Bezirksvertretung Huckarde
Mittwoch, 20. November 2024 um 16:00 Uhr Rahmer Str. 15, 44369 Dortmund, Sitzungssaal, Bezirksverwaltungsstelle Dortmund-Huckarde
Tagesordnung (58)
Regularien
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Feststellung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten)
Berichterstattung
Anregungen und Beschwerden
Finanzen und Liegenschaften
Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2025/2026
Ergebnis: einstimmig empfohlen
SPD und CDU Fraktion: Vergabe von Haushaltsmitteln 2024 ggf. Änderungen von ehemaligen Haushaltsbeschlüssen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
CDU Fraktion und Bündnis`90/Die Grünen: Beauftragung einer Machbarkeitsstudie bzgl. der ehemaligen Maschinenhalle Zollern I/III
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wirkungsmonitor 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Huckarde für die Jahre 2025/2026 und Zwischenbericht über den Umsetzungsstand der Maßnahmen der Bezirksvertretung und die Verwendung der Finanzmittel
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung
Verkaufsoffene Sonntage 2025
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Der Rat der Stadt Dortmund fordert die Verwaltung auf, auf Anträge der Bezirksvertretungen spätestens zur übernächsten Sitzung eine Rückmeldung zu geben
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Schulen
Festlegung der Zügigkeiten an städtischen Realschulen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Umsetzung des Startchancen-Programms in Dortmund-Vorlage lag bei Redaktionsschluss nicht vor-
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Nachtrag: 19.11.2024 7. Fortschreibungsbericht zur Umsetzung des Schulbauprogramms
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Kultur, Sport und Freizeit
Kinder, Jugend und Familie
Strategische Ausbauplanung der Kindertagesbetreuung 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Soziales, Arbeit und Gesundheit
Dortmunder Sachstandsbericht Zuwanderung aus Südosteuropa 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Begegnungsorte in Dortmunder Quartieren – Bestandsaufnahme und Konzept
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien
Vorlagen der Verwaltung
Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes - Kapitel 2 (KIF II) in Dortmund 12. Sachstandsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
„Toiletten für alle Geschlechter" in städtischen Gebäuden
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Nachtrag: 20.11.2024 Ergänzungsantrag CDU Fraktion
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
16. Sachstandsbericht Instandhaltungsrückstellungen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Herstellung einer Vorsorge für die Erweiterung des bestehenden Anschlusses der OWIIIa an die Westfaliastraße (Bauwerk BW 1668) – Vollanschluss OWIIIa an die Westfaliastraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bauagenda Hochbau 2025 ff. sowie Veranschlagung im Rahmen der Haushaltsplanung für den Doppelhaushalt 2025/2026
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fahrplananpassungen im ÖSPV zum Fahrplanwechsel 07. Januar 2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Maßnahmen aus Brandschutzrückstellungen - 17. Sachstandsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ersatzneubau Straßenüberführung Franziusstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Radverkehrsbeschleunigung an Lichtsignalanlagen, Beschlusserhöhung
Ergebnis: einstimmig empfohlen
2. Fortschreibungsbericht konsumtive Hochbaumaßnahmen-Vorlage lag zum Redaktionsschluss nicht vor-
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Klimaneutrales Bauen in Dortmund - Leitfaden / Stellungnahme SPD / Korrektur
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anträge der Fraktionen
SPD Fraktion: Ampelmännchen "Bergmann" im Umfeld der IGA 2027
Ergebnis: einstimmig beschlossen
CDU Fraktion: Regulierung der Wasserjagd im Bereich der Emscher von Deusen bis zu den Rückhaltebecken in Ellinghausen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
CDU Fraktion: Sanierung des fehlenden Teilstücks des Alten Erlenweges und Vervollständigung der Restarbeiten.
Ergebnis: zurückgezogen
Mitteilungen
Anfragen
SPD Fraktion: Erweiterung der OGS Grafen GS auch auf die Deusen Kirche
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bündnis`90/Die Grünen: Toilettenanlagen im Stadtbezirk Huckarde
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wärmebildaufnahmen nachts im Stadtgebiet aus März 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
IPad - Diebstahl aus der Gilden-Europa-Grundschule November 2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU Fraktion: Mülltonne am Kanal-Ergebnisse
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beantwortung von Anfragen
Mitteilungen der Geschäftsführung
Abschlussbericht: CDU Fraktion: Instandsetzung von Rad- und Wanderwegen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abschlussbericht: CDU Fraktion: Wiederaufstellung des Dialogdisplays an der Deusener Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abschlussbericht: SPD Fraktion: Straßenüberquerung zwischen den beiden neuen Spielplätzen an der Varziner Str,
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Gremien
Details
- Ende
- 17:25 Uhr
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