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Planungsausschuss

Dienstag, 24. Oktober 2023 um 18:00 Uhr Techn. Rathaus, Besprechungsraum

Tagesordnung (22)

1.

Mitteilungen der Verwaltung und Anfragen

2.

Fraktionsanträge

2.1

Aktueller Stand der offenen Fraktionsanträge

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

2.2

Antrag der CDU-Fraktion Nr. 12/23 – Pfandflaschenhalterungen für öffentliche Mülleimer, Laternen u. ä.

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

2.3

Antrag der CDU-Fraktion Nr. 15/23 - hier: Bebauungsplan 45 S (im Aufstellungsverfahren) „Fontanestraße“ Festsetzungen zur Dachneigung der geplanten Wohngebäude

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

2.4

Antrag der CDU-Fraktion Nr. 22/19; hier: kostenloser ÖPNV

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

2.5

Antrag der Fraktion Für Willich Nr. 25/21; hier: Einmündungen des Radweges Büttgener Str. Entschärfung der Gefahrenstelle

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

2.6

Antrag der SPD-Fraktion Nr. 01/20; hier: Radfahrersituation Viersener Str.

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

2.7

Antrag der FDP-Fraktion Nr. 08/20; hier: Zeitlich begrenzte Direkt-Buslinie zur Verlängerung der Regionalbahn S28 auf Willicher Stadtgebiet

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

3.

Bebauungsplanentwurf Nr. 93 W - Korschenbroicher Straße/Hülsdonkstraße -; Abwägung der öffentlichen und privaten Belange und erneuter Auslegungsbeschluss

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

4.

Bebauungsplanentwurf Nr. 44 S - Korschenbroicher Straße/Willicher Straße-, 1. Vereinfachte Änderung; Abwägung der öffentlichen und privaten Belange und Satzungsbeschluss

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

5.

Anregung/Beschwerde Nr. 11/22 nach §24 Gemeindeordnung NRW; Hier: Hundewiese im Stadtteil Schiefbahn

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

6.

Stellungnahme zur frühzeitigen Unterrichtung gemäß § 9 Absatz 1 ROG und Umweltprüfung – Scoping – gemäß § 8 Absatz 1 ROG bezüglich der 18. Änderung des Regionalplans Düsseldorf (RPD) (Änderung der Festlegung zu Windenergieanlagen)

7.

Stellungnahme der Stadt Willich zur Vorbereitung eines Planfeststellungsverfahrens nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) i.V.m. §§ 73 ff Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) für die „Verlängerung der Regiobahn-Infrastruktur (S 28) vom Haltepunkt Kaarster See bis Bahnhof Viersen“ durch die Regiobahn GmbH

8.

Stellungnahme der Stadt Willich zur Raumverträglichkeitsprüfung für das Vorhaben Windader West

9.

Stellungnahme zum Wasserverbundkonzept Niederrhein Bau einer Wasserfernleitung zum Transport von Trinkwasser von Moers-Gerdt über Krefeld nach Mönchengladbach Vorhaben der Wasserverbund Niederrhein GmbH (WVN)

10.

Genehmigung Dringlichkeitsbeschlüsse nach § 60 Abs. 2 GO Dringlichkeitsbeschluss zur Stellungnahme "Verlängerung Regiobahn-Infrastruktur S28" Dringlichkeitsbeschluss zur Stellungnahme "Raumverträglichkeitsprüfung Windader West" Dringlichkeitsbeschluss zur Stellungnahme "Wasserverbundkonzept Niederrhein - Bau einer Wasserfernleitung"

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

11.

Berichtswesen - 2. Finanzbericht 2023 -

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

12.

Einwohnerfragestunde

I.

öffentlicher Teil

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 24.10.2023

Details

Ende
19:01 Uhr
Adresse
Rothweg 2

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