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Kreistag

Donnerstag, 12. Januar 2023 um 18:00 Uhr Forum, Sitzungssaal

Tagesordnung (9)

1

Wahlen zu Ausschüssen und Gremien; Nachbesetzungsvorschläge der CDU-Kreistagsfraktion

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

2

Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses zum Erlass der Satzung über die Förderung und die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme von Kindertagesbetreuung im Zuständigkeitsbereich des Kreisjugendamtes Viersen sowie zur Anpassung der zugehörigen Richtlinie

Ergebnis: Einstimmig, 3 Enthaltung(en)

3

Durchführung des geförderten Breitbandausbaus

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

4

Haushaltssatzung 2023 - Herstellung des Benehmens nach § 55 Abs. 1 Kreisordnung NRW zur Festsetzung der Kreisumlage Stellungnahme der kreisangehörigen Städte und Gemeinden

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

5

Haushaltssatzung 2023 mit Haushaltsplan, Stellenplan 2023 sowie sonstigen Anlagen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

6

Mitteilungen des Landrates

7

Anfragen nach § 8 der Geschäftsordnung

7.1

Anfrage zu einer nicht ausgesetzten Abschiebung gem. Bericht des Abschiebereportings NRW vom 06.12.2022; Anfrage der SPD-Kreistagsfraktion vom 27.12.2022

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

9

Öffentliche Sitzung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 12.01.2023

Gremien

Details

Ende
19:20 Uhr
Adresse
Rathausmarkt 2

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