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Rat der Stadt Herzogenrath

Dienstag, 03. Juli 2018 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (27)

  1. 1

    Eröffnung der öffentlichen Sitzung

  2. 2

    Vertretungsregelung des Bürgermeisters

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  3. 3

    Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath

  4. 4

    Beschlusskontrolle

    zur Kenntnis genommen
  5. 5

    Beschlusskontrolle: "Bürgeranregungen"

    zur Kenntnis genommen
  6. 6

    Auflösung, Neubildung und Neubesetzung von Ausschüssen des Rates der Stadt Herzogenrath sowie die Erhöhung der Ausschusssitze um je einen Sitz hier: Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und CDU-Fraktion

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  7. 7

    Besetzung der Ausschüsse des Rates hier: Ausschuss für Arbeit und Soziales

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  8. 8

    Wahl der Mitglieder und Stellvertreter der Ausschüsse des Rates der Stadt Herzogenrath

    beschlossen

    geändert beschlossen

  9. 9

    Bestimmung bzw. Verteilung der Ausschussvorsitze

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  10. 10

    Besetzung von Kommissionen, Beiräte usw.

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  11. 11

    Wahl der städtischen Vertreter in Gesellschafterversammlungen, Aufsichtsräten oder entsprechenden Organen von juristischen Personen oder Personenvereinigungen

    beschlossen

    geändert beschlossen

  12. 12

    Übertragung der Zuständigkeit und Aufgaben der Stadt Herzogenrath als öffentlich-rechtlicher Entsorgungsträger nach § 22 Verpackungsgesetz (VerpackG) auf den Zweckverband RegioEntsorgung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  13. 13

    Ehrung verdienter Sportler/innen hier: Änderung der Richtlinien

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  14. 14

    Beratung des Stellenplanes 2018

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  15. 15

    Verzicht auf den Gesamtabschluss 2016

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  16. 16

    Aufstellung einer Vorschlagsliste für die Wahl der Haupt- und Hilfsschöffen für die Geschäftsjahre 2019 - 2023

    beschlossen

    geändert beschlossen

  17. 17

    Gebührenfreies Parken in Herzogenrath während der Vollsperrung der L223 hier: Antrag der FPD-Fraktion vom 19.04.2018

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  18. 18

    Erhebliche überplanmäßige Verpflichtungsermächtigung bei der Investitionsnummer I 17 1 BUG 008 in Höhe von 100.000,00 €

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  19. 19

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  20. 19.1

    Beitrittsbeschluss zur Haushaltssatzung 2018

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  21. 19.2

    2. Änderung der Satzung der Stadt Herzogenrath über die Erhebung der Elternbeiträge für die Teilnahme an Angeboten der Offenen Ganztagsschule und der Halbtagsbetreuung im Primarbereich vom 26.03.2009

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  22. 20

    Informationen und Anfragen

  23. 21

    Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung

    nicht öffentlich

  24. 22

    Beschlusskontrolle

    nicht öffentlich

  25. 23

    Energeticon gGmbH; kostenlose Übertragung des Geschäftsanteils von 2,5 % an die StädteRegion Aachen

    nicht öffentlich

  26. 24

    regio iT Gesellschaft für informationstechnologie mbH; Mittelbare Beteiligung an der "PD-Berater der öffentlichen Hand GmbH"

    nicht öffentlich

  27. 25

    Informationen und Anfragen

    nicht öffentlich

Details

Ende
19:38 Uhr

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