Haupt- und Finanzausschuss
Mittwoch, 27. November 2024 um 18:00 Uhr Rathaus II Durchgeführt
Tagesordnung (13)
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
Anregung eines Bürgers nach § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) zur Sonderabfalldeponie Ochtrup (SAD)
Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes nebst Anlagen der Stadt Ochtrup für das Haushaltsjahr 2025 hier: Änderungen gegenüber der Einbringung und Anträge der Fraktionen u.a. zum Haushalt
28. Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Ochtrup vom 13. Dezember 2001 hier: Festsetzung der Abfallentsorgungsgebühren 2025
10. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Ochtrup über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 23. Dezember 2010
Anträge und Anfragen
Antrag der Fraktion Bündnis'90/Die Grünen zur Entsorgung von Zigarettenkippen auf dem Gebiet der Stadt Ochtrup, u.a. Ergänzung des Bußgeldkataloges der Stadt Ochtrup
Verschiedenes
Sachstandsbericht zum Projekt von-Galen-Schule Langenhorst/Welbergen
Ausbau der Straße Am Bahndamm
Kreisverkehr an der Stadthalle
Bebauungsplan Nr. 14 C (Baugebiet östlich der Ausgustin-Wibbelt-Straße)
Planungen auf dem Gelände der ehem. Feuer- und Rettungswache
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 19.12.2024 · 260.3 KB
Gremien
Details
- Ende
- 20:20 Uhr
- Adresse
- Gausebrink 71
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