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Bezirksvertretung 1

Freitag, 04. September 2020 um 14:00 Uhr Rathaus - Sitzungssaal 1. OG

Tagesordnung (64)

1

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 15.05.2020

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Zulassung von Sachverständigen

4

Verwaltungsvorlagen

4.1

An der Piwipp - Rückbau Verkehrsinsel, Baumfällungen

Ergebnis: vertagt

4.2

Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses - Bauvoranfrage Roßstraße 86, 86 a-b - Errichtung eines Wohngebäudes mit Gastronomie- und Büroflächen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.3

Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses - Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 1, Liste B) - Haushalt 2020

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.4

Bauvoranfrage Rotterdamer Str. 65, Neubau einer Tiefgarage und Nutzungsänderung in Büro

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.5

Bauantrag Gneisenaustraße 60- Erweiterung der St. Rochus Schule

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.6

Bauantrag Sternstraße 63a-65- Errichtung eines Wohngebäudes und einer Tiefgarage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

4.7

Öffentliche Grünanlage Rheinbabenstraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.8

Weihnachtsmarkt auf der Nordstraße vom 19.11.2020 bis 23.12.2020

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.9

Radverkehrsführung am Knotenpunkt Pempelforter Straße / Kölner Straße und Am Wehrhahn

Ergebnis: vertagt

4.10

Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 1, Liste C) - Haushalt 2020

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.11

Einrichtung eines eigenen Bahnkörpers auf der Kaiserstraße

Ergebnis: vertagt

4.12

Temporärer Pop-Up Radweg am Rheinufer/Cecilienallee/Rotterdamer Straße - Ergebnisse und weiteres Vorgehen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5

Anfragen aus vorherigen Sitzungen

5.1

Entfernung der Zusatztafel «Anlieger frei » in der Füsilierstraße - Anfrage der Fraktion Bündnis90/ DIe Grünen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.2

Sicherheit am Kö-Bogen - Fußgängerquerung Haltestelle Schadowstraße - Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6

Anfragen

6.1

Regelanordnung für Fahrradständer an Baumscheiben - Anfrage der SPD-Fraktion

6.2

Rotlichtverstöße auf der Kölner Straße - Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.3
6.4

Mensa des Görres-Gymnasiums - Anfrage der FDP-Fraktion

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.5

E-Scooter in der Innenstadt - Anfrage Herr Peter Klein, Vertreter DIE LINKE

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.6

Verbleib von zwei Skulpturen in der Mühlengasse - Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7

Anträge

7.1

Straßenbäume in der Lützowstraße sowie in der Schwerinstraße im Abschnitt zwischen Bank- und Rolandstraße -Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.2

Vorstellung der geplanten Radwegverbindungen aller drei Hofgartenbereiche - Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.3

Erhalt des Kinderspielplatzes Rheinpark/Robert-Lehr-Ufer - Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.4

Ladezone am Dreieck - Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.5

Grünstreifen Golzheimer Straße Umwandlung in einen Blühstreifen/ Wildblumenwiese - überfraktioneller Antrag

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.6

Nutzung der Parkplätze am Carlsplatz für Markthändler - Antrag der FDP-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.7

Längerfristige Nutzung von Parkplätzen für die Gastronomie im Stadtbezirk 1 - Antrag der FDP-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.8

Baumscheibe Am Wehrhahn 53 - Antrag Frau Sabine Schmidt, CDU-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.9

Verkehrssicherheit Bürgersteig Kaiserswerther Str. - Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.10

Abfallbehälter Am Wehrhahn - Antrag Sabine Schmidt, Vertreterin der CDU-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.11

Sachstandsbericht Worringer Platz - Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.12

Verkehrsinsel An der Piwipp - Vorlage der Verwaltung BV1/162/2020 - überfraktioneller Antrag

Ergebnis: zurückgezogen

7.13

Taxenstände auf der Derendorfer Allee - Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.14

Baumpflanzungen in Pempelforter Parks - Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

8

Informationsvorlagen der Bezirksverwaltungsstelle 1

8.1

Aufstellflächen für Zulieferfirmen im Stadtbezirk 1; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 15.05.2020; BV1/126/2020

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.2

Leere Baumscheiben auf der Heinrich- Erhardt-Straße, Beschluss der BV 1 vom 26.06.2020; BV1/ 183/2020

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.3

Sonnenschutz für den Spielplatz Klosterstraße; Beschluss der BV 1 vom 28.02.2020; Vorlage-Nr. BV1/085/2020

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.4

Baumfällungen aus Versicherungsgründen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.5

Tempo 30 auf der Eulerstraße, Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 28.06.2019; Vorlage Nr. 171/141/2020

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.6

Eingabe nach § 24 Gemeindeordnung NRW - Spichernstraße; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 26.06.2020; BV1/160/2020

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.7

Sonnenschutz im Hof der Jugendfreizeiteinrichtung Ulmenclub - Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 26.06.2020; BV1/126/2020

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.8

Verlegung des Radweges Eulerstraße stadteinwärts vom Bürgersteig auf die Straße; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 26.06.2020; BV1/176/2020

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.9

Neuplanung des Hilarius-Gilges-Platzes – interfraktioneller Antrag

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.10

Vorstellung der Arbeit des Hochhausbeirats; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 26.06.2020; BV1/191/2020

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.11

Markierung der Radstreifen und Fußgängerüberwege erneuern bzw. fortführen/erweitern, Beschluss der Bezirksvertretung1; BV1/112/2020

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.12

Kenntlichmachung der Einbahnstraße Schwerinstraße; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 28.02.2020; BV1/078/2020

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.13

Schottergarten Ulmenstraße; Beschluss der BV 1 vom 26.06.2020; BV1/181/2020

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.14

Aufstellung einer Bank im Berty Albrecht Park

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.15

Berichtswesen Bezirksvertretung 1 - 2. Halbjahr 2020

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9

Zuschussanträge

9.1

Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an ehemalige Studenten der Kunstakademie, Prof. Klasse A.R. Penck

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

9.2

Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an GGS Lennéschule

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9.3

Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an ROOOOOM e.V.

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9.4

Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an den St. Sebastian-Schützenverein Düsseldorf 1316 e.V.

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9.5

Verfügungsmittel der BV 1 - Zuschuss an Düsseldorf darstellen und vermitteln e.V.

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9.6

Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Düsseldorfer Drogenhilfe e.V.

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 26.08.2020

Details

Ende
16:15 Uhr

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