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Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung und gemeinsamer Betriebsausschuss APH / KIJU

Dienstag, 11. September 2012 um 16:03 Uhr Rathaus Barmen, Ratssaal

Tagesordnung (54)

1

Jahresabschlüsse

1.1

Jahresabschluss 2011 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.2

Jahresabschluss der GWG und des Konzerns GWG für das Geschäftsjahr 2011

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.3

Jahresabschluss 2011 der Stadtsparkasse Wuppertal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2

Entlastungen

2.1

Entlastung des Betriebsausschusses des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW) für 2011

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3

Wirtschaftspläne

4

Personelle Angelegenheiten

5

Allgemeine Vorlagen

5.1

Fortführung der Bergischen Entwicklungsagentur GmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2

Änderung des Gesellschaftsvertrages der Wuppertaler Quartierentwicklungsgesellschaft mbH (WQG)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.3

Verlagerung der Aufgabenwahrnehmung der „Jugendberufshilfe“ vom Jugendamt auf das Jobcenter

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

5.4

Leistungsanpassung im ÖPNV-Angebot der WSW mobil GmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6

Berichte und Mitteilungen

7

Berichtsvorlagen

7.1

2. Erfahrungsbericht über die Umsetzung des Kooperationsprojektes "Bergisches Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt Remscheid-Solingen-Wuppertal"

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

7.2

Stand der Schulden und Kassenkredite zum 30.06.2012

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

7.3

Finco-Bericht zum 30.06.2012

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

7.4

Personalentwicklungskonzept -Inhalte der Zielvereinbarungen-

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

7.5

Externe Einstellungen im Zeitraum Januar bis Juli 2012

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

8

Haushaltsangelegenheiten

8.1

Haushaltssanierungsplan 2012-2021 - Reindruck

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

8.2

Haushaltssanierungsplan 2012-2021 -1. Fortschreibung-

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.3

Bürgerbeteiligung bei den Haushaltsplanberatungen hier: Evaluation der Wuppertaler Bürgerbeteiligung

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

9

Verkäufe und Baumaßnahmen

10

Dienstanweisungen und Satzungen

11

Anträge und Anfragen

11.1

Pilotprojekt anonymisierte Bewerbungen bei der Stadt und ihren Töchtern

Ergebnis: zurückgezogen

11.1.1

Pilotprojekt anonymisierte Bewerbungen bei der Stadt und ihren Töchtern (Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/GRÜNEN vom 18.04.2012) - Weiteres Vorgehen der Verwaltung

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

11.2

Papierloser Rat

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12

Allgemeine Vorlagen

12.1

Zweite Satzung zur Änderung der Vergnügungssteuersatzung vom 16.12.2008

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12.2

Wechsel des städtischen Vertreters in der Gesellschafterversammlung der Wendepunkt - Wuppertaler Krisendienst gGmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12.3

Erhöhung des Zuschusses für das Hopster - Fiala - Haus/ Genehmigung überplanmäßiger Ermächtigungen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12.4

Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12.5

Einführung einer Infrastrukturförderabgabe

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12.6

Parkhaus Ohligsmühle - Parkzeitregelung

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

12.7

Umstellung der Finanzierung des Winterdienstes

Ergebnis: ungeändert beschlossen

13

Berichte und Mitteilungen

14

Alten- und Altenpflegeheime

14.1

Jahresabschluss 2011 für die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal - stationärer Bereich und Nebenbetrieb Fachbereich Senioren und Freizeit -

Ergebnis: ungeändert beschlossen

14.2

Entlastung der Betriebsleitung APH für das Geschäftsjahr 2011

Ergebnis: ungeändert beschlossen

14.3

Quartalsbericht II/2012 zur wirtschaftlichen Situation der APH - stationärer Bereich -

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

14.4

Quartalsbericht II/2012 zur wirtschaftlichen Situation der APH - Fachbereich Senioren und Freizeit -

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

15

Berichte und Mitteilungen

16

Kinder- und Jugendwohngruppen

16.1

Jahresabschluss 2011 KIJU

Ergebnis: ungeändert beschlossen

16.2

Entlastung der Betriebsleitung KIJU für das Geschäftsjahr 2011

Ergebnis: ungeändert beschlossen

16.3

Empfehlung eines Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2012

Ergebnis: ungeändert beschlossen

16.4

Bericht über das 2. Quartal 2012, KIJU

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

17

Berichte und Mitteilungen

52

Teil A - Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung

53

Teil B - Finanzangelegenheiten

54

Teil C - Angelegenheiten der Eigenbetriebe APH und KIJU

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 19.09.2012

Details

Ende
18:13 Uhr

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