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Bezirksvertretung Hörde

Dienstag, 10. März 2026 um 15:30 Uhr Stettiner Str. 12, 44263 Dortmund, Aula (PZ) Goethe-Gymnasium

Tagesordnung (66)

1

Regularien

1.1

Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3

Feststellung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

1.4

Genehmigung der Niederschrift

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Einwohnerfragestunde

2.1

Grundstück "Am Marksbach"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.2

"Am Grimmelsiepen"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.3

Baumaßnahmen an der "Lührmannstraße"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.4

Grünschnittarbeiten und Rodungen an der "Glückaufsegenstraße"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3

Berichterstattung - unbesetzt

4

Anregungen und Beschwerden (Eingaben)

4.1

Eingabe aus der Bürgerschaft - Beschwerde zur Parksituation und Verkehrsbehinderung in der "Wahrbuschstraße"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.2

Eingabe aus der Bürgerschaft - Zustand des Geländes um die ehemalige Orthoklinik oder auch Eigentum verpflichtet

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.3

Eingabe aus der Bürgerschaft - Wohnungsumgebung "Am Grimmelsiepen"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5

Finanzen und Liegenschaften

5.1

Teilaufhebung eines Haushaltsbeschlusse der Bezirksvertretung Hörde für das Jahr 2026 - KULTURSOMMER HÖRDE 2026

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.2

Mittelbereitstellung für Sitzbänke - Antoniusstraße; Spielplatz und Gemeinschaftsfläche

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.3

Investive Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Hörde (BV-Hörde) für das Haushaltsjahr 2023 - hier: Mittel für die Anschaffung eines Solarpanels für die Jugendfreizeitstätte Hörde

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.4

Antrag einer Institution - Jugendfreizeitstätte Wellinghofen - Weiterbewilligung der Projektförderung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Bürgerdienste und öffentliche Ordnung

6.1

Ergänzung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse, Kommissionen und die Bezirksvertretungen

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

6.2

Durchführung "Hörder Frühling 2026"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7

Schulen

7.1

Konkretisierung der schulorganisatorischen Baumaßnahmen zum Sofortpaket „Weiterführende Schulen" - Vorschlag zur Nutzung der Schulbauten in Hacheney und Wellinghofen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8

Kultur, Sport und Freizeit - unbesetzt

9

Kinder und Jugend - unbesetzt

10

Soziales, Familie und Gesundheit - unbesetzt

11

Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien

11.1

3. Fortschreibungsbericht konsumtive Hochbaumaßnahmen

Ergebnis: einstimmig empfohlen

11.2

Arbeitsprogramm des Tiefbauamtes

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.3

Straßenoffensive 2024/2025, Beschlusserhöhung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.4

Jahresarbeitsprogramm des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes 2026

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.5

Antrag SPD-Fraktion - Aufstellung von zwei Sitzbänken auf dem Spielplatz an der "Piepenstockstraße"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.6

Antrag SPD-Fraktion - Erstellung eines Beleuchtungskonzeptes für den Bereich der Bushaltestellen am Hörder Bahnhof, "Hörder Bahnhofstraße"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.7

Ermittlungsdienst Abfall - Sachstandsbericht 2025 und Darstellung der kommunalen Aktivitäten rund um die Themen Abfallvermeidung, Umweltbildung, Abfallrecycling und Abfallbeseitigung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.8

Bauleitplanung; Änderung Nr. 6 des Bebauungsplans We 134 - Wipfelweg - im vereinfachten Verfahren nach § 13 Baugesetzbuch, hier: I. Kenntnisnahme und Entscheidung über Stellungnahmen, II. Satzungsbeschluss

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

11.9

Bauleitplanung; Änderung Nr. 1 des Bebauungsplans Hö 273 – westlich Wellinghofer Straße - hier: I. Beschluss zur Änderung Nr. 1 des Bebauungsplans Hö 273 – westlich Wellinghofer Straße - II. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit, III. Beschluss zur erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit bzw. zur Durchführung eines eingeschränkten Beteiligungsverfahrens, IV. Ermächtigung zur vorzeitigen Baugenehmigung bei vorgezogener Planreife, V. Ermächtigung zum Abschluss eines städtebaulichen Vertrages

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

11.10

Umsetzung eines Gesetzes zur Finanzierung von Infrastrukturinvestitionen von Ländern und Kommunen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12

Mitteilungen

12.1

Mitteilung aus der Fachverwaltung - Einwohnerfragestunde - Radweg Benninghofer Straße (29.01.2024)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.2

Abschlussbericht aus dem Fachbereich - Antrag SPD-Fraktion - Erhöhung der Verkehrssicherheit auf dem Verbindungsweg zwischen Markhege und Brandisstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.3

Abschlussbericht aus dem Fachbereich - Antrag SPD-Fraktion - Überarbeitung einer Fahrradrampe

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.4

Zwischenbericht aus dem Fachamt - Antrag der SPD-Fraktion; Prüfung Geschwindigkeitsbegrenzung Durchstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.5

Abschlussbericht aus dem Fachamt - Antrag der CDU-Fraktion; Reduzierung von Fahrschul-Gefahrbremsungen auf der Hacheneyer Straße – Aufstellung eines Anliegerschildes

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.6

Abschlussbericht aus dem Fachamt - Antrag der CDU-Fraktion; Installation eines Stoppschildes an der Wannestraße (Kreuzung Syburger Straße, Dortmund-Buchholz)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.7

Mitteilung aus dem Fachamt - SPD-Fraktion - Antrag: Sanierung bzw. Neuerrichtung von Trinkbrunnen im Stadtbezirk Hörde

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.8

Abschlussbericht aus dem Fachbereich - Fraktion B90/DIE GRÜNEN - Antrag: Radfahrstreifen Semerteichstraße Fahrtrichtung Norden

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.8.1

Antrag Fraktion B90/Die Grünen - Beschilderung Radfahrstreifen "Semerteichstraße" Fahrtrichtung Norden

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

12.9

Abschlussbericht aus dem Fachbereich - Prüfauftrag "Fahrradstation Am Winterberg/Am Sommerberg"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.10

Abschlussbericht aus den Fachbereichen - Prüfauftrag zur Eingabe aus der Bürgerschaft - Verkehrsberuhigung Krinkelweg, Dortmund Höchsten/Holzen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.10.1

Weiterer Prüfauftrag zur Eingabe aus der Bürgerschaft - Verkehrsberuhigung Krinkelweg, Dortmund Höchsten/Holzen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12.11

Abschlussbericht aus dem Fachamt - Prüfauftrag zur Installation von Fahrradbügeln

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.11.1

Antrag zur Installation von Absperrbügeln

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.12

Abschlussbericht aus dem Fachbereich - Antrag Niederhofer Kohlenweg aus dem Vorbehaltsnetz der Stadt Dortmund zu streichen und eine Reduzierung der Geschwindigkeit auf 30 Km/h

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.13

Abschlussbericht aus dem Fachamt - Antrag Fraktion B90/Die Grünen - Ergebnisse Straßenzustandserfassung im Stadtbezirk

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.14

Abschlussbericht aus dem Fachamt - Antrag CDU-Fraktion - Regelmäßiger und kontinuierlicher Einsatz kommunaler Ordnungskräfte im Stadtbezirk Hörde

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.15

Sicherheit Jugendtreff "Hörder Neumarkt"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.16

Mitteilung aus dem Fachamt - Antrag Aufhebung der Einbahnregelung in der "Alfred-Trappen-Straße" im Bereich MediaMarkt / Phoenix Gymnasium

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.17

Abschlussbericht aus dem Fachamt - Gefahrensituation "Hörder Brücke"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.18

Stellungnahme der Verwaltung - Beobachtungen zu Parkvergehen und weiteren Vergehen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.19

Stellungnahme der Verwaltung - Verkehrssituation Overgünne zwischen Admiralstraße und Brücherhofstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.20

Anfrage eines BV-Mitgliedes - Umbennung Ortli, hier: Stellungnahme der Verwaltung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.21

Aktuelle Aufstellung der Beschluss- und Auftragsverfolgung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13

Anfragen

13.1

Anfrage CDU-Fraktion - Bedarfsgerechter Ausbau der Ladeinfrastruktur in den Außenbereichen des Stadtbezirks Hörde

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
17:24 Uhr

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