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Ausschuss für Stadtentwicklung

Dienstag, 31. August 2021 um 17:00 Uhr

Tagesordnung (15)

1

Einwohnerfragestunde

2

Feststellung der Sitzungsniederschriften vom 08.06.2021 und 29.06.2021

3

Planfeststellungsverfahren nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) für den 3-gleisigen Ausbau der Strecke "ABS 46/2 Grenze D/NL - Emmerich - Oberhausen"; hier: Planfeststellungsabschnit 3.5 - Bahnhaltepunkt Elten, Festlegung einer Variante

Ergebnis: zurückgestellt

4

Bebauungsplanverfahren N 8/3 - Budberger Straße neu -; hier: 1) Bericht zu der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gem. §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB 2) Beschluss zur Offenlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

5

ISEK 2025: Verfügungsfonds; hier: Beschluss der Förderrichtlinien

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6

Konzept zur Einführung von Mitfahrbänken; hier: Beschluss des Konzeptes

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

7

Widmung von Straßen in Emmerich am Rhein; hier: Heinrich-Bonnes-Weg, Heinrich-Butzfeld-Straße, Johann-Awater-Straße und Praestsches Feld

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8

Antrag auf Versetzung des Ortseingangsschildes Vrasselt, an der L 7; hier: Eingabe Nr. 1/2020 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9

Formloser Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes P 3/2; hier: Eingabe Nr. 12/2021 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10

Mitteilungen und Anfragen

10.1

Verbesserung der Verkehrssicherheit Windmühlenweg in die Eltener Straße; hier: Mitteilung von Herr Bartel

10.2

Kreiswettbewerb 2022; hier: Mitteilung von Herrn Bartel

10.3

Entwicklung ehemaliges Zollgebäude Parkring; hier: Anfrage von Mitglied Byloos

11

Einwohnerfragestunde

I

Öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 31.08.2021

Details

Ende
19:31 Uhr

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