Rat
Dienstag, 25. März 2025 um 18:00 Uhr Rathaus der Stadt Nettetal, Ratssaal
Tagesordnung (39)
Öffentlicher Teil
Abberufung einer Schriftführerin/ Bestellung von Schriftführern
Ergebnis: Einstimmig beschlossen46 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)
Mitteilungen der Verwaltung
Nichtöffentlicher Teil
Haushalt 2025; Haushaltsverfügung vom 14.01.2025
Mitteilungen der Verwaltung; hier: Mitteilung über die Nebentätigkeiten des Bürgermeisters im Jahr 2024
Mitteilungen der Verwaltung; hier: Leader
Mitteilungen der Verwaltung; hier: Sondervermögen Bund
Sachstandsbericht "KI bei der Stadt Nettetal"
Beschlüsse aus den Fachausschüssen
Beschlüsse aus den Fachausschüssen; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 21.11.2024 auf Einrichtung einer Arbeitsgruppe Sportkonzept
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Anfragen und Anträge aus den Fraktionen; hier: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und WIN auf Einführung einer Einwohnerfragestunde einschließlich 6. Änderung der Geschäftsordnung des Rates und der Ausschüsse der Stadt Nettetal vom 14.09.2005 in der Fassung der 5. Änderung vom 05.07.2024
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen25 Ja-Stimme(n), 21 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)
Ausschuss- und Gremienbesetzungen
Ausschuss- und Gremienbesetzungen; hier: Bestellung einer Fachberaterin im Ausschuss für Schule und Sport
Ergebnis: Einstimmig beschlossen46 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)
Ausschuss- und Gremienbesetzungen; hier: Antrag der WIN-Fraktion auf Ausschussumbesetzungen
Ergebnis: Einstimmig beschlossen46 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)
Ausschuss- und Gremienbesetzungen; hier: Antrag der AfD-Fraktion auf Ausschussumbesetzung
Ergebnis: Einstimmig beschlossen46 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)
Abberufung und Bestellung eines stellvertretenden Leiters der Freiwilligen Feuerwehr
Ergebnis: Einstimmig beschlossen46 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)
Verleihung Heimatpreis 2025
Ergebnis: Einstimmig beschlossen46 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)
Auflösung der Goerigk-Stiftung und Aufhebung der Satzung der Stadt Nettetal für die Goerigk-Stiftung
Ergebnis: Einstimmig beschlossen46 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)
Neufassung der Wahlordnung für die Wahl der direkt in das Integrationsgremium zu wählenden Mitglieder der Stadt Nettetal
Ergebnis: Einstimmig beschlossen46 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)
Bezahlkarte für Leistungen nach dem AsylbLG
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen40 Ja-Stimme(n), 6 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)
Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Baumaßnahme Errichtung Parkplatz und Straßennebenanlagen Von-Waldois-Straße
Ergebnis: Einstimmig beschlossen43 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 3 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)
Ka-297 „Nordwestlich Montel-Allee" 1) Ergebnis der Offenlage gemäß § 3 (2) BauGB 2) Satzungsbeschluss
Ka-297 „Nordwestlich Montel-Allee" 1) Ergebnis der Offenlage gemäß § 3 (2) BauGB 2) Satzungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmig beschlossen46 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)
Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung
Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung hier: Anfrage der FDP-Fraktion zum Thema Grundsteuer 2025
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung; hier: Anfrage der FDP-Fraktion zum Thema Industriegebiete
Anfragen von Ratsmitgliedern gemäß § 22 der Geschäftsordnung hier: Anfrage der FDP- Fraktion zum Thema Industriegebiete
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung; hier. Anfrage der SV Gaby Glatz zum Grundwasserspiegel
Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung; hier: Anfrage des SV Peters zur Unterbringung von Geflüchteten
Mitteilungen der Verwaltung
Beschlüsse aus den Fachausschüssen
Grundstücksangelegenheiten
Grundstücksangelegenheiten
Ergebnis: Einstimmig beschlossen45 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)
Grundstücksangelegenheiten
Ergebnis: Einstimmig beschlossen46 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)
Änderung von Gesellschaftsverträgen mittelbarer Beteiligungen der Stadt Nettetal
Ergebnis: Einstimmig beschlossen46 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)
Vertragsangelegenheiten
Ergebnis: Einstimmig beschlossen46 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)
Heimatpreis der Stadt Nettetal 2025; hier: Personelle Besetzung des Auswahlgremiums
Ergebnis: Einstimmig beschlossen46 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)
Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 25.03.2025
Gremien
Details
- Ende
- 20:10 Uhr
- Adresse
- Doerkesplatz 11
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