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Hauptausschuss

Mittwoch, 24. Februar 2016 um 17:00 Uhr Ratssaal Abtei

Tagesordnung (43)

1

Niederschrift über die 10. Sitzung des Hauptausschusses am 02.12.2015 - öffentlicher Teil-

Ergebnis: Kenntnisnahme

2

Niederschrift über die 11. Sitzung des Hauptausschusses am 09.12.2015 -öffentlicher Teil-

Ergebnis: Kenntnisnahme

3

Dienstreise von Mitgliedern des Integrationsrates

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

4

Genehmiung einer Dringlichkeitsentscheidung

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

4.1

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Ergebnis: Ohne Abstimmung

5

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

6

1. Nachtrag zur Satzung der SBMG AöR

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

7

Beteiligung der NEW Kommunalholding

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

8

Ordnungsbehördliche Verordnungen Verkaufsoffene Sonntage 2016

Ergebnis: Ohne Abstimmung

8.1

Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen

Ergebnis: Ohne Abstimmung

9

Bau Multifunktionsgebäude Radrennbahn

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

9.1

Bau eines Multifunktionsgebäudes und Modernisierung der Freizeitflächen auf der Sportanlage Radrennb

Ergebnis: Ohne Abstimmung

10

Soziale Betreuung Flüchtlinge

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

11

Auflösungsvereinbarung Betreuungsgeld

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

12

Feststellung einer verbindlichen Bedarfsplanung

Ergebnis: Ohne Abstimmung

13

Maßnahmen zur Verbesserung der Versorgung der Flüchtlingskinder im Vorschulalter mit einem Betreuu

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

13.1

Kindergartenbedarfsplanung 2016/17 Überbelegung in den Kitas

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

13.2

Kindergartenbedarfsplanung 2016/17 Integration von Flüchtlingskindern

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

14

Fortsetzung der zum 31.03.2016 auslaufenden LV mit dem SkF

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

15

Benennung des Platzes vor dem Sonnenhaus

Ergebnis: Ohne Abstimmung

16

Siebzehnte Satzung über Einheitssätze beitragsfähiger Erschließungsaufwand

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

17

Bebauungsplan Nr. 716/S - Stadtbezirk Süd - Kloetersgasse - Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

18

Bebauungsplan Nr. 697/S - Stadtbezirk Süd - Hockstein - Satzungsbeschluss

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

19

Soziale Stadt - Innenstadtkonzept Rheydt - Fortschreibung IHK - Beschluss des Konzeptes

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

20

Festlegung des neuen, erweiterten Soziale Stadt Gebietes „Soziale Stadt Mönchengladbach-Rheydt II“

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

22

unter TOP 8.1 behandelt

23

unter TOP 13.1 behandelt

24

unter TOP 13.2 behandelt

25

Quecksilberbelastung der Bevölkerung durch den Fallout regionaler Kohlekraftwerke

Ergebnis: Ohne Abstimmung

25.1

Quecksilberbelastung der Bevölkerung durch den Fallout regionaler Kohlekraftwerke

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

26

Konzeption der Stadtverwaltung für den Fall von Alarmierung und eventuellen

Ergebnis: An den Rat verwiesen

27

Störfall in der Kläranlage Neuwerk durch illegale Einleitung von Chrom in die Kanalisation

Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen

28

Beitritt zur Klage der Städteregion Aachen gegen den Betrieb des AKW Tihange

Ergebnis: Ohne Abstimmung

28.1

Beitritt zur Klage der Städteregion Aachen gegen den Betrieb des AKW Tihange

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

29

„Mönchengladbach ohne Barrieren“ - Planungen der Stadtverwaltung Mönchengladbach im Rahmen der Inklusion zur Herstellung von Barrierefreiheit bei kommunalen Einrichtungen und Plätzen;

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

30

Anfragen und Mitteilungen

30.1

Anfrage von Ratsherrn Dr. Schlegelmilch, CDU

30.2

MItteilung von Stadtdirektor und -kämmerer Kuckels

30.3

Anfrage von Ratsherrn Gutowski, Die PiratenPARTEI

30.4

Anfrage von Ratsherrn Gutowski, Die PiratenPARTEI

30.5

Anfrage von Ratsherrn Sasserath, Bündnis 90/Die Grünen

30.6

Anfrage von Ratsfrau Brombeis, Bündnis 90/Die Grünen

Details

Ende
20:05 Uhr

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