Haupt- und Finanzausschuss
Montag, 11. März 2024 um 15:00 Uhr Rathaus - Plenarsaal
Tagesordnung (28)
Anerkennung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bestellung der Schriftführerin des Haupt-und Finanzausschusses
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 29.01.2024
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen
Anfrage der Ratsfraktion DIe LINKE: Zeitlich begrenzte Arbeitsverträge in städtischer Verwaltung und Tochterfirmen
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE: Leiharbeit und Werkverträge in städtischer Verwaltung und bei Tochterfirmen
Ergebnis: schriftlich beantwortet
(Teil-)Aufhebungen von Sanierungssatzungen
Teilaufhebung der Sanierungssatzung Benrath
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Aufhebung der Sanierungssatzungen Berger Hafen/Zollhafen
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Aufhebung der Sanierungssatzung Garath-Südost
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Aufhebung der Sanierungssatzung Gerresheim
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Aufhebung der Sanierungssatzung Gebietsprogramm zur Wohnumfeldverbesserung
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Aufhebung der Sanierungssatzung Gebietsprogramm zur Wohnumfeldverbesserung südlich der Innenstadt, 1. Anschlussprogramm (GPWS II)
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Aufhebung der Sanierungssatzung Grafenberger Allee
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Aufhebung der Sanierungssatzung Hassels-Nord
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Aufhebung der Sanierungssatzung Kaiserswerth
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Aufhebung der Sanierungssatzung Münsterstraße
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Aufhebung der Sanierungssatzung Kölner Straße
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Aufhebung der Sanierungssatzung Rheinuferstraße
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Mitgliederversammlung des Städtetages NRW vom 7. – 8. Mai 2024 in Neuss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Herbeiführung eines Bedarfsbeschlusses für die Errichtung eines Hochregallagers als Lagerstätte des Opernfundus der Deutschen Oper am Rhein
Ergebnis: vertagt
Einrichtung einer Geschäftsstelle Notfallmanagement und Kulturgutschutz im Kulturamt
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Neubau Annexbauten im Malkastenpark - 2. Nachfinanzierung
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Mobilitätsstationen im Förderprojekt Multi-Mo-DUS zur Förderung von Nahmobilität und Intermodalität im Alltag – Realisierungsphase 1
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Stadtbahnstrecke U81/2. Bauabschnitt MERKUR SPIEL-ARENA/Messe Nord – Handweiser – Aufteilung der Verkehrsflächen bei der Rheinquerung als Brückenvariante
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungs-beschlusses für das Projekt „Erweiterung des Schulstandortes Redinghovenstraße 16-20 um eine Vierfachsporthalle und ein Bistro“
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses für die Personal- und Inventarkosten des Projektes "Neubau Schloß-Gymnasium Benrath und Realschule Benrath an der Benrodestraße/Marbacher Straße"
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Umgang mit der historischen Person Franz Jürgens
Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 07.03.2024
Gremien
Details
- Ende
- 15:15 Uhr
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