Rat
Mittwoch, 15. Februar 2023 um 15:00 Uhr Ratssaal
Tagesordnung (26)
Niederschrift über die 15. Sitzung des Rates vom 14.12.2022 - öffentlicher Teil -
Ergebnis: Niederschrift mit Einwendung (s. nächste Niederschrift)
Weiteres Vorgehen Rats-TV;
Ergebnis: Mit Änderung beschlossen (s. Niederschrift)
Änderungsantrag zu Vorlage 2107/X; Weiteres Vorgehen beim Rats-TV; hier: CDU Fraktionsantrag vom 15.02.2023
Ergebnis: Ohne Abstimmung
42. Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 23. bis 25. Mai 2023 in Köln; hier: Benennung von Delegierten und Gastdelegierten
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Beteiligung der Städtische Kliniken Mönchengladbach GmbH
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Beteiligung an der Städtische Kliniken Mönchengladbach GmbH
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Beteiligung der Städtische Kliniken Mönchengladbach GmbH
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Beteiligung an der JuniorUniversität Mönchengladbach gGmbH
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2022 (4. Nachweisung)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel 2022 für die Erstattung der Kosten aufgrund der Ukraine-Krise an das GMMG
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Vertretung der Stadt in Gremien von Beteiligungsgesellschaften
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Umwandlung der bisherigen Rechtsform des NRW KULTURsekretariats in einen Zweckverband
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Grundsatzbeschluss zur Vorbereitung der Gründung einer Betreuungs gGmbH
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Satzung zur Aufhebung der Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 BauGB für einen Bereich der Mönchengladbacher Innenstadt zwischen Fliethstraße, Speicker Straße, Hittastraße, Aachener Straße, Viersener Straße, Stepgesstraße
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Einleitung der vorbereitenden Untersuchungen nach § 141 BauGB und Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht gem. § 25 Abs. 1 Nr. 2 BauGB für den Bereich Obere Hindenburgstraße/Waldhausener Straße
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Einleitung der vorbereitenden Untersuchungen nach § 141 BauGB für den Bereich „Rheydt Zentrum“ - Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 BauGB für den Bereich „Rheydt Zentrum“
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Unsere Strategie: Gemeinsam. Nachhaltig.
Ergebnis: Kenntnisnahme
"Unsere Strategie: Gemeinsam. Nachhaltig." Vorlage 1886/X; hier: CDU Fraktionsantrag vom 15.02.2023
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
3. Änderung des Landschaftsplanes der Stadt Mönchengladbach
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Sechster Nachtrag zur Satzung der Stadt Mönchengladbach über die Erhebung von Verwaltungsgebühren (Verwaltungsgebührensatzung)
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Umbesetzung von Gremien; hier: Antrag von Bündnis Deutschland - Ratsfraktion Mönchengladbach vom 01.02.2023
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Anfragen und Mitteilungen
Anfrage von Ratsherrn M. Schmitz, CDU
Anfrage von Ratsherrn Stein, CDU
Anfrage von Ratsherrn Heinen, CDU
Anfrage von Ratsherrn M. Schmitz CDU
Gremien
Details
- Ende
- 16:58 Uhr
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