutzbeirats im Allris
zur Kenntnis genommen -
6
Empfehlungen
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6.1
Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn
beschlossengeändert beschlossen
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6.1.1
BBB-Änderungsantrag Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn; Vorlage 260400
zurückgezogen -
6.1.2
GRÜNE/Linke/Volt- Änderungsantrag - Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 260400
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.2
Kleingartenentwicklungsplan
weitere Lesung - mit Maßgabe -
6.2.1
Kleingartenentwicklungsplan hier: Hinweis auf Präsentation im PBD am 20.05.2026
zur Kenntnis genommen -
6.3
Gebührenkalkulation des Friedhofs- und Bestattungswesens für das Jahr 2026 hier: N-Vorlage zum Verweis in die Fachausschüsse aus der Ratssitzung am 12.03.2026
beschlossengeändert beschlossen
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6.3.1
Änderungsantrag GRÜNE-Fraktion - Gebührenkalkulation des Friedhofs- und Bestattungswesens für das Jahr 2026 Antrag zur Vorlage 260145
abgelehnt -
6.3.2
Änderungsantrag CDU/SPD/FDP (Kooperation): Gebührenkalkulation des Friedhofs- und Bestattungswesens für das Jahr 2026 Antrag zur Vorlage 260145
beschlossenungeändert beschlossen
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6.4
Satzung der Bundesstadt Bonn über die Erhebung einer Verpackungssteuer (Verpackungssteuersatzung) im Gebiet der Stadt Bonn
vertagt -
6.4.1
GRÜNE/Volt-Änderungsantrag - Satzung der Bundesstadt Bonn über die Erhebung einer Verpackungssteuer (Verpackungssteuersatzung) im Gebiet der Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 260530
vertagt -
6.5
SPD-Antrag: Prüfung von Vorfragen für ein mögliches Baugebiet Am Bismarckturm; hier: N-Vorlage
abgelehnt -
6.6
Aufforstung eines urbanen Kleinstwaldes
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.6.1
Aufforstung eines urbanen Kleinstwaldes
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.6.2
CDU-SPD-FDP Änderungsantrag: Aufforstung eines urbanen Kleinstwaldes Antrag zur Vorlage 260358
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.7
GRÜNE-Antrag - Maßnahmen zur Sicherung von Gesundheit und Verkehrssicherheit auf den Ausweichrouten der Nordbrücke
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.8
GRÜNE/Linke-Antrag - Rhein in Flammen in Einklang mit Natur- und Artenschutz
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.9
GRÜNE/Volt-Antrag - Übergangslösung durch hybride Heizsysteme
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.10
Antrag GRÜNE-Fraktion - Sicherung und Weiterentwicklung der Bonner Klimaviertel – Fortfinanzierung ab 2027 durch kommunale Mittel und Drittmittelakquise
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.10.1
Kooperation CDU-SPD-FDP: Antrag GRÜNE-Fraktion - Sicherung und Weiterentwicklung der Bonner Klimaviertel – Fortfinanzierung ab 2027 durch kommunale Mittel und Drittmittelakquise Antrag zur Vorlage 260816
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.11
Ausbau eines Radweges zwischen Adelheidisplatz und Kreisel Niederholtorf
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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6.11.1
Ausbau eines Radweges zwischen Adelheidisplatz und Kreisel Niederholtorf
vertagt -
6.12
Maßnahmen zur Reduzierung von Verpackungsmüll für Speisen und Getränke
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.12.1
Änderungsantrag der GRÜNEN Fraktion - Maßnahmen zur Reduzierung von Verpackungsmüll für Speisen und Getränke Antrag zur Vorlage 260089
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.12.2
BBB-Änderungsantrag Maßnahmen zur Reduzierung von Verpackungsmüll für Speisen und Getränke Antrag zur Vorlage 260089
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.12.3
Stellungnahme zum Antrag: Maßnahmen zur Reduzierung von Verpackungsmüll für Speisen und Getränke
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.13
Linke-Dringlichkeitsantrag: Stopp der Nutria-Bejagung - Transparenz und politische Beteiligung beim Nutria-Management
beschlossengeändert beschlossen
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7.2
Stellungnahmen sowie Feststellungsbeschluss zur 205. Änderung des Flächennutzungsplanes "Schloßallee" der Bundesstadt Bonn, im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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7.3
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß §3 Abs.1 Baugesetzbuch für die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6325-1 Kölnstraße / Otto-Hahn-Straße Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Buschdorf
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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7.4
Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung „An der Dransdorfer Burg“ 2-20 im Ortsteil Dransdorf, Stadtbezirk Bonn sowie Benennung der Sachpreisrichter*innen für das städtebaulich-freiraumplanerische Qualifizierungsverfahren und Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 (1) BauGB
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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8
Anregungen
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9.1
Bonner Stadtwald hier: Zustand Stand Herbst 2025
zur Kenntnis genommen -
9.2
Tätigkeitsbericht der Bonner Energie Agentur 2025
zur Kenntnis genommen -
9.3
Klimaplan Steckbrief 4.2.2.4 Initiative Sparen jetzt! – Smarte Thermostate für Mieter*innen hier: Auswertung und Abschlussbericht
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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9.4
Energie- und Treibhausgasbilanz Bonn - Fortschreibung 2023
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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9.5
Auerberger Mitte - Platz der Begegnung/ Aufwertung der Platzfläche - Prüfergebnisse zum Beschluss DS 252542
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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9.6
Sachstand Klimaviertel – Klimaplan Steckbriefe 2.1.1.1 und 1.3.1.1
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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9.7
Information über die Einleitung des Vergabeverfahrens zur Ausschreibung "Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners"
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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9.8
Information über die Einleitung des Vergabeverfahrens für Verkehrssicherung und Unterhaltung Stadtwald vom 01.06.2026 bis 31.12.2026
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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9.9
Allgemeinverfügung zur Untersagung von Wasserentnahmen aus Bächen
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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9.10
Beitritt der Stadt Bonn zur „Initiative Klimapositive Städte und Gemeinden“ des DGNB e.V.
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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9.11
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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10
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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10.1
Klimaanpassung: Anschlussförderung im Rahmen der Deutschen Anpassungsstrategie und redaktionelle Ergänzung des integrierten Klimaanpassungskonzepts
zur Kenntnis genommen -
11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.3
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.4
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.5
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.6
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.7
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Details
- Ende
- 22:36 Uhr
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