Rat
Mittwoch, 20. Mai 2026 um 17:00 Uhr Rathaus, Ratssaal
Tagesordnung (40)
Sachstandsbericht LAGA 2029
Haushaltskonsolidierung - Baustein A : Festlegung der Maßnahmen zur Reduzierung der Aufwendungen
Ermächtigungsübertragungen aus dem Haushaltsjahr 2025 in das Haushaltsjahr 2026 nach § 22 Kommunalhaushaltsverordnung NRW
Richtlinien zur Vereinsförderung und Projektförderung im Bereich Kultur und Heimatpflege in der Stadt Kleve
Prüfung der Möglichkeit, das Feuerwerk beim Lichterfest durch eine Licht- und Lasershow zu ersetzen
Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der "Offenen Ganztagsschule im Primarbereich" und der "Schule von acht bis eins" der Stadt Kleve vom 20.12.2022
Satzung der Stadt Kleve über die Begrünung und Gestaltung von bebauten Grundstücken (Begrünungssatzung) und Aufhebung von Gestaltungssatzungen
Satzung für eine Veränderungssperre im Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 2-384-0 für den Bereich Emmericher Straße im Ortsteil Kellen hier: Satzungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 1-200-2 für den Bereich Klever Ring (großflächiger Einzelhandel) hier: Satzungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 1-372-0 für den Bereich Sackstraße / Klombeckstraße hier: Satzungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 4-171-1 für den Bereich Am Forsthaus im Ortsteil Materborn Hier: Satzungsbeschluss
Stadtumbaugebiet "Innenstadt Kleve" Hier: Erweiterung des Stadtumbaugebietes
Integriertes Handlungskonzept "Innenstadt Kleve" 2025, Ergänzungen hier: Beschluss als städtebauliches Entwicklungskonzept
Vorbehaltsnetz und systematisiertes Einbahnstraßennetz im Stadtgebiet von Kleve
Nachhaltigkeitsbericht der Stadt Kleve 2025
Erster Sachstandsbericht Anpassung an den Klimawandel
Jahresabschluss 2025 der Umweltbetriebe der Stadt Kleve AöR (USK) a) Feststellung des Jahresabschlusses der USK AöR zum 31.12.2025 b) Feststellung des Lageberichtes der USK AöR für das Wirtschaftsjahr 2025 c) Beschluss über die Ergebnisverwendung d) B
Umbesetzungen in Ausschüssen
Maßnahmen zur Eindämmung der Saatkrähenpopulation im Stadtgebiet Kleve
Erleichterung der Umnutzung leerstehender Ladenlokale zu Wohnraum in der Klever Innenstadt
Prüfantrag XII/005 der Ratsfraktion SPD/Volt Kleve: Feuerwerksverbot im Stadtgebiet Kleve bei gleichzeitiger Ausweisung von zentralen Feuerwerksstandorte in den Stadtteilen und Ortschaften
Antrag XII/008 der Ratsfraktion SPD/Volt Kleve: Neukonzept Museum Kurhaus mit Museumspädagogik
Antrag XII/009 der Ratsfraktion SPD/Volt Kleve: Stelle Museumspädagogik im Museum Kurhaus
Antrag XII/010 der Ratsfraktion SPD/Volt Kleve: Ausstellungen im Museum Kurhaus
Antrag zur Kälteschutzvorsorge
Antrag zur Reduzierung der Personal- und Aufwandskosten der Fraktionen sowie zur Effizienzsteigerung der Ausschussarbeit
Temporäre Aussetzung der geplanten Bahnhofsunterführung in Kleve und sofortige Priorisierung einer kurzfristigen, sicheren sowie barrierefreien Übergangslösung
Mitteilungen
Anfragen
Verlängerung des Deutschlandtickets
Ausschusstermine und Fraktionssitzungen - Weitergabe von Informationen
Lutherschule - statische Probleme
Gesetz zur Stärkung der Jugendarbeit im Ganztag
Verzögerung Einführung VoteRich
Wegeführung - Aufstellung Barke
Gutachten Feuerwehrstandorte
Gutachten Ausgestaltung Hauptfeuerwehrwache
Bezahlkarte für Flüchtlinge
Umgestaltung Friedhof Kellen
Öffentliche Sitzung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 20.05.2026
Gremien
Details
- Ende
- 20:23 Uhr
- Adresse
- Minoritenplatz 1
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