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Rat

Donnerstag, 06. Dezember 2012 um 16:00 Uhr Ratssaal Durchgeführt

Tagesordnung (49)

1

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW

2

Genehmigung der Tagesordnung

3

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates

5.a

Schulorganisation Bestimmung der Zügigkeit für die Schulen in der Sekundarstufe I

5.b

Gladbecker Grundschulen - mündlicher Bericht -

6

Änderung der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen - Anpassung der Hauptsatzung der Stadt Gladbeck -

7.1
7.2
9

Verwaltungsrat der Stadtsparkasse Gladbeck hier: Wahl eines Verwaltungsratsmitgliedes/eines stellv. Verwaltungsratsmitgliedes

10

Genehmigung einer gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW getroffenen Dringlichkeitsentscheidung Ausschreibung der Stelle einer/eines techn. Beigeordneten

11

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/ Auszahlungen gem. § 83 i. V. m. § 82 GO NW im Haushaltsjahr 2012 hier: Überplanmäßiger Bedarf im Produkt 03.01.05 Gesamtschule Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

12

Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/ Auszahlungen gem. § 83 i. V. m. § 82 GO NRW im Haushaltsjahr 2012

13

Übertragung von Aufwands- und Auszahlungsermächtigungen

15

Änderung der Hundesteuersatzung hier: Erhöhung der Hundesteuersätze

16

Änderung der Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Gladbeck

17

Einführung einer Abgabe auf entgeltliche Beherbergungen im Stadtgebiet Gladbeck

18

Änderung der Satzung der Stadt Gladbeck über die Erhebung von Entwässerungsgebühren (Entwässerungsgebührensatzung) vom 11. Nov. 1997

20

Änderung der Gebührentarife zur Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Stadtgebiet Gladbeck vom 16. Dezember 1993, zuletzt geändert zum 01.01.2004

21

Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der Öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Stadt Gladbeck (OVO)

22

Änderung der Ordnung der Musikschule über die Erhebung von Entgelten für den Besuch der Musikschule der Stadt Gladbeck vom 12.12.1997

23

Aufstellung des sachlichen Teilflächennutzungsplanes „Konzentrationszonen für Windenergieanlagen“ hier: I. Beschlussfassung über Anregungen II. Feststellungsbeschluss über den sachlichen Teilflächennutzungsplan „Konzentrationszonen für Windenergieanlagen'

24

Friedhofsgebühren 2013; Änderung der Gebührensatzung Friedhöfe

26

Abfallentsorgungsgebühren 2013; Neufassung der Tarifsatzung Abfall

27

Straßenreinigungsgebühren 2013; Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung

30
31

Beratung der Haushaltssatzung 2013 einschließlich Anlagen/ Wirtschaftsplan Zentraler Betriebshof Gladbeck

31.a

Wirtschaftsplan 2013 - ZBG

Nicht-öffentlich
31.b

Beratung der Haushaltssatzung 2013 einschließlich Anlagen

31.b.1

Beratung der Haushaltssatzung 2013 einschließlich Anlagen

31.b.2

Beratung der Haushaltssatzung 2013 einschließlich Anlagen

33

Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse der Ratsfraktion Die Linke - Beitritt zur Kampagne Vermögenssteuer jetzt! -

34

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse

35

Mitteilungen des Bürgermeisters

36

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW

Nicht-öffentlich
37

Genehmigung der Tagesordnung

Nicht-öffentlich
38

Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates

Nicht-öffentlich
39

Wahl einer Schiedsperson/stellv. Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk II - Gladbeck Mitte/Ellinghorst

Nicht-öffentlich
40

Erstes Gesetz zur Weiterentwicklung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements im Land Nordrhein-Westfalen

Nicht-öffentlich
41

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse

Nicht-öffentlich
42

Mitteilungen des Bürgermeisters

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 03.01.2013 · 123.9 KB

Gremien

Details

Ende
20:15 Uhr
Adresse
Rathaus, Willy-Brandt-Platz 2

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