Hauptausschuss
Mittwoch, 29. August 2007 um 16:00 Uhr Rathaus Barmen, Sitzungssaal
Tagesordnung (49)
Übergeordnete Angelegenheiten
Fragestunde (nur Rat)
Eskesberger Bach
Eskesberger Bach
Höhe der Regelleistungen gemäß SGB II und SGB XII, Ernährungsanteil für Kinder
Fahrgastaufkommen der Schwebebahn
Anfrage Wahltermin
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Fraktionsanträge
Appell an Bund und Land zur Erhöhung der Regelsätze
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Beratungen zum Kinderbildungsgesetz NRW "KiBiz"
Ergebnis: vertagt auf Rat
Bürgerhaushalt für Wuppertal
Ergebnis: abgelehnt
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD: Stärkung der sozialen Infrastruktur unserer Stadt
Ergebnis: vertagt auf Rat
Kommunal- und Bundestagswahl gleichzeitig durchführen
Ergebnis: vertagt auf Rat
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat
Klimaschutz in der Bauleitplanung verankern
Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
Klimaschutz in der Bauleitplanung verankern
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ortsrecht
Entgeltordnung des Von der Heydt-Museums
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsangelegenheiten
Sanierung des Sportplatzes Hauptstr. ("Horst-Neuhoff-Sportplatz") in Wuppertal-Cronenberg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Jahresabschluss 2006 für die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung des Betriebsausschusses der APH für das Geschäftsjahr 2006
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss des Zweckverbandes Bergische Volkshochschule für das Geschäftsjahr 2006
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss der Stadtsparkasse Wuppertal für das Geschäftsjahr 2006
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planverfahren
Sammelbeschluss zur Aufhebung überholter Planverfahren mit Satzungsbeschluss im Stadtbezirk Barmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bauleitplanverfahren Nr. 1075 - Spelleken Park -
Ergebnis: geändert beschlossen
Baumaßnahmen
Allgemeine Vorlagen
Aufgabenbeschreibung für die Arbeit der Planungs- und Baubegleitkommission Döppersberg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung des Stellenplans
Suche nach einem neuen strategischen Partner für die WSW AG
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Teilnahme der Stadt Wuppertal am neuen Landesfonds "Kein Kind ohne Mahlzeit" unter Berücksichtigung
Ergebnis: vertagt auf Rat
Finanzierung der Mittagsverpflegung für bedürftige Kinder sichern
Ergebnis: vertagt auf Rat
Finanzierung der Mittagsverpflegung für bedürftige Kinder sichern
Ergebnis: vertagt auf Rat
Stadtentwässerung - Maßnahmenkatalog 2008/Katalogentwurf 2009
Ergebnis: geändert beschlossen
Gründung der Bergischen Entwicklungsagentur GmbH
Gremienbesetzung / Benennung
Benennung sachkundiger Einwohner für die Ausschüsse des Rates
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bestellung des Vertreters der Stadt in der Gesellschafterversammlung der Bergischen Entwicklungsagen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umbesetzung im Aufsichtsrat der Historische Stadthalle Wuppertal GmbH
Ergebnis: geändert beschlossen
Entsendung von Delegierten als Vertreter der Stadt Wuppertal in die Wupperverbandsversammlung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung / Benennungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bestellung eines Vertreters in der Verbandsversammlung des VRR
Ergebnis: nur Rat
Umbesetzung im Betriebsausschuss Alten- und Altenpflegeheime
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umbesetzung im Aufsichtsrat der WSW Energie und Wasser AG
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 29.08.2007
Gremien
Details
- Ende
- 16:21 Uhr
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