Kreistag
Donnerstag, 07. Dezember 2023 um 18:00 Uhr Rhein-Maas-Berufskolleg Kempen, neue Cafeteria
Tagesordnung (32)
Wahlen zu Ausschüssen und Gremien
Nachbesetzungsvorschlag im Jugendhilfeausschuss
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Nachbesetzung in Gremien aufgrund des Ausscheidens der Amtsleitung für Personal und Organisation
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Nachbesetzung des Beirates bei der unteren Naturschutzbehörde des Kreises Viersen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Berufung einer Vertretung der Jugendämter im Kreis Viersen als Mitglied in die Kommunale Gesundheitskonferenz Kreis Viersen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Mitgliederversammlung des Vereins zur Förderung der Abfallwirtschaft Region Rhein-Ruhr-Wupper e. V.
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Aufhebung des Kreistagsbeschlusses vom 15.06.2023 zum Nachbesetzungsvorschlag der AfD-Kreistagsgruppe für den Finanzausschuss durch die Bezirksregierung Düsseldorf vom 09.10.2023
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Möglichkeiten zur Reduzierung der Auswirkungen des Personalmangels
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Überörtliche Prüfung des Kreises Viersen durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW (GPA), Gesamtbericht und Stellungnahme
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Beteiligung an einem nicht wirtschaftlichen Verein zur Weiterentwicklung des online-Tools „KomMonitor“
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ergebnis Testphase für Damenhygieneautomaten an Kreisschulen und Jugendwerkstätten zur kostenfreien Abgabe von Hygiene-Artikeln
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen dem Kreis Viersen und der Stadt Viersen über die Durchführung von Druck- und Kopierarbeiten für die Stadt Viersen durch das Druckzentrum des Kreises Viersen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Tarif für das Rechnungsprüfungsamt
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Allgemeine Prüfung des Kreises Viersen für das Haushaltsjahr 2022
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Jahresabschluss 2022 und Entlastung des Landrates
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Kinderbildungsgesetz (KiBiz): Überarbeitung der „Satzung über die Förderung und die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme von Kindertagesbetreuung im Zuständigkeitsbereich des Kreisjugendamtes Viersen“
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Beschlussfassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen der Notfallrettung der kreiseigenen Rettungswachen Niederkrüchten, Schwalmtal und Tönisvorst
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Beschlussfassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen des kreisweiten Krankentransports
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bericht Interreg-VI-A_Deutsch-Niederländische Zusammenarbeit im Katastrophenschutz
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Prüfung auf Einstellung von sogenannten "Rangern"; Antrag der CDU-Kreistagsfraktion vom 14.06.2023
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Landschaftsplan "Grenzwald/Schwalm" - Ergänzungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Wohnraumförderung - Kriterien für die Priorisierung der beantragten Fördervorhaben im Kreis Viersen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Förderprogramm Klimaschutz – Baustein „Sonnendächer im Bestand aktivieren“ – hier: Budget 2023
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Wirtschaftsplan für den Abfallbetrieb des Kreises Viersen 2024
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Übernahme von Aufgaben der Abfallentsorgung der Gemeinden Niederkrüchten und Schwalmtal
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
5. Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes für den Kreis Viersen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Neufassung der Abfallentsorgungssatzung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Gebühren und Entgelte für die Abfallentsorgung ab 01.01.2024
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Mitteilungen des Landrates
Anfragen nach § 8 der Geschäftsordnung
Öffentliche Sitzung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 07.12.2023
Gremien
Details
- Ende
- 18:26 Uhr
- Adresse
- Kleinbahnstr. 61 (Eingang aber Terwelpstraße)
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