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Kreisausschuss

Donnerstag, 06. Juni 2024 um 18:00 Uhr Forum, Konferenzraum 1 + 2

Tagesordnung (23)

1

Wahlen zu Ausschüssen und Gremien

1.1

Nachbesetzungsvorschläge für den Beirat bei der unteren Naturschutzbehörde des Kreises Viersen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

1.2

Nachbesetzung in der Mitgliederversammlung der Metropolregion Rheinland

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

1.3

Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Verwaltungsgericht Düsseldorf

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

1.4

Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Sozialgericht Düsseldorf

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

1.5

Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Oberverwaltungsgericht Münster

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

2

Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses über den Antrag auf eine Dienstreisegenehmigung nach § 11 der Hauptsatzung des Kreises Viersen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

3

Antrag zum zivilen Wiederaufbauprogramm Israels entlang der Grenze zum Gazastreifen; Antrag der CDU-Kreistagfraktion vom 30.04.2024

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

4

Änderung der Benutzungsordnung und des Entgelttarifes für das Forum des Kreises Viersen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

5

3. Änderung der Entgeltregelung für das Amtsblatt des Kreises Viersen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

6

Holzrelief von Harry Dolch als Dauerleihgabe an das Haus der Geschichte NRW

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

7

Abstimmung über die Resolution „Familien in NRW unterstützen – Kinderbetreuung und gute Bildung für alle sicherstellen“ hier: Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 03.05.2024

Ergebnis: Mehrheitlich dagegen

8

Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Gründung der Trägergemeinschaft "Telenotarzt Niederrhein"

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

9

Bericht zur kommunalen Pflegeplanung 2024

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

10

Wohnraumförderung - Bericht zum Förderjahr 2023 und Kriterien für die Priorisierung der beantragten Fördervorhaben im Kreis Viersen

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

11

Erweiterung Verbandsgebiet Naturpark Schwalm-Nette

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

12

Neuaufstellung Bedarfspläne des Landes NRW - hier: Stellungnahmen des Kreises Viersen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

13

Förderprogramm Klimaschutz 2024

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

14

Antrag der Kreistagsfraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN vom 17.05.2024: Zuordnung der Maßnahmen des Integrierten Klimaschutzkonzeptes zu Ausschüssen sowie Berichterstattung über Maßnahmenfortschritte

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

15

Satzung über die Erhebung von Gebühren für Amtshandlungen auf dem Gebiet der Veterinär- und Lebensmittelüberwachung

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

16

Mitteilungen des Landrates

17

Anfragen nach § 8 der Geschäftsordnung

23

Öffentliche Sitzung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 06.06.2024

Details

Ende
18:32 Uhr
Adresse
Rathausmarkt 2

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