Rat der Stadt Herzogenrath
Dienstag, 03. Juli 2018 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (27)
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1
Eröffnung der öffentlichen Sitzung
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2
Vertretungsregelung des Bürgermeisters
beschlossenungeändert beschlossen
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3
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath
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4
Beschlusskontrolle
zur Kenntnis genommen -
5
Beschlusskontrolle: "Bürgeranregungen"
zur Kenntnis genommen -
6
Auflösung, Neubildung und Neubesetzung von Ausschüssen des Rates der Stadt Herzogenrath sowie die Erhöhung der Ausschusssitze um je einen Sitz hier: Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und CDU-Fraktion
beschlossenungeändert beschlossen
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7
Besetzung der Ausschüsse des Rates hier: Ausschuss für Arbeit und Soziales
beschlossenungeändert beschlossen
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8
Wahl der Mitglieder und Stellvertreter der Ausschüsse des Rates der Stadt Herzogenrath
beschlossengeändert beschlossen
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9
Bestimmung bzw. Verteilung der Ausschussvorsitze
beschlossenungeändert beschlossen
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10
Besetzung von Kommissionen, Beiräte usw.
beschlossenungeändert beschlossen
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11
Wahl der städtischen Vertreter in Gesellschafterversammlungen, Aufsichtsräten oder entsprechenden Organen von juristischen Personen oder Personenvereinigungen
beschlossengeändert beschlossen
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12
Übertragung der Zuständigkeit und Aufgaben der Stadt Herzogenrath als öffentlich-rechtlicher Entsorgungsträger nach § 22 Verpackungsgesetz (VerpackG) auf den Zweckverband RegioEntsorgung
beschlossenungeändert beschlossen
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13
Ehrung verdienter Sportler/innen hier: Änderung der Richtlinien
beschlossenungeändert beschlossen
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16
Aufstellung einer Vorschlagsliste für die Wahl der Haupt- und Hilfsschöffen für die Geschäftsjahre 2019 - 2023
beschlossengeändert beschlossen
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17
Gebührenfreies Parken in Herzogenrath während der Vollsperrung der L223 hier: Antrag der FPD-Fraktion vom 19.04.2018
beschlossenungeändert beschlossen
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18
Erhebliche überplanmäßige Verpflichtungsermächtigung bei der Investitionsnummer I 17 1 BUG 008 in Höhe von 100.000,00 €
beschlossenungeändert beschlossen
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19
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
beschlossenungeändert beschlossen
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19.1
Beitrittsbeschluss zur Haushaltssatzung 2018
beschlossenungeändert beschlossen
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19.2
2. Änderung der Satzung der Stadt Herzogenrath über die Erhebung der Elternbeiträge für die Teilnahme an Angeboten der Offenen Ganztagsschule und der Halbtagsbetreuung im Primarbereich vom 26.03.2009
beschlossenungeändert beschlossen
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20
Informationen und Anfragen
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21
Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
nicht öffentlich
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22
Beschlusskontrolle
nicht öffentlich
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23
Energeticon gGmbH; kostenlose Übertragung des Geschäftsanteils von 2,5 % an die StädteRegion Aachen
nicht öffentlich
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24
regio iT Gesellschaft für informationstechnologie mbH; Mittelbare Beteiligung an der "PD-Berater der öffentlichen Hand GmbH"
nicht öffentlich
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25
Informationen und Anfragen
nicht öffentlich
Gremien
Details
- Ende
- 19:38 Uhr
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