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Bezirksvertretung 4

Mittwoch, 13. Mai 2020 um 15:00 Uhr Rathaus Oberkassel - Sitzungssaal Raum 309

Tagesordnung (31)

1

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: abweichend beschlossen

2

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung SI-BV4/01/2020 vom 22.01.2020

Ergebnis: abweichend beschlossen

3

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung SI-BV4/02/2020 vom 26.02.2020

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Prüfungsauftrag Erhaltungssatzung im Bereich Saarwerdenstraße Bericht öffentl. Rundgang

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5

Bebauungsplan-Vorentwurf Nr. 04/026 - Wettinerstraße/Lütticher Straße

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

6

Vier Raumbilder für das Raumwerk D

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

7

Illegales Parken auf dem südlichen Barbarossaplatz, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8

Warum ist kein Vogelschutzglas in der Lärmschutzwand beim Bauvorhaben Hansaallee 55-61a berücksichtigt worden?, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9

Anwohnerparken ermöglichen - Maßnahmen effizienter gestalten, Anfrage der CDU-Fraktion

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10

Stadtteile stärken - Bargeldversorgung sichern, Anfrage der CDU-Fraktion

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11

Städtebauliche Aufwertung Wohnsiedlung "Grünau", Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12

Baumfällungen Simon-Gatzweiler-Platz und an der Drususstraße, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13

Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 4, Haushalt 2020 Liste B) Sonstige Gebäude 1.10.11.111.05.001 52415400 Bauunterhaltungsmittel 2020

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14

Neupflanzungen Stadtbaumkonzept, Pflanzsaison 2020/2021

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15

Zuschüsse aus Mitteln der Bezirksvertretung 4 im Jahre 2020

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16

Wiedererrichtung einer Uhr am Nikolaus-Knopp-Platz, Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17

Sanierungsbedarf linksrheinischer Brücken und Tunnel vorstellen, Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: abweichend beschlossen

18

Provisorischer Lärmschutz an der Brüsseler Straße Richtung Viersener Straße, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: zurückgezogen

19

Vorstellung Ersatzpflanzungen für Baumfällungen am Simon-Gatzweiler-Platz und an der Drususstraße, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: abweichend beschlossen

20

Kurzes Radwegestück am Barbarossaplatz für Zweiwegeverkehr ermöglichen, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: abweichend beschlossen

21

Planung des Straßenraum an der neuen Sporthalle Schorlemerstraße überprüfen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

22

Fahrplantaktung der Linien U74 und U76

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

23

Stadtteil Heerdt "wiederaufforsten"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

24

Fußgänger schützen – Überweg in Lörick schaffen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

25

Verkehr und Umleitungen managen – Umwelt schützen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

26

Mitteilungen der Verwaltung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

27

Bauvoranfrage Heerdter Krankenhaus 2 - Erweiterung der Klinik und Verlagerung des Wohnungsbaus

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

28

Handlungsräume ZUKUNFT QUARTIER.DÜSSELDORF - Weiteres Vorgehen

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

29

Bebauungsplan Nr. 04/027 - Schiessstraße / Windmühlenstraße

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

30

Bauvoranfrage Willstätterstraße 17-25 - Neubau von drei Bürogebäuden mit Tiefgarage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

31

Handlungskonzept zur Parkraumbewirtschaftung: Erweiterung des Bewohnerparkens

Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich abgelehnt

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 30.04.2020

Details

Ende
16:47 Uhr

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