Rat
Dienstag, 07. November 2017 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (35)
Einwohnerfragestunde
Machbarkeitsstudie; hier: Anfrage von Herrn Helmich
Optimierte modifizierte Gleisbettvariante; hier: Anfrage von Herrn Wernicke
Gutachten der Bürgerinitiative; hier: Anfrage von Herrn Peschel
Feststellung der Sitzungsniederschriften vom 26.09. und 17.10.2017
Eingaben an den Rat
Optimierte modifizierte Gleisbettvariante; hier: Eingabe Nr. 12 2017 der BI "Rettet den Eltenberg"
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Ersatzwahlen zu Ausschüssen und anderen Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vorlagen
1. Nachtragshaushaltssatzung 2017
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Jahresabschluss 2015 der EGD mbH; hier: Nachtragsprüfung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
92. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Emmerich am Rhein - Umwandlung einer Fläche für die Landwirtschaft in eine gewerbliche Baufläche im südöstlichen Bereich der Wardstraße -; hier: 1) Bericht über die Beteiligungen nach § 3 Abs. 1 und 2BauGB und § 4 Abs. 1 und 2 BauGB 2) Feststellungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes VEP E 27/4 - Wardstraße/Südost -; hier: 1) Bericht über die Beteiligungen nach § 3 Abs. 1 und 2 BauGB und § 4 Abs. 1 und 2 BauGB 2) Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Benennung von Straßen im Gebiet der ehemaligen "Moritz-von-Nassau-Kaserne"
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Aufhebung des Straßennamens "Fervertweg"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neuordnung von Straßennamen und Straßenzuführungen im Zuge der Bahnübergangsbeseitigung Kerstenstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einrichtung einer Kinderfeuerwehr (KIFEU)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Besetzung der Schulplanungskommission; hier: Antrag Nr. XXVIII/2017 der UWE-Ratsfraktion
Antrag auf Prüfung der Einrichtung eines Pflegestützpunktes (PSP) in Emmerich am Rhein; hier: Antrag Nr. XXIX/2017 der BGE-Ratsfraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge an den Rat
Mitteilungen und Anfragen
Glücksspielstaatsvertrag; hier: Anfrage von Mitglied Kulka
Ausbau Glasfasernetz; hier: Anfrage von Mitglied Reintjes
Gehweg Lindenallee; hier: Anfrage von Mitglied Gerritschen
Sanierung des Ratssaales; hier: Anfrage von Mitglied Bartels
Eingeschränkter Fahradverkehr in der Fußgängerzone; hier: Anfrage von Mitglied Siebers
Umgestaltung des Bahnhofsvorplatzes; hier: Anfrage von Mitglied Kukulies
Gute Schule 2020; hier: Anfrage von Mitglied Kulka
Zuschuss Stadtsportbund; hier: Mitteilung des Stadtkämmerers Siebers
Neumarkt; hier: Anfrage von Mitglied Reintjes
Sachstand Kaserne; hier: Mitteilung vom Ersten Beigeordneten Dr. Wachs
Einwohnerfragestunde
Beschlussfassung des Rates hier: Anfrage von Herrn Helmich
Regenüberlaufschutz in Elten hier: Anfrage von Herrn Wernicke
Öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 07.11.2017
Gremien
Details
- Ende
- 18:30 Uhr
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz