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Hauptausschuss

Mittwoch, 20. November 2013 um 17:00 Uhr Ratssaal Rathaus Rheydt

Tagesordnung (25)

1

Entwurf des Haushaltes 2014

1.1

Stellenplan 2014

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

1.2

Entwurf des Haushaltes 2014; Haushaltssatzung einschließlich Anlagen und der Fortschreibung des HSP

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

1.3

Anpassung der Generalpachtverträge

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

1.4

Einlage von städtischen Grundstücken in die EWMG

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

1.5

Stadtbibliothek Blücherstraße 6

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

1.6

Beratung Etat 2014: Interkulturelle Familienbibliothek

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

1.7

Entwurf Haushalt 2014; Antragsbuch Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

1.8

Haushaltsplanentwurf 2014; hier: Antrag der FWG-Ratsfraktion

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

1.9

Entwurf des Haushaltess 2014

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

2

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2013

Ergebnis: Kenntnisnahme

3

Außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln bei Produkt 015 040 010

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

4

Regelungen über Ermächtigungsübertragungen gem. § 22 GemHVO NRW

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

5

Wahlvorschlag zur Wahl eines stellv. Mitglieds des Widerspruchsausschusses des Niersverbandes

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

6

GGS Wickrath - Anpassung Regelzügigkeit und Aufgabe Standort Orffstraße

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

7

Sanierung von Außensportanlagen

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

8

Öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit dem LVR

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

9

Bestellung von ständigen Mitgliedern mit beratender Stimme in den Sportausschuss

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

10

Verlängerung des Vertrages psychosoziale Betreuung

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

11

Leistungsvereinbarung mit der Frauenberatungsstelle

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

12

Satzung Bürgerbegehren

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

13

Bebauungsplan Nr. 747/O - Stadtbezirk Ost - Satzungsbeschluss

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

14

Handlungskonzept Wohnen für Mönchengladbach

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

15

Ausschreibung für Betrieb der Tiefgarage Marktplatz Rheydt

Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen

16

Anfrage von Ratsherrn Sasserath, Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Details

Ende
21:15 Uhr

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