Kreistag
Donnerstag, 27. Juni 2019 um 09:00 Uhr Rotenburg, Rotenburg, Kreishaus, großer Sitzungssaal
Tagesordnung (26)
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ergebnis: festgestellt
Feststellung der Tagesordnung
Ergebnis: festgestellt
Genehmigung der Niederschrift über die 12. Sitzung des Kreistages am 21.03.2019
Ergebnis: beschlossen
Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mandatsniederlegung des Kreistagsabgeordneten Jan-Christoph Oetjen, hier: Feststellung der Voraussetzungen gemäß § 52 Abs. 2 NKomVG
Ergebnis: beschlossen
Verpflichtung eines Kreistagsabgeordneten gemäß § 60 NKomVG und Pflichtenbelehrung gemäß § 43 NKomVG
Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien; Mitteilung der SPD-Kreistagsfraktion vom 05.05.2019
Ergebnis: beschlossen
Berufung einer Gleichstellungsbeauftragten
Ergebnis: beschlossen
OsteMed Kliniken und Pflege GmbH: Änderungen und Ergänzungen zu dem am 06.04.2016 mit den Elbe Kliniken Stade-Buxtehude GmbH geschlossenen Konsortialvertrag
Ergebnis: beschlossen
Zustimmung zur Annahme von Zuwendungen
Kreismusikschule Rotenburg (Wümme)
Ergebnis: beschlossen
Kreisarchäologie Rotenburg (Wümme)
Ergebnis: beschlossen
Neufassung der Schulbezirkssatzung des Landkreises Rotenburg (Wümme)
Ergebnis: beschlossen
Änderung der Satzung über die Förderung von Kindern in Kindertagespflege (§§ 23 und 24 SGB VIII) und die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme von Kindertagespflege (§ 90 SGB VIII)
Ergebnis: beschlossen
Förderprogramm „Jung kauft Alt“ - Richtlinie für die Gewährung von Zuschüssen zum Erwerb von Altbauten
Ergebnis: beschlossen
Verwaltungshandreichung für die Gewährung von Zuwendungen zur Integration von Menschen mit Migrationshintergrund und zur Koordinierung des Ehrenamtes
Ergebnis: beschlossen
Neuaufstellung des Regionalen Raumordnungsprogramms (RROP); hier: Abschließende Beratung und Satzungsbeschluss
Ergebnis: beschlossen
Programm zur Gewährung einer Förderung des Aufbaus öffentlicher, halböffentlicher und privater Ladeinfrastruktur (LIS) im Landkreis Rotenburg (Wümme), - Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 15.10.2018 - Änderungsantrag des Abg. Bassen (DIE LINKE.) vom 17.10.2018
Ergebnis: abgelehnt
Klimanotstand - Antrag des Abg. Bassen (DIE LINKE.) vom 20.05.2019
Ergebnis: abgelehnt
Verweisung von Anträgen an den Kreistag in die zuständigen Fachausschüsse
Einrichtung einer Ausbildungsbeihilfe für Sozialassistenten; Antrag des Abg. Kröger (AfD) vom 26.03.2019
Ergebnis: verwiesen
Verordnung über die Kastrations- und Kennzeichnungspflicht von Katzen;- Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 28.05.2019- Antrag des Abg. Bassen (DIE LINKE.) vom 29.05.2019
Ergebnis: verwiesen
Rücktritt vom Kaufvertrag mit der Firma Kriete Kaltrecycling GmbH v. 29. 1. 2010; Antrag des Abg. Lindenberg vom 13.06.2019
Ergebnis: verwiesen
Anfragen
Einwohnerfragestunde
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Gremien
Details
- Ende
- 13:05 Uhr
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