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Kreistag

Donnerstag, 26. September 2024 um 18:00 Uhr Forum, Sitzungssaal

Tagesordnung (21)

1

Wahlen zu Ausschüssen und Gremien

1.1

Nachbesetzung in Gremien aufgrund des Ausscheidens der Amtsleitung Sozialamt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

1.2

Nachbesetzungsvorschläge der FDP-Kreistagsfraktion

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

2

Verfügung der Bezirksregierung vom 12.07.2024; Beschluss der Bestellung des Herrn Herbert Meiers-Fischer zum ordentlichen Mitglied des Finanzausschusses des Kreistages Viersen im Wege der Ersatzvornahme

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

3

Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses zur Teilnahme am Modell „Deutschlandticket für Schülerinnen und Schüler in Nordrhein-Westfalen“ gemäß dem gemeinsamen Runderlass des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung, des Ministeriums für Schule und Bildung sowie des Ministeriums für Umwelt, Naturschutz und Verkehr vom 19.04.2024

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

4

Erweiterungsbau Franziskus-Schule

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

5

Änderung der Benutzungsordnung des Kreisarchivs

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

6

Bestellung eines hauptamtlichen Kreisbrandmeisters

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

7

18. Änderung des Regionalplans Düsseldorf – hier: Stellungnahme des Kreises Viersen zur Beteiligung nach § 9 Abs. 2 Raumordnungsgesetz (ROG)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

8

Antrag der Kreistagsfraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN vom 17.05.2024: Zuordnung der Maßnahmen des Integrierten Klimaschutzkonzeptes zu Ausschüssen sowie Berichterstattung über Maßnahmenfortschritte

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

9

Beteiligungsverfahren des Landes NRW zum landesweiten Radvorrangnetz – Stellungnahme des Kreises Viersen hinsichtlich Radschnellverbindungen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

10

Klimafolgenanpassungskonzept für den Kreis Viersen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

11

Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts 2023

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

12

Neufassung der Abfallentsorgungssatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

13

Gebühren und Entgelte für die Abfallentsorgung ab 01.01.2025

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

14

Jahresabschluss 2023 des Kreises Viersen

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

15

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

16

Inanspruchnahme der Befreiungsmöglichkeit nach § 116a GO NRW für den Gesamtabschluss 2023 des Kreises Viersen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

17

Mitteilungen des Landrates

18

Anfragen nach § 8 der Geschäftsordnung

21

Öffentliche Sitzung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 26.09.2024

Gremien

Details

Ende
18:33 Uhr
Adresse
Rathausmarkt 2

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