Bauausschuss

Grundschule Hausberge Hier: Vorstellung der veränderten Planung zur Sanierung des Gebäudesteiles B

Ergebnis: Einstimmig

Grundschulverbund Eisbergen-Veltheim Hier: Vorstellung der Planung für den Neubau der Sporthalle (mit Räumen für den Ganztag) am Hauptstandort Eisbergen

Ergebnis: Einstimmig

Grundschulverbund Neesen-Kleinenbremen Hier: Baumaßnahmen zur Schaffung zusätzlicher Räume am Teilstandort Kleinenbremen

Ergebnis: Einstimmig

Porta-Bad hier: Sanierungskonzept im Zusammenhang mit dem Förderprogramm des Bundes "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur"

Karl-Krüger-Halle hier: Erneuerung des Hallenbodens

Ergebnis: Einstimmig

Sachstand Schulsanierungen

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 01.06.2023

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 01.06.2023

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Umweltfreundliche Aufrüstung der Kläranlage Möllbergen, Vorstellung der Planung

Abfallwirtschaftskonzept des Kreises Minden-Lübbecke 2022 – 2026 Hier: Beteiligung der kreisangehörigen Kommunen nach § 6 LKrwG

Ergebnis: Einstimmig

Information zum Förderprogramm Straßenausbaubeiträge für Straßenausbaumaßnahmen nach dem Kommunalabgabengesetz NRW (KAG NRW)

Ergebnis: Der Ausschuss ist informiert.

Aktualisierung des Straßen- und Wegekonzept der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: ohne Abstimmung, vertagt in den Rat am 25.09.2023

Teileinziehung einer städtischen Fläche in Porta Westfalica Barkhausen, Flur 10, Flurstück 196

Ergebnis: Einstimmig

Widmung einer Teilfläche der Straße "Zur Bruchstraße" Gemarkung Lerbeck, Flur 2, Flurstück 381 gem. § 6 StrWG NRW

Ergebnis: 14 Stimmen dafür, 2 Enthaltungen

Erschließung Baugebiet Hoher Brink

Ergebnis: 8 Stimmen dafür, 8 Enthaltungen

Bekanntgaben

Antrag CDU - Verkehrsspiegel Grundschule Holzhausen

Anträge und Anfragen

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 01.06.2023

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 01.06.2023

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Bekanntgaben

Anträge und Anfragen

Abschluss eines Erschließungsvertrages zur 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 „Schul-/Sportzentrum und Erholungsflächen südlich der Hoppenstraße im Stadtteil Hausberge" in Porta Westfalica - Hausberge

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Wechsel des Vorhabenträgers und Änderung des städtebaulichen Durchführungsvertrages zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 11 "Aral Autohof an der A2" in Porta Westfalica- Vennebeck

Ergebnis: 13 Stimmen dafür, 3 Enthaltungen

Information über Vergaben

ÖFFENTLICHE SITZUNG

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG