Kreistag
Mittwoch, 21. Dezember 2011 um 15:10 Uhr GV, Zentrum
Tagesordnung (33)
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses 2010, Behandlung des Jahresfehlbetrages und Entlastung des Landrates
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Tischvolage: Prüfung des Jahresabschlusses des Rhein-Kreises Neuss für das Haushaltsjahr 2010, Behandlung des Jahresfehlbetrages und Entlastung des Landrates;
Verzeichnis der über- / außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2011 (zweites Verzeichnis)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung des Rhein-Kreises Neuss für das Haushaltsjahr 2012
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wirtschaftspläne 2012 der Rhein-Kreis Neuss Kliniken
Wirtschaftspläne 2012 der Rhein-Kreis Neuss Kliniken; Kreiskrankenhaus Dormagen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wirtschaftspläne 2012 der Rhein-Kreis Neuss Kliniken; Kreiskrankenhaus Grevenbroich
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wirtschaftsplan für das Jahr 2012 für die Seniorenhäuser des Rhein-Kreises Neuss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung der Rechnungsprüfungsordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Abfallgebühren und -entgelte 2012
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Errichtung eines neuen Bildungsgangs am Berufsbildungszentrum Grevenbroich
Ergebnis: einstimmig beschlossen
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. W 41 "Tribünenweg" der Stadt Grevenbroich
Ergebnis: einstimmig beschlossen
4. Änderung des Landschaftsplanes II - Dormagen -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
6. Änderung des Landschaftsplanes III - Meerbusch/Kaarst/Korschenbroich -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
3. Änderung des Landschaftsplanes V - Jüchen -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
6. vereinfachte Änderung des Landschaftsplanes I - Neuss -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung des Landschaftsplanes des Rhein-Kreises Neuss aufgrund der Schutzgebietsausweisungen durch die FFH-Richtlinie
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung des Landschaftsplanes des Rhein-Kreises Neuss aufgrund der Schutzgebietsausweisungen durch die FFH-Richtlinie
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion zum Thema "Metropolregion Rheinland" vom 13.09.2011
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion auf eine Sonderprüfung der Dringlichkeitsbeschlüsse vom 06.12.2011
Tischvorlage: Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag der SPD-Kreistagsfraktion auf eine Sonderprüfung der Dringlichkeitsbeschlüsse vom 06.12.2011
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion auf eine Sonderprüfung der Baumaßnahmen "Erweiterung Sportinternat Knechtsteden" und "Ringerhalle Dormagen" vom 06.12.2011
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Tischvorlage: Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag der SPD-Kreistagsfraktion auf eine Sonderprüfung der Baumaßnahmen "Erweiterung Sportinternat Knechtsteden" und "Ringerhalle Dormagen" vom 06.12.2011
Antrag der Kreistagsfraktion UWG/ Die Aktive auf Verabschiedung einer Resolution zum Regierungsentwurf des "Gesetzes zur Unterstützung der kommunalen Haushaltskonsolidierung im Rahmen des Stärkungspakts Stadtfinanzen (Stärkungspaktgesetz)" vom 24.10.
Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen auf Verabschiedung einer Resolution zum Thema "Keine Castor-Transporte von Jülich nach Ahaus" vom 07.12.2011
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Tischvorlage: Antrag der SPD- Kreistagsfraktion auf Verabschiedung einer Resolution zum Thema Rechtsextremismus vom 14.12.2011
Mitteilungen
Anfragen
Anfrage der CDU-Fraktion zum Thema Tischvorlage: Einrichtung einer Regionalen Arbeitsstelle zur Förderung von Kindern und Jugendlichen aus Zuwandererfamilien (RAA)
Einwohnerfragestunde
Gremien
Details
- Ende
- 18:35 Uhr
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