Rat
Mittwoch, 06. Oktober 2021 um 15:00 Uhr Krahnendonkhalle
Tagesordnung (51)
Wahl einer*eines Beigeordneten
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
16. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag NRW am 08.12.2021 (Videokonferenz)
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en
Schulentwicklungsplanung - Ausbau der Platzkapazitäten in der SEK I
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Schulentwicklungsplanung - Ausbau der Platzkapazitäten in der SEK I; hier Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE vom 06.10.2021
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Schulentwicklungsplanung - Ausbau der Platzkapazitäten in der SEK I
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Schulentwicklungsplanung - Ausbau der Platzkapazitäten in der SEK I; hier Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE vom 06.10.2021
Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen
Errichtung eines Zentrums für Kinder, Jugendliche und Familien in der Jugendhilfe
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
232. Änderung des Flächennutzungsplanes ("Seestadt mg+") - Beitrittsbeschluss
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Einrichtung eines Seniorenrats in Mönchengladbach und Aufnahme in die Hauptsatzung nach § 27a GO NRW
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Ausrichtung aller Parkplatz-Gebühren auf Ökologische und Soziale Belange
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Steigerung der politischen Beteiligung Jugendlicher in Mönchengladbach / Prüfung zur Einrichtung des Partizipationsformats „Jugendparlament“
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Stärkung der Jugendpartizipation in Mönchengladbach; Antrag DIE LINKE vom 26.09.2021
Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen
Neues Konzept für das Haus Erholung; hier: Antrag der CDU-Ratsfraktion vom 24.09.2021
Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen
Erneute Anregung zum Beitritt der Stadt Mönchengladbach zum ICAN-Städteappell
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Städtische Gesamtstrategie – Einbringung des Entwurfs
Ergebnis: Kenntnisnahme
Fraktionsgeschäftsführungskosten gem. § 56 Abs. 3 GO NW; Vereinfachung der Berechnungssystematik
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Finanzbericht - Ausblick auf die finanziellen Auswirkungen der Corona-Pandemie
Ergebnis: Kenntnisnahme
HSP-Umsetzungsbericht 30.06.2021
Ergebnis: Kenntnisnahme
Wirtschaftsplan 2022 der mags AöR
Ergebnis: Kenntnisnahme
Satzungsänderung Sozial-Holding der Stadt Mönchengladbach GmbH (Sozial-Holding)
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Beteiligung der Sozial-Holding der Stadt Mönchengladbach GmbH; hier: Satzungsänderung Altenheime der Stadt Mönchengladbach GmbH
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Beteiligung der Sozial-Holding der Stadt Mönchengladbach GmbH; hier: Satzungsänderung Service GmbH der Stadt Mönchengladbach (Service GmbH)
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Beteiligung der Sozial-Holding der Stadt Mönchengladbach GmbH; hier: Satzungsänderung Ambulante Dienste GmbH der Stadt Mönchengladbach (Ambulante Dienste GmbH)
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Beteiligung der Sozial-Holding der Stadt Mönchengladbach GmbH; hier: Satzungsänderung Bildungs-GmbH der Stadt Mönchengladbach (Bildungs-GmbH)
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Satzungsänderung Städtische Kliniken Mönchengladbach GmbH (SKMG)
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Beteiligung der Städtische Kliniken Mönchengladbach GmbH (SKMG); hier: Satzungsänderung KSG Kliniken-Service-Gesellschaft Mönchengladbach mbH (KSG)
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Satzungsänderung Marketing Gesellschaft Mönchengladbach mbH (MGMG)
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Anpassung des Gesellschaftsvertrages der NEW Kommunalholding an das Mitbestimmungsgesetz
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Teilnahme der Stadt Mönchengladbach an der bundesweiten Kundenbefragung „Vitale Innenstädte 2022" mit dem Institut für Handelsforschung (IfH)
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2021 (3.Nachweisung)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel 2021 im Bereich "Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung" (4. Kapitel SGB XII)
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Hosting-Standort Personalaktendaten
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Rahmenplan „Offener Ganztag und schulische Betreuung" im Primarbereich
Ergebnis: Getrennte Abstimmung (s. Niederschrift)
Bestellung von ständigen Mitgliedern mit beratender Stimme in den Ausschuss für Schule und Bildung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Leistungsvertrag Aids-Hilfe
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Aufteilung des Schiedsamtsbezirk Süd in Süd/1 und Süd/2
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Mönchengladbach-West/1
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en
Verlängerung der Leistungsvereinbarungen zum Betrieb von Begegnungsstätten
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Leistungsvereinbarung über die Erbringung von Leistungen im Aufgabenbereich des Einsatzes von Familienhebammen mit pro familia – Deutsche Gesellschaft für Familienplanung, Sexualpädagogik und Sexualberatung e.V.
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Leistungsvereinbarung mit dem Caritasverband für die Region Mönchengladbach-Rheydt e.V. über die Erbringung von Leistungen im Aufgabenbereich Familienpflege im Rahmen der allgemeinen Förderung der Erziehung in der Familie als Angebot der Frühen Hilfe
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Leistungsvereinbarung mit dem Sozialdienst katholischer Frauen e.V. – Ortsverein Mönchengladbach über die Erbringung von Leistungen im Aufgabenbereich der Werbung und Begleitung von Familienpaten im Rahmen des Angebotes der Frühen Hilfen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Kommunale Bedarfsplanung für die Stadt Mönchengladbach gem. § 7 Abs. 6 Alten- und Pflegegesetz Nrw (APG NRW)
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Neuberufung der Mitglieder des Verwaltungsausschusses der Agentur für Arbeit Mönchengladbach für die am 01.07.2022 beginnende 14. Amtsperiode
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Regionalplan Düsseldorf (RPD) – 10. Änderung
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Wahlvorschlag Vorstand Schwalmverband
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Verbandsrat des Niersverbandes
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Umbesetzung von Gremien; hier: Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE vom 21.09.2021
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Umbesetzung von Gremien; hier: Antrag der FDP-Ratsfraktion vom 24.09.2021
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Umbesetzung von Gremien; hier: Antrag der SPD-Ratsfraktion vom 24.09.2021
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Anfragen und Mitteilungen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 30.09.2021
Gremien
Details
- Ende
- 19:05 Uhr
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