Haupt- und Finanzausschuss

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 02.06.2022

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 02.06.2022

Alternative Müllentsorgungskonzepte und zukünftige Vergabe des Müllentsorgungsauftrages Hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Stand der Umsetzung der öffentlichen Beschlüsse des Haupt- und Finanzausschusses

Vertragliches Vorkaufsrecht an einem bebauten GE-Grundstück im IPAS, Barentsstraße -Dringlichkeitsentscheidung -

Ergebnis: 18 Stimmen dafür, 1 dagegen, 2 Enthaltungen

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 GO NRW

Anfragen/Mitteilungen

Ausweitung der vorhandenen Bewohnerparkzonen hier: Antrag von Frau Heinrichs vom 07.09.2022 und Antrag von Frau Weber vom 23.08.2022

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Änderung der Hauptsatzung hier: Verringerung der Zahl der zu wählenden Vertreterinnen und Vertreter ab der Wahlperiode 2025

Ergebnis: Abgesetzt

Wahl von Beisitzern/innen in den Wahlausschuss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2022

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bericht zur Haushaltslage

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Erlass einer 2. Änderungssatzung zur Beitrags- und Kostenerstattungs-Satzung zur Entwässerungssatzung

Ergebnis: 20 Stimmen dafür, 1 dagegen, 0 Enthaltungen

Neufestsetzung der Gebühr für Bewohnerparkausweise

Ergebnis: 6 Stimmen dafür, 15 dagegen, 0 Enthaltungen > damit abgelehnt

Gemeinschaftsunterkünfte für die vorläufige und vorübergehende Unterbringung von Geflüchteten - mündlicher Bericht -

Anfragen/Mitteilungen

Öffentliche Sitzung

Nichtöffentliche Sitzung